Russland

Lesetipp: Manfred Quiring, Putins russische Welt

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Quiring, PutinDas Buch der US-amerikanischen Politologin Karen Dawisha über Putins Kleptokratie hat keine Chance, ins Deutsche übersetzt zu werden, weil die Verlage Angst vor Putins Anwaltskanzleien haben.
Nun hat der Moskau-Korrepondent der (Ost-)Berliner Zeitung und später der Welt, Manfred Quiring, beschrieben, wie in Russland Geheimdienstleute (früher KGB, jetzt FSB), Oligarchen und Mafia-Clans die zarten marktwirtschaftlichen und demokratischen Ansätze der frühen 90er Jahre erst zu ihren Gunsten ausgenutzt und inzwischen beseitigt zu haben.
Das Volk wird mit nationalistischem Getöse zugedröhnt: Siegesfeiern über die Deutschen, Propaganda vom bedrohten, aber überlegenen Russland, Lobpreisung Stalins.
Der Westen gilt als dekadent und russlandfeindlich. Aber die Milliardäre um Putin bringen ihr Geld und ihren Immobilienbesitz gerne auf den Cayman-Inseln und bei panamaischen Banken unter, lassen ihre Kinder an der US-Ostküste studieren und fahren deutsche Edelautos.
Der langjährige Russlandkenner Quiring zitiert immer wieder russische Quellen und kennt aus seiner Korrespondententätigkeit manche Drahtzieher.
Er greift die deutsche Debatte über die angebliche Ost-Erweiterung der NATO auf und geht Satz für Satz durch, warum das eine unsägliche Geschichtsklitterung ist.

Man wünscht sich, dass die Putin-Versteher, allen voran Matthias Platzeck, einen Blick in das Buch werfen. Wenn man russische Sprache, russische Literatur liebt und russische Freunde hat, muss man nicht ständig dem Westen Überheblichkeit und Aggressivität vorwerfen und bei Russland großzügig über alles hinwegsehen.

Ein Gewinn ist, dass Quiring es versteht, Skandale, Morde, unfassbare Geldgeschäfte, Aufstieg und Fall einzelner Personen in den Gesamtzusammenhang der Transformation Russlands von einem hoffnungsvollen Partner des Westens zu einem Failed State a la Somalia und Venezuela zu stellen.

Ein russischer Wissenschaftler hat die Weltmarkterlöse für Rohstoffe mit der russischen Außenpolitik verglichen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass immer dann, wenn steigende Preise für Öl und Gas Geld in die Kassen des Kreml spülte, Russland als Aggressor auftrat: Der Beginn des Tschetchenien-Krieges, der Einmarsch in Afghanistan, Krim-Annexion und Ostukrainekrieg fanden in Zeiten hoher Rohstoffpreise statt. Wenn die Kassen leerer wurden, wurde Russland außenpolitisch zahm und nahm auch gerne westliche Kredite in Anspruch.

Das Buch ist eine Dokumentation, kein Kriminalroman. Aber man liest es mit offenem Mund.

Ein Nebeneffekt der Lektüre (nicht nur dieser): Wie gut, dass die Transformation der DDR in eine Marktwirtschaft und Demokratie nicht so verlaufen ist. Es gab zwar Ansätze, einiges lief so. Aber  es war doch eine Nummer kleiner und mit der Eingliederung in die Bundesrepublik blieb Ostdeutschland nicht sich selbst überlassen. Zwar wanderten auch Grundstücke und Häuser preisgünstigst aus Staats- und Parteibesitz an schlaue Kader. Manche Manager verkauften ihren Betrieb an der Treuhand vorbei oder sahen sich plötzlich als Chef einer Agro-GmbH, die sie vorher als LPG-Vorsitzender geleitet hatten.

