Martin Schulz

Martin Schulz und die Zahlen

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SPD gender paygap

 

Da Martin Schulz glücklicherweise keine Chancen hat, Bundeskanzler zu werden, gewinnt er Zeit, sich besser zu informieren.

Z. B. in diesem Blog

 

Der dazu passende rührende Tweet, der auch nicht richtiger ist.

schulz genderpay

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Was die SPD von Muslimen gelernt hat

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Nach den G20-Krawallen haben die Sozialdemokraten Stegner, Gabriel und Schulz ein bekanntes Narrativ übernommen: Die Gewaltexzesse der Linksautonomen haben überhaupt nichts mit links zu tun. Das wäre reine unpolitische Kriminalität. (Die potentiellen linken Koalitionspartner denken nicht anders.

Wie wäre es, wenn jemand dieses Erklärungsmuster auf Brandanschläge auf Migrantenheime oder die NSU-Morde anwenden würde?

Was mich bei unserem Kanzlerkandidaten überrascht, ist seine mangelhafte Geschichtskenntnis. Lenins Ermordung von Priestern und der Zarenfamilie, Stalins Terror, Pol Pots und Maos Massenmorde, die Tötungen des MfS, um nur krasse Gewaltakte zu nennen, hatten also nichts mit linker Idologie zu tun, sondern waren Taten von Kriminellen?

SPD-Politiker und Israel

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Gemeinhin weiß man die schärfsten Israelkritiker/-innen und Antisemit/-innen bei der extremen Linken und Rechten. Es irritiert mich, dass auch SPD-Politiker Israel als den Hauptstörenfried in Nahost ansehen und sich in Wort und Tat entsprechend verhalten.

Steinmeier Arafat GrabDer neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, immer noch ein bisschen Außenminister, legt zum ersten Mal für einen deutschen Politiker am Grab von Jassir Arafat einen Kranz nieder. Dem Arafat, unter dessen Ägide die Palästinenser begannen, die deutschen RAF-Terroristen militärisch auszubilden, Flugzeuge zu entführen und in München israelische Sportler ermordeten. Erst kürzlich hatte sich Steinmeier positiv zur neuesten antiisraelischen Entschließung des UN-Sicherheitsrates geäußert. (Siehe auch im Blog Unbesorgt.de)

SPD-Vorsitzender Martin Schulz applaudiert dem PLO-Chef Abbas stehend im Europaparlament für eine „inspirierende Rede“ und wirft mit falschen Zahlen den Israelis in deren Parlament vor, den Arabern auf der Westbank das Wasser zu verknappen. Sigmar Gabriel nennt Abbas seinen Freund und trifft sich mit Breaking the Silence, die Fake-News über Kriegsverbrechen der israelischen Armee verbreiten. Dass er neben den Juden die Sozialdemokraten als zweite wichtige Opfergruppe im Holocaust sieht, wie soll man da reagieren? Schreien, weinen, mit dem Zeigefinger an die Stirn tippen?

Eher am Rande, da m. E. noch nicht explizit antiisraelisch aufgetreten, seien genannt die muslimischen Lobbyistinnen Staatsministerin Ayhan Özoguz und die Berliner Staatssekretärin und Scharia-Befürworterin Sawsan Chebli.

Dies hier ist sicher ein Albtraum für Frau Chebli:

 

(Video via philosophia perennis)

Anna Prizkau in der FAZ am 30.5.17 zu den vielen „Versehen“ der SPD im Umgang mit Juden und Israel.

Auch Helmut Schmidt sollte nicht vergessen werden.

Volker Beck: Einseitige Gespräche: Deutsche Politiker treffen in Israel meist linke Aktivisten

Umverteilung und Energiewende

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Zurzeit ist mir die Information über die aus dem Ruder laufende Umstellung auf erneuerbare Energien wichtiger als die Beobachtung und Kommentierung der DDR-Aufarbeitung. Den Rest des Beitrags lesen »

Warum ist die EU antiisraelisch?

