Wende

30 Jahre Deutsche Einheit wird in Potsdam gefeiert werden

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Das ist doch einmal eine Nachricht! Die Einheitsfeier 2019 wird in Potsdam stattfinden. Und die Stadt kommt in die Gänge. Das Einheitsdenkmal, das ich schon lange vermisse, soll nach 30 Jehren endlich realisiert werden.

Vielleicht sogar auf dem „Platz der Einheit“. Den Namen gab es schon vor 30 Jahren. Gemeint ist die Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei.

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Die Ostdeutschen in der Treuhandanstalt

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Bekannt ist, dass die Treuhand eine Erfindung von Bürgerrechtlern war. Man ging von der unrealistischen Annahme aus, dass die DDR-Wirtschaft ein rentables Konglomerat wäre. Sie sollte endlich in Volkseigentum übergehen und die DDR-Einwohner in Form von Anteilscheinen am Gewinn beteiligt werden. In diesem Sinne begann die Treuhand Anfang 1990 zu arbeiten!

Die Treuhand war eine ostdeutsche Erfindung. Anfänglich wurde sie von der Bundesregierung noch nicht als Einrichtung gesehen, die weltweit Käufer für die 8.000 Betriebe suchen sollte oder beim Fehlen von Überlebenschancen die Betriebe schließen und wenigstens die Immobilien gewinnbringend verkaufen sollten. Die ursprüngliche Idee, als eine riesige Aktiengesellschaft zu verstehen und Volksaktien auszugeben, platzte mit der Eröffnungsbilanz. Die SED hatte die Staatsschulden auf die Kombinate gebucht, so dass die erheblich verschuldet an den Neustart gingen. Wegen des Zusammenbruchs des gesamten Ostblocks fehlten die dortigen Kunden, die klaglos die DDR-Produkte abgenommen hatten, jetzt aber auf dem Weltmarkt einkauften.

Viele Produktionsstätten waren veraltet und entsprachen nicht westdeutschen Umwelt- und Arbeitsschutzauflagen.

Abgesehen von Vorzeigebetrieben und -produkten waren die meisten Produkte nicht weltmarktfähig. (Es war keine kapitalistische Verschwörung, dass die DDR-Bewohner sich auf westdeutsche Automarken stürzten und die VEB Automobilwerk Zwickau auf dem Trabant sitzen blieb.)

Mehr zur Treuhand in früheren Blogbeiträgen

Jetzt lese ich einer Ausgabe von Gerbergasse 18, einer wichtigen Zeitschrift zur DDR-Aufarbeitung aus Jena, dass der Historiker Markus Böick zu den ostdeutschen Treuhand Mitarbeiter/-innen geforscht hat und weitere Forschungen dazu fordert. (Angeblich ist die DDR doch überforscht!) Den Rest des Beitrags lesen »

Wo ist der Riss? Neues Buch über Potsdam in der Friedlichen Revolution

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Über Potsdam Ende der 80er Jahre gibt es ein neues Buch:

Buchcover: Im Riss zweier Epochen

Es war die Zeit, die die einen nach Egon Krenz (SED) die „Wende“ nennen, andere – eher die Minderheit – sprechen von Friedlicher Revolution. Jetzt gibt es ein neues Buch über diese Jahre. Es hat den manierierten Titel: „Im Riss zweier Epochen“. Was da reißt, erschließt sich mir nicht. Zwei Epochen? Können Epochen reißen? Können Epochen auseinandergerissen werden? Zerreißt es die Menschen, die sozusagen mit dem einen Bein in der einen, dem anderen in der anderen Epoche stehen? Ein theatralischer, sprachlich missglückter Titel.

Es ist zweifellos verdienstvoll, über diese Jahre ein Buch zu schreiben. Noch längst ist nicht alles erforscht. Längst gibt es zweckdienliche Narrative, die weglassen, was stören würde.

Warum sind die Potsdamer Bürgerrechtler so schnell verschwunden? Sie hatten in Potsdam eines der besten Wahlergebnisse der ganzen DDR, über 16%. Waren die kommunistischen Kader im roten Potsdam anpassungsfähiger? Es gab die marxistischen Hochschulen, darunter die für Staat und Recht und die der Stasi, tausende MfSler, 900 konspirative Wohnungen, die SED-Bezirksverwaltung, die NVA- und Grenztruppenkader. Wie war die Stasi-Überprüfung in der Stadtverwaltung? Nach dem, was man inzwischen über die Stasi-Überprüfung auf Landesebene weiß, lässt das nichts Gutes hoffen.

