Westbank

Abbas ist bereit für Friedensverhandlungen?

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Dr. Mahmoud Abbas, Kampfname Abu Mazen, Antisemit und Holocaustleugner, ist sich sicher, dass das EU-Parlament ihm wieder stehend applaudieren, Martin Schulz wieder eine inspirierende Rede gehört haben will und die UNO die xte Anti-Israel-Resolution mit deutscher Zustimmung verabschieden wird:

Er strickte jüngst an der Pallywood-Geschichtslegende weiter: Israel wäre ein koloniales Projekt. Die Juden hätten doch sogar während des Holocausts (Es hat ihn also doch gegeben!) nicht aus Europa weg gewollt. Die Geschichte vom Heiligen Land wäre reine Erfindung. Er wäre bereit für Friedensverhandlungen, für Zweistaatenlösung, für alles, was Frieden bringt.

Auch das ist wieder Geschichtsfälschung. Abgesehen davon, dass arabische Staaten Israel militärisch bekämpft haben und die Vernichtung Israels bis heute im Programm arabisch-palästinensischer Organisationen und Politiker/-innen steht, lässt sich eine mindestens 70jährige Verweigerung von Verhandlungen mit  Israel aufzeigen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Doppelmoral der EU bezüglich Israel

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Wie doppelbödig die Palästina-Politik der EU und europäischer Staaten ist, zeigt Ruthie Blum auf: Europas Komplizenschaft beim Landraub in der Westbank“, 16.11.17, Redaktion Audiatur.

Siehe auch hier!

Wieso muss die Westbank judenrein sein?

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Die Israelfeinde in der Arte-Redaktion verkünden unaufhörlich ihr Feindbild. Sie besitzen die „Produktionsmittel“, wir tumben Zuschauer dürfen zahlen.

Schon vor einem Jahr gab es ein Beispiel für pro-palästinensische Propaganda. Ich hatte das schon im Blog erwähnt.

Nun lese ich wieder, was damals im Blog „unbesorgt“ zu diesem Film gesagt wurde. Das ist so erfrischend nüchtern und unideologisch. Man fragt sich, wieso alle, auch der FAZ-Palästina-Korrespondent Stahnke, von jüdischen Siedlern reden und schreiben, die den Arabern das Land wegnähmen. Sie schreiben Geschichte neu, übernehmen die Narrative der palästinensischen Spin-Doktoren und leben ihre Gutmenschen-, Menschenrechts-, Islamophilie-Überzeugungen gegen die Juden aus.

Hier noch einmal der Link zum Text auf „Unbesorgt“ und zum arte-Film.

Die Überschrift stammt aus dem verlinkten Blogpost.

Wem gehören die Qumran-Schriftrollen?

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Wer hätte gedacht, dass es einmal so weit kommt?

Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass die Führer des“palästinensisches Volkes“ die Qumran-Schriftrollen als palästinensisches Kulturgut beanspruchen. Das führt zur Absage einer Ausstellung im Frankfurter Bibelmuseum. Die Bundesregierung sah sich nicht in der Lage, Israel die Rückgabe zu garantieren. So etwas ging dagegen in Österreich und den Niederlanden, wo die Schriftrollen schon ausgestellt wurden.

Die Qumran-Schriftrollen enthalten ca. 15.000 Texte der jüdischen Religion und stammen aus der Zeit 200 vor bis 40 nach Chr. Einige Texte finden sich später in der Bibel. Sie gelten als älteste Bibeltexte.

Die Schriftrollen wurden am nordwestlichen Ufer des Toten Meeres gefunden. Das war von 1948 – 1967, also auch zur Zeit der Funde, von Jordanien annektiert worden. Es handelt sich dabei um die historischen jüdischen Regionen Judäa und Samaria. Die arabischen Führer in Palästina sagen, dass ihr Volk seit Jahrmillionen hier lebe.

(nach Honestly Concerned und anderen Quellen)

Was wird aus Jesus? War er gar kein Jude, sondern Angehöriger des palästinensischen Volkes? Was sagt das Auswärtige Amt?

Update: Das Auswärtige Amt sagt, dass die palästinensische Autonomiebehörde Kulturgegenstände, die auf der Westbank gefunden wurden, beansprucht. Deswegen könne keine Immunitätserklärung gegeben werden. Aber eigentlich sei das Land Hessen dafür zuständig. Das hessische Wissenschaftsministerium erklärt, dass es eine Immunitätserklärung befürwortet habe, aber Frau Grütters abgelehnt habe. (nach FAZ v. 6.12.17, p 4). Genaueres bei Rainer Grell auf Achgut, u. a. über den kleinen Unterschied von „im Einvernehmen“ und „im Benehmen“,

Siedlungsbau stoppen? Ja, aber erst nach Verhandlungen, nicht vorher

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Das Marketing der arabischen Palästinenser ist bewunderungswürdig. Ihre Führungskader in Hamas und PLO bringen wirtschaftlich nichts auf die Reihe. Die  Milizen nutzen Zivilisten als militärische Schutzschilde. Die Herrscher von Hamas und PLO enthalten ihren Untertanen demokratische Rechte vor. Sie leben selbst weit besser als der große Rest. Sie sind besessen von ihrem Vorhaben der endgültigen Vernichtung der Juden.