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  • Der frisch gebackene SPD-Vorsitzende Schulz lobte den Chef der palästinensischen Administration, Mahmud Abbas, Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, wegen dessen „inspirierender Rede“ (Martin Schulz) vor dem EU-Parlament. Dieses applaudiert stehend. In der Rede hatte Abbas empört davon berichtet, dass jüdische Rabbis aufgefordert hätten, Brunnen in Gaza zu vergiften. Das hat er dann später an anderer, weniger prominenter Stelle widerrufen. Aber in den sog. sozialen Netzwerken war der erneute angebliche jüdische Ritualmord längst angekommen. Andere antiisraelische Lügen dementiert der Antisemit Abbas gar nicht. Er regiert übrigens seit zehn Jahren, obwohl er nur für vier gewählt wurde.
  • Als die israelische Regierung in Ost-Jerusalem des 50. Jahrestages des Jom-Kippur-Krieges gedachte, nahm kein Botschafter eines EU-Landes teil. Jordanien hatte im Angriffskrieg gegen Israel (am Gründungstag) Ost-Jerusalem und die Westbank besetzt. Während dieser über 17jährigen Besatzung wurde weder aus Europa noch von Arabern eine Räumung gefordert. 1967 besetzte Israel diese Gebiete. Jordanien und andere arabische Staaten hatten zum zweiten Mal Israel überfallen und wurden zum zweiten Mal besiegt. Mit gleichem Recht, wie jetzt EU und Araber die Räumung Jerusalems von Israel fordern, könnte Deutschland die Herausgabe von Stettin fordern.
  • Die EU unterstützt die Boykottbewegung BDS von Hamas und antiisraelischen jüdischen Aktivist*innen. Israelische Produkte von der Westbank, 2% des israelischen Exports, müssen in der EU besonders gekennzeichnet werden. Zeitgleich mit dem Boykottbeschluss startete einen neue Terroroffensive der in Palästina wohnenden Araber gegen Israel. Die EU verlangt das nicht bei Waren aus der Westsahara (von Marokko besetzt), Nordzypern (von der Türkei besetzt), Korsika (von Frankreich besetzt), Gibraltar (von Groß-Britannien besetzt) oder der Krim (von Russland besetzt).
  • Die EU finanziert arabischen Wohnungsbau in den israelisch kontrollierten C-Gebieten der Westbank ohne Absprache mit Israel. Baumaterial wird von der EU finanziert und geliefert, gebaut wird heimlich in der Nacht.
  • Nachtrag: Leila Khaled, eine arabisch-palästinensische Terroristin, die an mehreren Flugzeugentführerungen beteiligt waren, wurde eingeladen, im EU-Parlament über Frauen im palästinensischen Widerstand zu reden. Und in Israel regt man sich angeblich über die AfD auf.

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Medienechodemoskopie

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Thomas Petersen, Projektleiter am Institut für Demoskopie Allensbach und Privatdozent an der Technischen Universität Dresden schreibt auf „Die Salonkolumnisten“ zum Medienecho auf die Medienechodemoskopie. Hier ein Auszug:

„Am 24. Januar gab der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bekannt, dass er auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz verzichten werde, und schlug Martin Schulz zum Nachfolger vor. Es folgten Martin-Schulz-Jubelfestspiele in vielen führenden Massenmedien. Die „Süddeutsche Zeitung“ zeigte am 26. Januar einen strahlenden Schulz auf dem Titelbild. Die Schlagzeile lautete: „Schulz setzt auf Sieg.“ Die „Zeit“ schrieb, noch relativ zurückhaltend, ebenfalls auf der Titelseite: „Aufschlag SPD“. Der „Focus“ sprach von „Merkels gefährlichstem Gegner“ und das Titelbild des „Spiegels“ zeigte Schulz mit einem heiligenscheinartigen Strahlkranz um den Kopf. Dazu – witzig, witzig – die Schlagzeile „Sankt Martin.“ Die Berichterstattung war so intensiv, dass sie kurzzeitig sogar die Artikel über Donald Trump an die Seite drängte…

Als dann die erste große Welle der Berichterstattung durch die Blätter gerauscht war, wurde die Umfrageforschung ins Spiel gebracht: Drei Tage nach der Nominierung von Schulz tauchten die ersten – von Medien beauftragten – Umfrageergebnisse auf. Die zeigten – Überraschung – dass die Zahl der SPD-Anhänger gestiegen war. Seitdem bekomme ich täglich Anrufe von Journalisten, die mich bitten, ich möchte doch mal erklären, warum die SPD in den Umfragen plötzlich stärker wird. Ja, warum wohl?

Ein sich selbst nährendes System

In Allensbach nennen wir solche Umfragen Medienecho-Demoskopie. Es wäre ein Wunder gewesen, wenn die Parteizahlen für die SPD unmittelbar nach einem derartigen medialen Trommelfeuer nicht gestiegen wären. Doch das hinderte die Redaktionen nicht daran, die Umfragen, die das Echo ihrer eigenen Berichterstattung dokumentierten, wiederum zum Anlass für weitere Berichterstattung zu nehmen: Der „Stern“ stellte Schulz am 16. Februar auf dem Titelblatt als „Den Eroberer“ vor, der „Spiegel“ zeigte am 11. Februar in einer Bildmontage, wie Schulz scheinbar mit dem Finger eine Merkel-Statue umstößt. Die Schlagzeile dazu lautete „Merkeldämmerung – kippt sie?“ So schließt sich der Kreis, und es entsteht ein sich selbst nährendes System aus Berichten und oberflächlichen Blitzumfragen, die sich umeinander drehen und wie ein Spielzeug-Propeller vom Boden der Wirklichkeit abheben.