Es dauerte lange, bis nach dem Bürgerrechtler Tschäpe ein kleiner Platz benannt werden durfte. Einen „Platz der Friedlichen Revolution“ gibt es bis heute nicht. Die Umbenennung des Platzes der Einheit (von KPD und SPD) in Platz der Deutschen Einheit wurde von der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Die SED-Kader der letzten Stunde, etwa Heinz Vietze und Rolf Kutzmutz, waren die PDSler der ersten Stunde. Der Stasi-Aufpasser in der Hochschule für Staat und Recht, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, bis heute Linkspartei-MdL und Linkspartei-Stadtverordneter, konnte mehrmals nur knapp als Potsdamer OB verhindert werden.

Die Buchvorstellung wurde von der SPD-Stiftung „Friedrich Ebert“ durchgeführt. Daher saß wohl auf dem Podium ein SPD-Vertreter und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, aber kein Bürgerrechtler.

Die Märkische Allgemeine geht ausführlich auf den Inhalt ein und zollt dem Buch verhaltenes Lob. Im Buchhandel ist das Buch ab 22.3. erhältlich.

 

Besetzung der Potsdamer Stasi-Zentrale 1989

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Ziemlich genau vor 27 Jahren, am 5.12. 1989, besetzten Potsdamer Bürgerrechtler die Stasi-Zentrale in der Hegelallee. Man war also auch in der SED-Hochburg Potsdam nicht untätig, sogar schneller als in Berlin, wo die Stasizentrale erst im Januar gestürmt wurde.

Aber auch in Potsdam hatte sich das MfS schon früh auf die „Wende“ eingestellt und Akten zur Vernichtung wegbringen lassen.

Die so erfolgreichen Bürgerrechtler verschwanden bald aus dem politischen Leben der Stadt. Die SED-Nachfolger fassten schnell Tritt, verfügten sie doch in der Stadt über viele hochqualifizierte Kader aus den SED-Hochschulen, dem Bezirks-MfS und der Bezirksverwaltung.

Schon 1998 fiel es dem frisch gebackenen Potsdamer OB Matthias Platzeck schwer, die Verdienste der Bürgerrechtler zu würdigen (Zu denen er sich doch auch zählen ließ), aber mit der letzten SED-Oberbürgermeisterin Hanke traf er sich im selben Jahr, wenige Wochen nach Amtsantritt. Vertreter der SED-Opferverbände traf erstmals 15 Jahre später sein Nachfolger im Amt des Brandenburger Ministerpräsidenten.

Der Bürgerrechtler Manfred Kruczek berichtet in „Horch und Guck“ 32/2000, wie die Besetzung der Potsdamer Stasizentrale ablief

Notizen eines Wiener Journalisten aus Ostberlin und Bonn

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Eine wahre Fundgrube sind die Berichte des Deutschland-Korrespondenten der Wiener Zeitung „Die Presse“, Ewald König aus der Zeit der „Wende“.

Lesetipp: Uwe Gerig, Abgeschafft! Plötzlich war der Osten Westen

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Das schmale Bändchen enthält mehrere, heterogene Teile. Auf den ersten ca. 70 Seiten erzählt der Großvater dem 14jährigen Enkel vom Leben in Ostdeutschland: von der Stasi, vom Aufstand 1953, vom Mauerbau, von seinem Beruf als Journalist, von den Dienstreisen in unpünktlichen, schmutzigen Zügen, seinem widersprüchlichen Alltag als Mitarbeiter in SED-Zeitungen, in denen überall dasselbe stand, von den ständig erneuerten Parolen und Propagandabildern an den Hausfassaden, gemalt mit Farbe, die dann beim Renovieren der Häuser fehlte. Das ist so gut erzählt, dass es Jugendliche verstehen können.

Dem SED-Mitglied Uwe Gerig, dem es in der DDR materiell keineswegs schlecht ging, gelang 1983 über Jugoslawien mit seiner Frau zusammen die Ausreise. Die zwanzigjährige Tochter schaffte es nach zweimonatigem nervenstarken Ringen mit der Staatssicherheit per Sonderverfügung, ausreisen zu dürfen.