Was ihnen gut gelingt, ist die Propaganda gegen Israel. Inzwischen gelten die arabischen Palästinenser als Volk, das seit Jahrtausenden in Palästina lebt, über eine eigene Geschichte, Sprache und historische Denkmäler verfügt. Juden kamen angeblich als weiße imperialistische Siedler ins Land. Die jüdische Geschichte des Gebietes gilt als Fiktion, erfunden von radikalen Israelis, wie ich in der FAZ lesen konnte. Juden sind die Störenfriede in Nahost und sollen verschwinden. Sogar die LGBST-Lobby der USA liebt die homophoben Araber und boykottiert Israel. Jerusalem, seit 3000 Jahren eine jüdische Stadt, mit überragender Bedeutung für die jüdische Religion, aber an keiner Stelle im Koran erwähnt, gilt inzwischen als arabische Stadt, die widerrechtlich von jüdischen Siedlern besetzt ist. Auch unser Bundesaußenminister sieht hat kein Verständnis dafür, dass es die Hauptstadt Israels ist.

Der Frieden in Nahost, so ist es unseren Medien nahezu unisono zu entnehmen, scheitere am israelischen Siedlungsbau. Auch Nahostkorrespondent Jochen Stahnke von der FAZ übernimmt das Narrativ vom völkerrechtwidrigen Siedlungsbau. Da ich mich vom ö.-r. TV und den Mainstreamzeitungen nicht korrekt informiert fühle, lese ich selbst nach, z. B. hier (offiziöse israelische Sicht!) und hier (Bemühung um Ausgewogenheit; aber er gibt Israel die Schuld an den Wasserproblemen der Araber auf der Westbank.)

Völkerrechtswidrig ist demnach nicht der Siedlungsbau an sich, allenfalls, wenn dadurch die bürgerlichen und religiösen Rechte der arabischen Palästinenser beeinträchtigt werden. Siedlungen die in uralten jüdischen Siedlungsgebieten auf der Westbank fortgeführt oder neu errichtet werden, sind nicht völkerrechtswidrig.

Israel hat über die Jahre besetzte Gebiete zurückgegeben. In Gaza wurden 25 Siedlungen mit 10.000 Bewohnern aufgegeben. Aber die Hoffnung auf Verhandlungsbereitschaft der Araber wurde bis heute nicht erfüllt. Die Bautätigkeit nahm zu, weil keine Verhandlungsbereitschaft erkennbar war. Auch zehn Monate Baustopp, die Nethanjahu 2009 anordnete, erbrachten keinen Fortschritt. Abbas verweigerte Gespräche. Die Araber lehnen auch die Zweistaatenlösung ab. Sie wollen ganz Palästina (westlich des Jordans). Haben sie deswegen in den vergangenen 70 Jahren keinen eigenen Staat gegründet?

Israel hat, nachdem Jordanien die Besetzung der Westbank und die Annexion Ost-Jerusalems aufgeben musste, die Verwaltung der islamischen Stätten in Jerusalem an die Araber übertragen. Als die Jordanier Ost-Jerusalem besetzt hatten, war es Juden nicht erlaubt, die Klagemauer zu besuchen oder den Friedhof auf dem Ölberg, seit 2500 Jahren jüdische Begräbnisstätte.

Da ist es ganz nützlich, einmal sachlich zu werden und Abkommen zu studieren, z. B. Oslo 2. Der auf dem Sinai vereinbarte Verhandlungsprozess wird von Abbas unterlaufen, in dem er gebetsmühlenhaft wiederholt, Israel solle die Grenzen von 1967 akzeptieren. Dabei sah Oslo 2 vor, über zukünftige Grenzen zu verhandeln. Daran hatten die Palästinenser kein Interesse. Daher räumte Israel 2005 einseitig die Siedlungen im Gaza-Streifen und einige in der nördlichen Westbank. Dafür wurden die größten Siedlungen beibehalten und Sperranlagen zum Schutz der israelischen Siedlungen ausgebaut.

Alan Baker, auf dessen Text ich verlinke, ist ein früherer Rechtsberater des Außenministeriums und war Israels Botschafter in Kanada; er nahm auch an den Beratungen zum Oslo-Abkommen teil. Gegenwärtig ist er Direktor des Instituts für Zeitgeschichte am Jerusalem Zentrum für Öffentliche Angelegenheiten. Er zeigt auf, was in Oslo II, dem Interimsabkommen von 1995, stand und was nicht.