Die Idee, der Bevölkerung Anteilscheine an den Staatsfirmen zu geben, führte in Russland dazu, dass clevere Unternehmer diese von den ahnungslosen Menschen kauften und so in den Besitz der privatisierten Staatskonzerne kamen. Die Idee gab es auch beim Zusammenbruch der DDR. Und sie wird bis heute glorifiziert. Dumm war nur, dass das Volkseigentum an zum großen Teil maroden, nicht weltmarktfähigen, die Umwelt belastenden Betrieben nicht viel wert war. Und die Abnehmer im Comecon waren weggebrochen oder kauften lieber im Westen.

Wie gut, dass man alles, was schief ging, der Treuhand in die Schuhe schieben kann.

Den Gesprächsfaden mit Russland nicht abreißen lassen

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Immer wenn es darum geht, auf die neue russische Großmachtpolitik mit deutlichen Worten oder Maßnahmen zu begegnen, treten die Warner auf, die sich staatsmännisch besonnen geben. Sie raten dazu, Gespräche zu führen, Gesprächsfäden nicht abreißen zu lassen, wirtschaftliche Sanktionen und Einreiseverbote so schnell wie möglich aufzuheben.

Unterdessen stationiert Putin drei zusätzliche Divisionen an der Grenze zum Baltikum, lässt seine Soldaten in die Ukraine einmarschieren, hält sich nicht an die Minsker Vereinbarungen zum Waffenstillstand in der Ukraine, vergrößert das ukrainische „Neurussland“ um ein Territorium in der Größe des Saarlandes. In Syrien unterstützt er einen Kriegsverbrecher, der Giftgas einsetzt und Krankenhäuser bombardiert.

Sein Propagandaapparat verbreitet Fakes, mit denen die Ukraine und die Balkanstaaten destabilisiert werden sollen. Gegen den Westen gerichtet ist die „hybride“ Kriegsführung mit Propagandasendern, den Trollen in den sog. sozialen Netzwerken und den Computerattacken. Diese Aufzählung ist keineswegs erschöpfend.

Ich habe einmal versucht, die bestehenden Gesprächskontakte aufzulisten:

Wie viele Gesprächskreise soll es denn noch geben?

Vor allem SPD-Politiker dringen auf Gespräche, egal, was Putin macht: Steinmeier, Platzeck, Woidke, Gabriel. (Nachtrag: Kein Wunder, wenn Altkanzler Schröder dem Parteifreund Gabriel eine Audienz bei Putin verschafft.) Nicht zu vergessen: auch die AfD und Die Linke. tun das.

CC-Lizenz; Thomas Kees (powerbiker1)
CC-Lizenz; Thomas Kees (powerbiker1)

 

Nicht zuletzt gibt es diesen Gesprächsfaden: Gesellschaft für Deutsch-Russische Freundschaft. Sie ist Nachfolgerin der DDR-Massenorganisation Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft, DSF. Deren Motto war: „Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen.“ Sie hat überall in Ostdeutschland Niederlassungen.

 

 

 

Update 25.1.17: Neben den oben aufgeführten Gesprächskreisen mit Russland gibt es noch ein „Forum Geschäftsbeziehungen Russland“. Vielleicht ist es auch nur ein Unterforum eines o.a. aufgeführten Forums. Nähres dazu finde ich nicht.

Dessen Tagung in Potsdam erwähnen in diesen Tagen Ministerpräsident Woidke (SPD) sowie Finanzminister und stv. Ministerpräsident Görke (Die Linke.). Natürlich fehlt auch Russlandversteher Matthias Platzeck nicht.

Woidke plädiert weiterhin für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland und russsische Regierungs- und Wirtschaftskader. Der russische Botschafter bedankte sich für Woidkes Worte zum Säbelrasseln angesichts der symbolischen NATO-Geste der Truppenverlegung ins Baltikum.