… Richtig ärgerlich wird es, wenn man merkt, dass man in einer großangelegten Kampagne als Erfolgskontrolle und gleichzeitig als Kampagneninstrument missbraucht werden soll. Zuletzt war das im Skandal um Christian Wulff der Fall: Zunächst arbeitete man wochenlang daran, den Ruf des Bundespräsidenten zu ruinieren. Dann gab man Umfragen in Auftrag, die natürlich zeigten, dass das Ansehen Wulffs in der Bevölkerung gelitten hatte. Diese Ergebnisse wurden dann wiederum ausführlich dargestellt und als Beleg für die angeblich geringe Glaubwürdigkeit Wulffs angeführt. So produzierten die beteiligten Medien selbst die gewünschte „Nachricht“ und konnten dem Opfer der Diffamierungskampagne auch noch die Schuld für deren Folgen in die Schuhe schieben.“

Bricht in Nahost der Frieden aus, wenn Israel verschwindet?

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memri: Schlaegerei im arabischen TV-Studio

Die Besessenheit, mit der europäische Linke, Araberinnen und Araber und UNO-Institutionen an der Abschaffung Israels arbeiten, wird spätestens 2041 der Erkenntnis weichen, dass auch dann kein Frieden in Nahost ausbrechen wird.

Der Youtube-Kanal von Memri

Mehr gefällig?
Abbas vor dem EU-Parlament: „Jüdische Rabbis haben dazu aufgefordert, unser Wasser zu vergiften.“ Bundeskanzlerkandidat Schulz twitterte anschließend: „Inspirierende Rede“.

Der israelische Orientalist Edy Cohen hat die auf der Webseite stehenden 18 Bücher und die Moskauer Dissertation des als gemäßigt geltenden palästinensischen Politikers Mahmud Abbas gelesen und aus dem Arabischen übersetzt. Bisher hat das niemand gewagt. Auch Cohen erhielt keine Unterstützung von Stiftungen und Organisationen. Man befürchtet Mittelkürzungen durch die EU, wenn man den Mythos vom gemäßigten Palästinenser-Präsidenten ankratzt.

Fazit der Untersuchung: Abbas leugnet den Holocaust, leugnet Verbrennungsöfen in Auschwitz, gibt gleichzeitig den Juden eine Mitschuld am Holocaust, schreibt von geheimer Kooperation von Juden und Nazis. (via haOlam.de)

Der Journalist Filip Piatov hört Abbas bei der Konrad-Adenauer-Stiftung(!): „Wer Trump für den Erfinder von systematischen Lügen hält, sollte Palästinenserpräsident und Fake-News-Grossmeister Mahmoud Abbas zuhören. Gestern hatte ich diese Ehre. Der Mann schafft es, 70 Jahre Geschichte vollständig zu verzerren, ohne einen einzigen Aufschrei zu produzieren. Die Weltgemeinschaft hört zu, nickt und unterstützt ihn. Er fordert zwei Staaten und behält für sich, dass der Palästinenserstaat natürlich judenrein zu sein habe. Er nennt die Vertreibung der Palästinenser 1948 eine historische Katastrophe, ohne die zeitgleiche Vertreibung hunderttausender Juden auch nur zu erwähnen. Er beklagt den Unwillen der Israelis zu verhandeln und verschweigt, dass es die Araber waren, die 1947 den Teilungsplan ablehnten. Er verspricht, Ost-Jerusalem zu einer offenen Stadt zu machen und verschweigt, dass Juden bis 1967 keinen Zugang zu ihren heiligen Stätten hatten. Er lobt die Bildung der Palästinenser und verheimlicht, dass in palästinensischen Schulbüchern gegen Juden gehetzt wird. Er nennt Siedlungen das grösste Friedenshindernis und erwähnt den Terror mit keinem Wort. Er schwärmt von der palästinensischen Demokratie und verschweigt, dass er vor zwölf Jahren für vier Jahre ins Amt gewählt wurde.“ Das beste Zitat des Abends: „Wir hatten einen fertig ausgehandelten Friedensplan mit Ehud Olmert, doch plötzlich ist der im Gefängnis gelandet“ Zu den Fakten: Abbas hatte auf die Friedensangebote von Olmert nicht einmal reagiert – und ins Gefängnis kam Olmert erst Jahre nach seiner Amtszeit als Premier.