Nachtrag 27.08.17: Einen Tag später lese ich von US-Präsident Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, der nach Nahost aufgebrochen ist und die Sache vom Kopf auf die Füße stellt: Während Abu Mazen (Kampfname von Abbas), der Freund von Bundesaußenminister Gabriel, erklärt, ein vollständiger oder zumindest teilweiser Baustopp sei die Voraussetzung für die Wiederaufnahme von Gesprächen mit Israel. Kushner wies diese Forderung namens der US-Regierung zurück und betonte Abu Mazen gegenüber, die USA teilten die Position Israels, wonach Friedensgespräche ohne Vorbedingungen wieder aufgenommen werden müssten. Kushner erinnerte daran, dass Israel bereits sehr viele Kompromisse und Zugeständnisse gemacht habe, ohne dass von der Palästinensischen Autonomiebehörde ein ernsthaftes Entgegenkommen kam. (Quelle)

Wie Abbas/Abu Mazen daran arbeitet, auch die neue Friedensmission der Amerikaner scheitern zu lassen.

Das Völkerrecht, die israelischen Siedler und die Bundesregierung

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Nikoline Hansen beschreibt die verdruckste regierungsamtliche Position.

Ulrich Sahm erläutert dem AA-Referenten für Völkerrecht das Völkerrecht

 

Siehe auch „Gabriels Eiertanz“ und „Ahnungsloses Außenministerium“

ZDF macht munter weiter mit Pallywoodfilmen

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Wenn uns Herr Schönenborn auch erklärt, dass es die Ethik des ö.-r. TV geböte, immer streng ausgewogen und ergebnisoffen zu berichten und gegebenenfalls Richtigstellungen der anstaltseigenen Faktenchecker/-innen einblenden lässt: Das ZDF ist noch nicht so weit. Die notorische Nahost-Residentin Nicola Albrecht hat wieder zugeschlagen: „Hebron – die zerrissene Stadt“.

Kritik am Film

Zum Narrativ der deutschen Journalistin (Die übrigens doch lieber unter Juden in Tel Aviv wohnt):

Daniel Frick auf Israelnetz

Daniel LaRusso auf haOlam

Woran ich mich noch gewöhnen muss: Die dreitausendjährige Besiedlung Palästinas scheint eine Legende zu sein. Auch die Journalistin Albrecht glaubt zu wissen, dass die Araber in Palästina Jahrtausende in Frieden lebten, bis dann 1967 die jüdischen Siedler kamen und für Unfrieden sorgten. „Zum Glück“ stellt die antiisraelische NGO B´Tselem den arabischen Kindern Videokameras zur Verfügung, mit denen sie die Untaten der Siedler filmen sollen.

Auch auf die Gefahr hin, dass Frau Albrecht dann beim WDR unterkommt: Warum brauchen wir zwei ö.-r. TV-Anstalten zur Grundversorgung des zahlenden Publikums?

Die Grünen und ihre unklare Haltung zum Israelboykott von BDS

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Der Grünen-Politiker Omid Nouripour bestreitet zwar, dass seine Partei den Kampf der arabischen Boykottbewegung BDS gegen Israel unterstützt, aber ihre kleine Anfrage an die Bundesregierung 2013 zu diesem Thema ist wohl eindeutig.

Es gab mehrere Protestbriefe (auch hier) gegen die Haltung der grünen Bundestagsfraktion. Besonders enttäuschend fand ich, dass Marie-Luise Beck diese Anfrage unterschrieben hatte.

Die grüne Bundestagsfraktion ist zwar gegen die Todesstrafe in den USA, sie hat aber m. W. nie gegen die Verhängung der Todesstrafe im arabischen Palästina protestiert, nie gegen die Einschränkung der Pressefreiheit, gegen die Hasspropaganda in den Medien, gegen die Folter der Sicherheitskräfte, gegen die Aussetzung von Wahlen durch Herrn Abbas.

Eines aber weiß Spitzenkandidatin Göring-Eckardt genau: „Konservative sind Arschlöcher.“

Update Oktober 2017: Der LV der bayerischen Grünen beschließt BDS-Boykott

Warum ist die EU antiisraelisch?