In Brandenburg wird des öfteren über die Schädigung der brandenburgischen Wirtschaft durch die Sanktionen gegen Russland nach der Krim-Annexion und dem russisch-ukrainischen Krieg in der Ostukraine geklagt. Dabei steht in einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion, dass der Rückgang der Geschäfte mit Russland auf die generelle Schwäche der russischen Wirtschaft, auf Strukturpobleme und  den Verfall des Ölpreises zurückzuführen sei. Von Sanktionen ist nicht die Rede.

60% der Brandenburger Exporte gehen 2015 in EU-Staaten, 16% in die USA, 5% nach Kanada, Russland: 2%.

 

Statt transatlantischem Freihandel die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft?

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Die Ausweitung des transatlantischen Freihandels durch TTIP und CETA wird von einer Querfront aus linken und rechten Wutbürgern bekämpft. Es werden falsche Informationen verbreitet: Um das anfänglich so gefürchtete amerikanische Chlorhühnchen ist es allerdings still geworden, als herauskam, dass ein Schwimmbadbesucher mehr Chlor schluckt und der Tütensalat in den deutschen Supermärkten auch gechlort ist, aber niemand daran Anstoß nimmt.

Die angeblich so gefährlichen internationalen Schiedsgerichte sind eine deutsche Erfindung, es gibt sie in 140 bilateralen Abkommen. Dort, wo es sie gibt, werden sie am wenigsten von US-Konzernen in Anspruch genommen. Ursprünglich waren sie eingerichtet worden, damit ausländische Investoren Rechtssicherheit in Diktaturen finden konnten.sie sind übrigens Transparenter als staatliche deutsche Gerichtsverfahren. Es wird alles im Internet veröffentlicht.

Was angeblich niedrige Verbraucherschutzstandards in den USA angeht, so hätte man sich gewünscht, dass der VW/Audi-Abgas-Skandal statt in den USA in Deutschland aufgedeckt worden wäre. Jettz verbreitet die ARD gar in einem Anti-TTIP-Spielfilm die Behauptung, dass es mit TTIP nur noch drei Apfelsorten in Deutschland geben dürfe. Der mündige Zuschauer soll wohl selbst drauf kommen, dass es nur ein Spielfilm ist und daher keine sichere Information.

Dass durch TTIP die europäische Filmkultur zrstört würde und es keine kommunalen Wasserbetriebe mehr geben dürfe, lässt mehr Rückschlüsse auf die TTIP-Gegner/-innen zu als auf die USA. Ist Hollywood so schwach in Europa vertreten, dass es TTIP braucht? Abgesehen davon, dass auch die nächste Behauptung nicht stimmt: Was ist so vorteilhaft an kommunalen Wasserbetrieben? Billiger als private sind sie i. d. R. nicht. Aber es gibt viele schöne Geschäftsführer- und Aufsichtsratsmandate für Kommunalpolitiker/-innen.

Könnte es sein, dass es weniger um harte wirtschaftspolitische Fakten geht als um antikapitalistische, antiamerikanische Affekte bei Linkspartei, AfD, Grünen und SPD?  Auch eine Mehrheit der Bundesbürger/-innen zeigt mehr Sympathien für Putin als für Obama, in Ostdeutschland sowieso.

Mittendrin in der Abwehrschlacht gegen die amerikanischen Imperialisten ist zurzeit Bundeswirtschaftsminister Gabriel. Wohin fährt er, nachdem er TTIP für erledigt erklärt hat? Nach Moskau! Steinmeier und er sind erklärte Gegner der Sanktionen gegen Russland. Sie wollen sie lockern, auch ohne substantielle Veränderungen der russischen Positionen. Steinmeier will mit Russland zusammen Syrien wieder aufbauen! Er geißelt das Säbelrasseln der NATO. Gabriel spricht beim Russland-Ukraine-Krieg von den „Bürgerkriegsparteien“, ganz so wie Putin es tut.