In einem weiteren Teil ist eine Auswahl von erstaunlich offenherzigen Briefen aus seinem ostdeutschen Bekanntenkreis an den inzwischen im Westen lebenden Journalisten dokumentiert. (Sie wurden zumindest teilweise anscheinend auf Westreisen geschrieben.) Auch sie geben einen eindrucksvollen Einblick in das alltägliche Leben, die Beobachtungen der Briefpartner auf Westreisen, bei Besuchen der großmütigen Westverwandtschaft, die zum Jeans-Einkauf in den Intershop einlädt.

Schließlich gibt es ein Glossar der „seltsamen Begriffe des Sozialismus“ wie Broiler, zuführen, abkindern und Bückware.

Die Westdeutschen sieht Gerig sehr kritisch. Den Rest des Beitrags lesen »

Weil er in Ostdeutschland 1990 scheiterte, verhalf Herbert B. Schmid Estland zu einem Wirtschaftswunder

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Vor einem Jahr veröffentlichte der CDU-Wirtschaftsrat einen Artikel von Jasper von Altenbockum aus der FAZ:

Herbert B. Schmid ist inzwischen 81 Jahre alt. Er ist Ludwig-Erhard-Fan und war Geschäftsführer des CDU-Wirtschaftsrates. Nicht überall bekannt ist seine Mitwirkung beim Wiederaufbau des Staates Sachsen.

Er ließ sich im März noch in die DDR einbürgern. In Dresden hielt er private Vorlesungen über Marktwirtschaft. Unter seinen Hörern waren Stanislaw Tillich und Arnold Vaatz. Er gründete eine CDU-Wirtschaftsvereinigung in Sachsen. Es entstand ein Gesprächskreis, in dem alle Fragen des Neuaufbaus diskutiert wurden.

Schmid gab Lothar de Maizière in Ostberlin, inzwischen DDR-Ministerpräsident, Ratschläge, ebenso dem Bundeskanzler in Bonn. Er war de facto der für Wirtschaft zuständige Mann im DDR-Bezirk Dresden geworden.

Schmid machte Bonn darauf aufmerksam, das bei Übernahme des westdeutschen Personalvertretungsrechts durch den Einigungsvertrag Hunderttausende von SED-Genossen in den Verwaltungen der untergehenden DDR unkündbar würden.

Aber weder die Bundesregierung noch die in Bonn eifrig antichambrierenden alten DDR-Seilschaften hatten ein Interesse daran, das zu ändern.

Auch bei der Treuhand sah er früh Probleme. Weder hielt er etwas von dem ursprünglichen Treuhand-Modell der Anteilsscheine für das Volk noch davon, dass die alten Eliten Firmen kaufen durften. (Was bei den LPGen nahezu durchgängig passierte.) Schmid favorisierte ein drittes Modell. Das sah vor, dass ein Interessent eine Garantiesumme hinterlegte und zusagte, Arbeitsplätze zu erhalten und zu investieren. Er wollte das bei der Entflechtung der HO-Kette praktizieren.  Es sollte ein Existenzgründungsprogramm für Einzelhändler werden. In Sachsen gingen 12.000 Gebote für 4.000 Objekte ein. Am Ende mussten den Bietern die eingezahlten Garantiesummen zurückgezahlt werden. Die alten HO-Genossen und westdeutsche Handelskonzerne verzögerten das Verfahren bis zum 3. 10 1990. Die Konzerne wollten keine neuen Konkurrenten m Osten. Am Tag der Einheit trat die von der Volkskammer dafür beschlossene Gesetzesnorm außer Kraft. Als Trost blieb ihm, dass sein Modell später in US-amerikanischen Universitäten unterrichtet wurde.

Genauso ungewöhnlich war sein Plan in Sachsen Autobahnen privat finanzieren und bauen zu lassen. Bis Ende 1990 gab es Vorverträge mit einer österreichischen Firma für die Strecken Dresden Prag und Dresden-Görlitz. Es sollte eben nicht zehn Jahre dauern wie bei den westdeutschen Autobahnbauämtern üblich. In Bonn empfand man Schmids Vorhaben als dreist. Am 3. Oktober erhielt er ein Fax mit der Aufforderung, die Planung einzustellen. Es dauerte dann die üblichen zehn Jahre, bis in Sachsen die ersten neuen Autobahnabschnitte in Betrieb gingen.

Das ist eine Überraschung. Die Wendezeit war also doch eine Zeit vieler neuer Ideen. Und es war nicht nur die eines milderen, besseren Sozialismus, von dem manche Bürgerrechtler/-innen träumten. Schmids marktwirtschaftliche Ideen scheiterten am Unwillen der Bonner Regierung, an den Interessen westdeutscher Konzerne und den alten SED-Seilschaften.