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  • Der frisch gebackene SPD-Vorsitzende Martin Schulz lobte den Chef der palästinensischen Administration, Mahmud Abbas, Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, wegen dessen „inspirierender Rede“ (Schulz) vor dem EU-Parlament. Dieses applaudiert stehend. In der Rede hatte Abbas empört davon berichtet, dass jüdische Rabbis aufgefordert hätten, Brunnen in Gaza zu vergiften. Das hat er dann später an anderer, weniger prominenter Stelle widerrufen. Aber in den sog. sozialen Netzwerken war der erneute angebliche jüdische Ritualmord längst angekommen. Andere Lügen dementiert der Antisemit Abbas gar nicht. Er regiert übrigens seit zehn Jahren, obwohl er nur für vier gewählt wurde.
  • Als die israelische Regierung in Ost-Jerusalem des 50. Jahrestages des Jom-Kippur-Krieges gedachte, nahm kein Botschafter eines EU-Landes teil. Jordanien hatte im Angriffskrieg gegen Israel (am Gründungstag) Ost-Jerusalem und die Westbank besetzt. Während dieser über 17jährigen Besatzung wurde weder aus Europa noch von Arabern eine Räumung gefordert. 1967 besetzte Israel diese Gebiete. Jordanien und andere arabische Staaten hatten zum zweiten Mal Israel überfallen und wurden zum zweiten Mal besiegt. Mit gleichem Recht, wie jetzt EU und Araber die Räumung Jerusalems von Israel fordern, könnte Deutschland die Herausgabe von Stettin von Polen fordern.
  • Die EU unterstützt die Boykottbewegung BDS von Hamas und antiisraelischen jüdischen Aktivist*innen. Israelische Produkte von der Westbank, 2% des israelischen Exports, müssen in der EU besonders gekennzeichnet werden. Zeitgleich mit dem Boykottbeschluss startete einen neue Terroroffensive in Palästina wohnender Araber gegen Israel. Die EU verlangt das nicht bei Waren aus der Westsahara (von Marokko besetzt), Nordzypern (von der Türkei besetzt), Korsika (von Frankreich besetzt), Gibraltar (von Groß-Britannien besetzt) oder der Krim (von Russland besetzt).
  • Die EU finanziert arabischen Wohnungsbau in den israelisch kontrollierten C-Gebieten der Westbank ohne Absprache mit Israel. Baumaterial wird von der EU finanziert und geliefert, gebaut wird heimlich in der Nacht.
  • Nachtrag: Leila Khaled, eine arabisch-palästinensische Terroristin, die an mehreren Flugzeugentführerungen beteiligt waren, wurde eingeladen, im EU-Parlament über Frauen im palästinensischen Widerstand zu reden.

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Ein paar hilfreiche Details zum Kampf der Araber gegen Israel

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israelNach dem Ersten Weltkrieg teilte die Entente das Osmanische Reich auf und schuf einige neue arabische Staaten und Mandatsgebiete. Eines davon war das britische Mandatsgebiet Palästina. Der Name Palästina war seinerzeit ein rein geographischer Begriff. Benutzt hatten ihn zuerst die Römer in der Antike. Sie benannten Judäa in Palästina um.

Das britische Versprechen, eine Heimstätte für Juden in Palästina zu schaffen, wurde 1922 vom Völkerbund einstimmig bestätigt. 1947 bestätigten die UN, der Nachfolger des Völkerbunds, dies mit 2/3-Mehrheit. Zugesprochen wurden dem neuen Staat die Negev-Wüste, ein schmaler Küstenstreifen nördlich des Gaza-Gebietes und Gebiete am See Genezareth. Jerusalem und Bethlehem sollten unter internationaler Verwaltung stehen, Jaffa bei Tel Aviv eine arabische Enklave im jüdischen Gebiet werden. Die beiden Staaten sollten eine Zoll- und Währungsunion bilden und eine gemeinsame Verwaltung für Infrastruktur (Wasser, Strom, Telekommunikation und Verkehr) bilden.

Die biblischen jüdischen Siedlungsgebiete um Hebron, Bethlehem und Jerusalem auf dem Gebiet, das man heute Westbank nennt, während der jordanischen Besatzung Cisjordanien nannte, gehörten nicht dazu. Das palästinensische Gebiet östlich des Jordans (ebenfalls britisches Mandatsgebiet), wurde zum arabischen Königreich Transjordanien (später: Jordanien). Groß-Britannien gab es dem Emir von Mekka als Dank für seine Loyalität zum Vereinigten Königreich. Es wollte damit verhindern, dass das französisch dominierte Syrien seinen Anspruch auf das Territorium durchsetzte. Kein Palästinenser hat gegen diese Vergabe palästinensischen Bodens protestiert.

60% des den Juden angebotenen Gebietes waren unfruchtbare Wüste. Jerusalem, das über Jahrtausende eine Stadt mit mehrheitlich jüdischer Bevölkerung gewesen war, lag im arabischen Gebiet. Dennoch stimmten die jüdischen Interessenvertreter zu. Die Araber lehnten ab. Sie wollten ein arabisches Palästina und keinen jüdischen Staat. Den Rest des Beitrags lesen »