Roter Thüringer Klüngel

Bekanntermaßen will die Partei Die Linke. (nicht nur) in Thüringen den Verfassungsschutz abschaffen. Denn, so hat es der sozialistische thüringische Ministerpräsident einmal in einem Interview gesagt, Linksextremismus gäbe es in seinen Land nicht. Und was Rechtsextremismus angeht, hat der Landesverfassungsschutz ziemlich versagt. Als besseren Verfassungsschutz gründet die rot-rote Landesregierung die „Informations- und Dokumentationsstelle für Menschenrechte, … Roter Thüringer Klüngel weiterlesen

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Thüringen will DDR erforschen

Wie funktionierte die SED-Diktatur? Thüringen lässt DDR in Jena erforschen Thüringen baut die Geschichtsforschung zur DDR aus. An der Universität Jena wurde ein Forschungskolleg eröffnet, in dem zwölf junge Wissenschaftler das DDR-System im Zusammenhang mit europäischen Diktaturen im 20. Jahrhundert und dem Kalten Krieg untersuchen sollen. Das Wissenschaftsministerium finanziert das Kolleg nach eigenen Angaben für … Thüringen will DDR erforschen weiterlesen

Zufriedene Demokraten? In Thüringen in der Minderheit (mit Update 2017)

Der Thüringen-Monitor ist eines der besten Projekte empirischer Sozialforschung im Bereich der Rechtsextremismusforschung. Die Sorgfalt und Transparenz der Untersuchungen überragt bei weitem marktschreierische Auftragsstudien.  Im neuesten Bericht 2016 findet sich dieses Schaubild: Bei einer weiteren Abbildung (69) steht: ... ist es doch unter dem Gesichtspunkt der Verankerung der Demokratie in Thüringen bedenklich, dass auch 2016 … Zufriedene Demokraten? In Thüringen in der Minderheit (mit Update 2017) weiterlesen

Wird in Thüringen die Amadeu-Antonio-Stiftung den Verfassungsschutz ersetzen?

Erklärtes Ziel der Linkspartei ist es, den Verfassungsschutz abzuschaffen. Auf diesem Weg geht es voran: In Brandenburg klagt der Verfassungsschutz darüber, dass die rot-rote Landesregierung den Landesverfassungsschutz personell nicht angemessen ausstattet. In Thüringen finanziert die rot-rote Landesregierung eine "Informations- und Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie", die Rechtsextremismus, Homosexuellenfeindlichkeit, Sexismus und Rassismus wissenschaftlich erforschen und … Wird in Thüringen die Amadeu-Antonio-Stiftung den Verfassungsschutz ersetzen? weiterlesen

Die Hälfte der Thüringer Schüler denkt wie die Kultusministerin

Für die Thüringer Bildungsministerin, Birgit Klaubert, früher Geschichtslehrerin und SED-Mitglied, heute Die Linke., ist die DDR kein Unrechtsstaat. Einer Studie zufolge denkt die Hälfte der befragten Schüler/-innen in Thüringen genauso. Und dann gibt es noch in der Staatskanzlei, bei Ministerpräsident Ramelow, der zumindest Probleme mit der Bezeichnung "Unrechtsstaat" hat, eine Staatssekretärin, Babette Winter, die Alarm … Die Hälfte der Thüringer Schüler denkt wie die Kultusministerin weiterlesen

Ex-IM Anetta Kahane überwacht jetzt Facebook

Manfred Haferburg schreibt auf AchGut am 20.01.2016. Zuerst zitiert er die Webseite der Amadeu-Antonio-Stiftung: „Anetta Kahane ist Vorsitzende des Vorstands der Amadeu Antonio Stiftung. Sie ist aufgewachsen in Ost-Berlin und arbeitete als Lateinamerikawissenschaftlerin in der DDR. Als erste und einzige Ausländerbeauftragte des Magistrats von Ost-Berlin warnte sie eindrücklich vor den Gefahren des Rechtsextremismus. 1991 gründete … Ex-IM Anetta Kahane überwacht jetzt Facebook weiterlesen

Franz Schuster, Thüringens Weg in die Soziale Marktwirtschaft

Franz Schuster war in Thüringen in den 90er Jahren Jahren zuerst Innen-, dann Wirtschaftsminister. Er beschreibt, wie in Thüringen, nach fast 60 Jahren NS- und SED-Wirtschaft, das Land in die Marktwirtschaft transformiert wurde. Es entstanden in Jena und Eisenach Industriecluster (Chemie, Automobilbau), die mit Milliarden Anschubfinanzierung zu Erfolgsgeschichten wurden. Wie desolat die Ausgangslage war, hatte … Franz Schuster, Thüringens Weg in die Soziale Marktwirtschaft weiterlesen

Landesregierung Thüringen bezahlt Anti-Rechts-Demonstranten

Die Landesregierung von Thüringen bezahlt Fahrtkosten für Demonstranten, die gegen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten demonstrieren. So steht es im Haushaltsplan des Bildungsministeriums und auf dem Regierungssserver kann man nachlesen, welche Verbände und Vereine das Geld erhielten. Auf den ersten Blick könnte das als kreativer Akt gut gemeinter politischer Bildung durchgehen. Vielleicht könnte es sogar das Demonstrationsrecht … Landesregierung Thüringen bezahlt Anti-Rechts-Demonstranten weiterlesen

Ein thüringischer Landesbeamter will nicht unter Ramelow dienen

Stefan Ettig hat bei der Verbeamtung beeidet, dass er jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintritt. Jetzt sieht er sich einem Dienstherrn konfrontiert, dessen parlamentarische Mehrheit sich auf Gegner der parlamentarischen Demokratie stützt: Mehr als die Hälfte der linken MdL waren auch schon in der SED aktiv, Parteiformationen wie Kommunistische Plattform, Linksjugend oder Geraer Dialog werden … Ein thüringischer Landesbeamter will nicht unter Ramelow dienen weiterlesen