Herr Gabriel kommt zurück aus Moskau und schlägt angesichts der russisch-syrischen Bombardements von Aleppo vor, gleichzeitig vor der US-amerikanischen und der russischen Botschaft für Frieden in Syrien zu demonstrieren. Parteifreunde konnten ihm das laut FAZ ausreden.

Ist das der geheime Lehrplan der Anti-TTIP-Aktivitäten in Deutschland: Weg vom Westen, näher zu Putin? Die Eurasische Wirtschaftsunion in Erwartung eines neuen Mitglieds?

Neue pro-russische Organisation in Berlin

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Boris Reitschuster weist auf seiner Facebook-Seite (Für Nicht-Facebook-Gemeindemitglieder wie mich nur eingeschränkt aufrufbar) darauf hin, dass der Millionär, ehemalige Chef der russischen Staatsbahn, Nationalist und Putin-Freund Jakunin eine Organisation gründet, die weltweit die Ansichten Putins verbreiten soll.

Wo wird das Institut seinen Sitz haben? Natürlich in Berlin.

100 Mitarbeiter_innen sollen eingestellt werden. Mit von der Partie bei der Eröffnung im Hotel Westin Grand am 1. Juli: General a. D. Harald Kujat, unter Schröder Generalinspekteur der Bundeswehr, ,  die beiden ehemaligen Brandenburger Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und Manfred Stolpe, der Historiker Michael Stürmer. Mit an Bord sind zahlreiche weitere Mitglieder des Deutsch-Russischen Forums.

Ein ähnliches Propaganda-Institut besteht in Paris schon länger, mit mäßigem Erfolg. Die Wiener Propaganda-Einrichtung wird geschlossen. Berlin ist für Putin wichtiger als Österreich, das lange neutral war und für ihn eh eine sichere Bank ist.

Roland Pofalla, Vertrauter der Bundeskanzlerin, vermutlich bald DB-Bahnchef, nimmt ebenfalls teil, aber nicht als Redner. Pofalla hat Lothar de Maizière, den letzten, aber frei gewählten Regierungsdchef der DDR, als deutscher Vorsitzender des „Petersburger Dialogs“ eines deutsch-russischen Gesprächsforums abgelöst. De Maizière war dem Kanzleramt zu distanzlos gegenüber Putin. Gegen die Ablösung hatte sich Außenminister Steinmeier anfänglich gewehrt. (FAZ v. 8.7.16, p. 2)

Putins Potsdamer Freunde in Petersburg

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Da kein anderes Bundesland dazu bereit war, übernimmt die rot-rote Landesregierung den Part des deutschen Partnerlandes auf der „Deutschen Woche“ in St. Petersburg. Die beiden sozialistischen Minister Markow und Görke betonten in Moskau das eminente Interesse Brandenburger Bürger_innen und der Wirtschaft an guten Beziehungen.

Markov versteht den Besuch als politisches Signal für die Bereitschaft Deutschlands zu Gesprächen, zu Dialog und Offenheit. Zwar sagt er, laut Völkerrecht wäre die Krim-Annexion rechtswidrig (und entschuldigt sich bei einem neben ihm stehenden russischen Diplomaten für die Bemerkung), aber Sanktionen gegen Russland lehnt er ab.

Es gibt Analysten, die erklären, dass die russische Regierung die ständige deutsche Betonung von Gesprächs- und Kontaktbereitschaft und die Forderung nach Aufhebung der Sanktionen als Schwäche verstehen.

Die US-Regierung und die NATO, die die Krim-Annexion, das ständige Zündeln in der Ukraine, die Kontrolle über Teile Moldawiens, das russische Eingreifen in Syrien zugunsten Assads und den Propagandakrieg gegen den Westen kritischer sehen und härter reagieren, werden dagegen in Moskau als Gegner in Augenhöhe gesehen.

Wie Moskau desinformiert

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Diether Dehm, Linkspartei-MdB, Moskaus nützlicher Idiot, verbreitet diesen Fake aus dem russischen Propagandakrieg: Die Faschisten regieren die Rest-Ukraine.