Er ging nach Estland. Dort suchte man, nach der Befreiung von der Sowjetunion, das Heil in einer radikalen Marktwirtschaft. Bis 1995 blieb er. 1996 schrieb die Weltbank von einem estnischen Wirtschaftswunder.

 

Was ist der Solidarpakt?

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Neben dem Solidaritätszuschlag gibt es den Solidarpakt als Aufbauhilfe.

Der Solidaritätszuschlag ist seit 1991 von allen Steuerzahler*innen  zu entrichten, deren Bruttoeinkommen eine bestimmte Höhe übersteigt, z. B. ca.  1.500 € in Steuerklasse I. Er soll angeblich 2019 auslaufen. Woran aber kaum jemand glaubt. Eher dürften die Erlöse in die allgemeine Steuerlast einbezogen werden.

Bis 1994 gab es den Fonds Deutsche Einheit

Im Erblastenschuldenfonds wurden 1994 bis 2015 die Staats- und Regierungsschulden der DDR sowie die Schulden der Treuhand getilgt.

Daneben gibt es seit 1995 den Solidarpakt. Der Solidarpakt I lief bis 2005, Nr. II läuft bis 2019. Das sind Mittel im Rahmen des Länderfinanzausgleichs, aber mit höherer Beteiligung des Bundes als bei den westdeutschen Ländern.

Siehe auch in Wikipedia die Gesamtübersicht „Kosten der deutschen Einheit“ und in diesem Blog hier.

Die Verwendung der Solidarpaktmittel war teilweise („Korb 1) zweckgebunden für Infrastrukturmaßnahmen und wirtschaftlichen Wiederaufbau. Das soll in Fortschrittsberichten der neuen Bundesländer nachgewiesen werden. Der Button „Fortschrittsbericht“ auf der Webseite der Bundesbeauftragten für die neuen Länder führt mich am 16.8.16 allerdings zu einer 404-Seite.

Aus zurückliegenden Fortschrittsberichten zum Solidarpakt I konnte man ersehen, dass nur Sachsen die Mittel zweckentsprechend ausgegeben hatte. Mecklenburg-Vorpommern verwendete 50% zweckgebunden, Brandenburg 37%, Sachsen-Anhalt 21%, Berlin 0%. D. h. diese Länder gaben die für Investitionen gedachten Mittel für anderes aus, z. B. für mehr Personal und für staatliche Beschäftigungsprogramme.

 

Schimanski 1990: „Unter Brüdern“

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Götz George ist gestorben. Um ihn zu ehren, sendet die ARD die ganze Nacht seine Filme. Mehr als die Prime Time schaffe ich leider nicht. Und da lief eine Kombination von Polizeiruf 110 (DDR) und Tatort (ARD). Es war eine herrliche Satire. 1990 wurde noch unbefangen mit allen Klischees der Vereinigung gespielt. Von SBZ war die Rede. Sächsisch sprechende Prostituierte sollten die beiden westdeutschen Fahnder Tanner und Schimanski becircen. Die waren undercover als Kunsthändler eingereist, die sich für DDR-Raubkunst interessierten, die von Stasi-Seilschaften verhökert wurde. Sie leben in Honeckers Prachthotel in Saus und Braus, dank eines Spesenkontos der Volkspolizei. Mit deren Hauptmann, ähh, Hauptkommissar, feiern sie bei der Ordensverleihung Brüderschaft. Die „Damen“ stürzen sich erst einmal auf das in der Suite aufgebaute Büffet.

Ein solcher Film wäre heute nicht mehr denkbar.

Der Filmkritiker des Berliner Tagesspiegel urteilt auch hart: Schimanski, eine „Figur von gestern“. Vor allem die Musik! Die stamme aus Dunkeldeutschland, musikalisch gesehen, aus dem tiefen, dunklen Westen. Was immer auch damit gemeint sein mag. Songs aus den 70ern für die Schimanski-Filme der 80er, und wenn sie doch einmal aus den 80ern stammten, von Bonnie Tyler und Klaus Lage, ist es auch nicht recht.

