Stilblüten aus dem Verfassungsschutzbericht über AfD-Politiker

Der vorab an bestimmte Presseorgane verteilte Verfassungsschutzbericht zu AfD-Politkern (eigentlich: "Nur für den Dienstgebrauch") enthält sehr fragwürdige Vorwürfe. (Siehe dazu hier im Blog!) Im Blog von Jürgen Fritz hat Patrizia von Berlin Schludrigkeiten, ungenaue Quellenangaben und Missbrauch harmloser Äußerungen entdeckt. Warum die AfD immer wieder im Blog vorkommt: Im Bekanntenkreis gibt es den Eindruck, dass … Stilblüten aus dem Verfassungsschutzbericht über AfD-Politiker weiterlesen

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Der Kampf gegen Rechts wird immer faschistischer

Nach Chemnitz beginnt der Kampf gegen Rechts vollends aus dem Ruder zu laufen. In Chemnitz sahen die Bundeskanzlerin und ihr Regierungssprecher Hetzjagden gegen Schutzsuchende. Belege blieben sie schuldig. Es gibt ein 19-Sekunden-Video, das von einem Antifa-Trupp an die Tagesschau geschickt worden war. Was ich sah, waren zwei agile junge Schutzsuchende, die auf Einheimische zutänzelten und … Der Kampf gegen Rechts wird immer faschistischer weiterlesen

Bertelsmann-Stiftung und das Projekt „Willkommenskultur“

Wie intensiv die gemeinnützige Bertelsmann-Stiftung für Einwanderung und Asyl in Deutschland tätig ist, beschreibt Norbert Häring. Neben Publikationen und migrationsfreundlichen Umfragen organisiert die Stiftung auch Konferenzen für Entscheidungsträger und verteilt Strategiepapiere . Wirtschaftsjournalist Norbert Häring beschreibt die migrations- und asylpolitische Steuerung der Bertelsmann-Stiftung (zwei Teile) Noch mehr Studien der Bertelsmann-Stiftung

Kroatische Abschiebung: Neue Fake-News der Tagesschau

Ich sehe nur noch selten Tagesschau. Wie der Zufall aber so wollte: Da wird in der Hauptnachrichtensendung ein Video-Clip aus unbekannter Quelle gezeigt. (Chemnitz lässt grüßen!) Zu sehen sind kroatische Grenzer/Polizisten die Schutzsuchende an der Grenze nicht durchlassen und zurückführen. O.k, denke ich. Die lassen die nicht einreisen, sondern weisen sie ab. Aber der Tenor … Kroatische Abschiebung: Neue Fake-News der Tagesschau weiterlesen

Kritik am Migrationsförderpakt in der Tagesschau!

Da war Kai Gniffke wohl gerade nicht in der Redaktion. In der Vorabend-Tagesschau wird der Juraprofessor(em) Reinhard Merkel zum Migrationsförderpakt interviewt. Präzise benennt er die Ziele, die Konstruktionsfehler, die kommenden rechtlichen Auswirkungen und die Unterlassungen der Bundesregierung. Der Moderator ist anscheinend so baff, dass er gar nicht mit "Ja, aber..." kommt. https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-481457~player_branded-true.html Am Vorabend, in … Kritik am Migrationsförderpakt in der Tagesschau! weiterlesen

Wird der UN-Migrationspakt Palästina befrieden?

Die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes durch die Nahost-Staaten, auch durch Palästinenseradministration und Hamas, könnte zu einer Konfliktlösung beitragen: Der Pakt besagt nämlich, dass Migration "eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt" (Wortlaut UN-Pakt). Insoweit dürfte sich der Widerstand gegen die jüdische Einwanderung in vorbiblischer Zeit ("Auszug aus Ägypten") und im 20./21. Jahrhundert als … Wird der UN-Migrationspakt Palästina befrieden? weiterlesen

Schwedens Elefant: die Islamisierung

Auch Schweden hat einen Elefanten im Raum stehen. Er ist Zwillingsbruder des deutschen. Auch Schweden hat eine Migrationskrise. Das Land hat deswegen auch eine AfD: die Schwedendemokraten. Das frühere sozialdemokratische Paradies, das seit Generationen für die Dritte Welt engagierte Land ist inzwischen in Sachen Islamisierung und Antisemitismus weiter vorangeschritten als Deutschland. Daher lohnt sich ein … Schwedens Elefant: die Islamisierung weiterlesen

Das Missverständnis beim Begriff „offene Gesellschaft“

In Wikipedia steht: "Die offene Gesellschaft ist ein in der Tradition des Liberalismus stehendes Gesellschaftsmodell Karl R. Poppers, das zum Ziel hat, „die kritischen Fähigkeiten des Menschen“ freizusetzen... Poppers Vorstellung von der offenen Gesellschaft ist eng mit der Staatsform der Demokratie verbunden, allerdings nicht verstanden als Herrschaft der Mehrheit, sondern als die Möglichkeit, die Regierung … Das Missverständnis beim Begriff „offene Gesellschaft“ weiterlesen

Linkspartei fordert offene Grenzen und den Ausbau des Sozialstaates

Auf ihrem Parteitag Anfang Juni 2018 hat die Partei Die Linke. mit großer Mehrheit Offene Grenzen gefordert. aus: Spiegel Online, 9.6.18 Die Sozialisten wollen Fluchtursachen bekämpfen und sichere, legale Fluchtwege schaffen. Gleichzeitig solle es eine "soziale Offensive" für alle Menschen in Deutschland geben, um Kämpfe um Wohnungen und Jobs zu verhindern. Dazu passt ein Vortrag … Linkspartei fordert offene Grenzen und den Ausbau des Sozialstaates weiterlesen