Foto aus einem russischen Film als Propagandamittel gegen die Ukraine. Dehm hat seinen Tweet inzwischen gelöscht.

„Nützliche Idioten“ nannte man in der Sowjetunion die westlichen Intellektuellen, Kulturschaffenden und Friedensbewegten, die die sowjetischen Desinformations- und Destabilisierungskampagnen unterstützten.

MdB Dehm den EU-Dienst Disinformation Review oder StopFake zu empfehlen, ist vergebliche Liebesmüh´. Für alle anderen eine nützliche Quelle der Aufklärung.

Vereinfachte politische Diskussion

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Eine – für mich – neue Form der Meinungsäußerung stellt ein Leserbrief in der heutigen FAZ dar. Der Schreiber, wie nahezu die Regel bei FAZ-Leserbiefen, ein Doktor oder eine Doktorin, moniert, dass die Zeitung Russland die Schuld am Ukrainekrieg zuschreiben würde.

„Ich verfolge die Entwicklung ernsthaft“, schreibt er, „und teile ihre Ansicht nicht… Wenn die FAZ als führendes deutsches Medium eine solche Linie verfolgt, ist das gefährlich (und) belastet unsere Beziehung zu Russland.“

Punkt.

Der Untergang der russischen Aristokratie

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Dass es im kommunistischen Russland keinen Adel mehr gibt, ist allgemein bekannt und verständlich. Was dem Historiker Douglas Smith aber auffiel, war, dass es über das Verschwinden der russischen Aristokratie keine Aufzeichnungen gab, dass es in sowjetischen und nach 1989 in russländischen Bibliotheken keine Bücher über den Adel und sein Verschwinden gab.

Erst seit dem Zusammenbruch der UdSSR gibt es jedoch Erinnerungen, Tagebücher, Dokumente und Monographien. Douglas Smith hat sie gelesen und entwirft am Beispiel des Schicksals zweier Adelsgeschlechter ein Panorama der Ausmerzung des Adels im kommunistischen Russland. Sie fand von 1917 bis zur Mitte des Zweiten Weltkrieges statt.

Wenn politische Theoretiker die Entmachtung, Abschaffung oder Ausmerzung des Adels, der Bourgeoisie (Womit in Russland in Ermangelung eines nennenswerten Bürgertums der Adel gemeint war) oder die Abschaffung der Unternehmer fordern, und dann in den Geschichtsbüchern lapidar steht, 1917 wurde der Adel abgeschafft, bleibt unsichtbar, was wirklich passiert ist. Man muss Abschaffung und Ausmerzung wörtlich verstehen. Hier wurde eine Klasse physisch ausgelöscht.

Das beschreibt Douglas Smith in: Der letzte Tanz. Der Untergang der russischen Aristokratie.

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Subversion als Kampfauftrag

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Wie die russische Propagandamaschine auch heute arbeitet, erklärte schon vor vier Jahren der ehemalige KGB-Agent Yuri Bezmenov: Deception Was My Job.

Russland: Zahl der Emigranten verdoppelt

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Putins Russland erleidet einen Brain Drain: Mehr als doppelt so viele Menschen wie vor zehn Jahren verlassen das Land. Es sind vor allem gut ausgebildete, jüngere, politisch aktive Menschen, darunter Professoren, Unternehmer, Schriftsteller. Für den Kreml ist es die Fünfte Kolonne des Westens.

Schanna Nemzowa, älteste Tochter des ermordeten Politikers Boris Nemzow, ist darunter. Sie erhielt Drohungen, spricht von Informationsterror in den staatlichen Medien.

Im ersten Halbjahr 2014 waren es über 200.000 Exilanten. Offizielle Zahlen gibt es nicht. Die Opposition vergleicht den Exodus mit der Abwanderung nach der Oktoberrevolution oder der (erwünschten) Ausreise russischer Juden in den 70er Jahren.