Doku „Mitteldeutschland von oben“: Beeindruckend

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Um zwischendurch einmal etwas anderes als Fußballspiele zu gucken, landen wir gestern um 20.15 Uhr beim rbb. Dort ist eine Dokumentation zu sehen, die zeigt, wie sich Städte und Landschaften in der m Südhälfte Ostdeutschlands seit der DDR-Zeit verändert haben. Statt der Abraumhalden, statt der Steppe von Kasernenruinen und Manövergebieten, statt verfallender Städte sieht man, was daraus nach 25 Jahren geworden ist: Eine neue Kulturlandschaft, die Renaturierung verödeter sowjetischer Truppenübungsplätze, das Seengebiet der Lausitz, das aus den Tagebaulöchern entstand, das Aufblühen der Städte Leipzig, Dresden, Chemnitz, ja auch Hoyerswerdas.

Alte Aufnahmen und Filme zeigen die Zustände vor einer Generation an den Orten, über die jetzt ein Hubschrauber oder eine Drohne die neuen Landschaften und Städte aufnimmt. Auch wenn es inzwischen von Drohnenfilmen mit dem Titel „Deutschland von oben“ wimmelt, hier stehen die Luftbilder in einem sinnvollen Kontext.

Der Film zeigt aber auch Menschen, die die politischen Veränderungen als Chance genutzt haben: Die junge Frau, die eine Reederei auf einem der neuen Seen wagt, die Unternehmerin, die ihre Spedition in die Nähe neuen Autobahn verlegt, die Gastwirtfamilie, deren Haus jetzt an einem See liegt und nicht mehr einem Braunkohlebagger gegenüber. Man kann jetzt in einem Biergarten sitzen, ohne Kohlestaub einzuatmen, ohne den alltäglichen Dunst, den die Schlote der Kraftwerke verursachen. Das Kohlekraftwerk schickt jetzt weißen Rauch in den Himmel, das Industriegebiet beherbergt eine moderne Recyclinganlage für die Hinterlassenschaften aus den sowjetischen Kasernen und den geschlossenen Kohlegruben. Der Platzmeister ist in seine Heimat zurückgekehrt, die er vor zwanzig Jahren aus gesundheitlichen Gründen verlassen musste.

Die Architektin in Hoyerswerda zeigt in die Luft. Dort oben war ihr Kinderzimmer gewesen. In einer Siedlung, die ihr Vater in der DDR-Zeit gebaut hatte. Große Teile dieser Trabantenstadt wurden abgerissen. Stadtmittelpunkt von Hoyerswerda ist jetzt wieder die renovierte Altstadt. Die Architektin arbeitet mit daran, eine lebens- und liebenswertes Hoyerswerda zu schaffen. Ein Winzer baut Wein(!) in der Nähe von Leuna(!) an.

Ich bin sprachlos. Wir bleiben an dem Film dran, obwohl inzwischen die erste Halbzeit Deutschland-Ukraine angefangen hat. Das darf doch nicht wahr sein! Nur Positives, nur Erfolgsmeldungen! In der Brandenburger politischen Bildung dürfte man das Überwältigung nennen, einen Verstoß gegen die Gebote der Ausgewogenheit und Kontroversität bei der Darstellung der DDR und der Wende. Keine Rede von Plattmachen, Deindustrialisierung, Abwanderung! (Leipzig zieht jedes Jahr 10.000 neue Einwohner an.)

Ich suche selbst nach Einwänden. Aber dann sage ich mir, dass es genügend Dokumentationen darüber gibt, wie hoch die Arbeitslosigkeit im Osten wäre, die angeblich wachsende Kinderarmut, die steigenden Mieten, die Entvölkerung, die Beherrschung des Ostens durch Wessis, die ungerechten Unterschiede bei Löhnen und Renten… Und freue mich, dass man blühende Landschaften sieht und Menschen, die die Wende nicht bedauern, sondern die neuen Chancen genutzt haben.

 

Mitteldeutschland von oben – Neue Landschaften, mdr 2015, 90 min. (Bis zum 3.9.16 in der ard-Mediathek)

 

NB.: Mitteldeutschland ist der geographisch korrekte Begriff für die gezeigten Landschaften. Er ist, abgesehen vom Namen des mdr, zu Recht etwas aus der Mode gekommen.

Denn er erinnert daran, dass es ein weiter östlich gelegenes Ostdeutschland gab, jenseits von Oder und Neiße, das heute überwiegend zu Polen gehört. In diesem politischen Sinn wurde er in Westdeutschland gerne gebraucht: „Deutschland – dreigeteilt? – niemals!“ lautete der Slogan auf einem Plakat, das viele Jahrzehnte zu sehen war. (Ich erinnere mich daran, es in Eisenbahnwaggons gesehen zu haben.)