 

Weitere Links:

Zur Quelle: MEMRI, Middle East Media Research Institute, ist (wirklich) eine Gründung israelischer Geheimdienstoffiziere, die realistisch über den Islam berichten wollen. Das bedarf keines großen Aufwandes: Man muss nur die Freitagspredigten von Tunesien bis Iran mitfilmen.

Platzeck: Westen soll Putin finanziell unterstützen und die Krim-Annexion anerkennen

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Matthias Platzeck, angeblich ehemaliger Bürgerrechtler – was Bürgerrechtler so nicht ganz bestätigen können – hat nicht die geringste Sympathie für die Demokratiebewegung in der Ukraine. Als Träger des Ordens „Peter der Große“ einer russischen Geheimdienst-Akademie kann er sich das nicht leisten. (Den Orden erhielten auch Kim Yon-il und Aleksandr Lukaschenka.) Als Vorsitzender der Lobbyvereinigung Deutsch-Russisches Forum e. V. muss er Putin verstehen; Quelle: FAS, 23.11.14, p 6. Kein Wunder also, dass er jetzt noch eine Schippe drauflegt und verlangt, der Westen solle die Annexion der Krim und die Abtrennung der ostukrainischen Gebiete nachträglich völkerrechtlich anerkennen und Putin mit Geld unterstützen. Der Grund: „Was käme denn nach Putin? Sicher kein proeuropäischer Präsident.“ Die Einkreisung Russlands durch NATO und EU sei eine demütigende Erfahrung.

Zu Platzeck habe ich schon alles gesagt.

Was mich, vor allem bei den Putinverstehern der SPD – Eppler, Bahr, Dohnany, Schmidt, Nida-Rümelin – wundert, ist, dass sie Verständnis haben für Einkreisungsängste, für Einflusszonen, für Ansprüche auf verloren gegangene Territorien. Wenn es um Deutschland, Nazi-Deutschland im Besonderen, ginge, würden sie Derartiges empört von sich weisen:

Z. B. die aggressive Einkreisungspolitik der britischen, französischen und russischen Regierungen vor dem Ersten Weltkrieg. Da stößt schon ein Buch, das nachweist, dass in allen europäischen Hauptstädten Kriegstreiber saßen, auf Empörung bei deutschen Historikern.

Z. B. die Benennung von deutschen Einflusszonen in Europa (Belgien, Lothringen) während des Ersten Weltkriegs. Das gilt bis heute in Geschichtsbüchern als Beweis für den Griff nach der Weltmacht.

Z. B. die „Heimholung“ der Österreicher und Sudetendeutschen ins Reich. Putin darf die Russen in Moldawien, im Kaukasus, der Ukraine und Georgien aber vor angeblichen Faschisten und Völkermördern retten, gegebenenfalls durch Annexion.

An der Historisierung Hitlers wird kräftig gearbeitet, von unverhoffter Seite.

Update 20.11.2014: Platzeck bestreitet, die Anerkennung der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim gefordert zu haben. Er hatte das aber klar formuliert: „Die Annexion der Krim muss nachträglich völkerrechtlich geregelt werden, so dass sie für alle hinnehmbar ist.“ Er wolle nur vorgeschlagen haben, Russland und die Ukraine sollten darüber verhandeln. Was für ein Glück war es, dass der Wunsch des Kanzlers Schröder, Platzeck zum Außenminister zu machen, nicht in Erfüllung ging.

Es ist eine speziell deutsche Unart, dass Politiker die Außenpolitik des Landes, die nach den Regeln der parlamentarischen Demokratie zustande gekommen ist, konterkarieren. Gysi fährt nach Moskau und lässt sich von den alten Freunden die Weltlage erklären. Platzeck ergreift in dem Moment das Wort, als sein Freund Steinmeier in Moskau ist. Ganz zu schweigen von den Spitzenmanagern, die Putin ihre Aufwartung machen. Es ist verständlich, dass Deutschland sowohl im Westen wie auch in den ehemaligen Satellitenstaaten Moskaus als unsicherer Kantonist gilt. Es verzögerte oder milderte gemeinsame Beschlüsse oder hielt sich lange Zeit ganz sich heraus.

Was ich mir immer noch verbiete zu denken: Ist es die Lust am „starken Mann“ die Deutschlands Linke und Rechte zu Putin-Versteher/-innen werden lässt? Man muss in der deutschen Geschichte so viel verdammen, das Putin jetzt ungeniert tut. Jetzt benimmt sich einer wie Hitler in der Außenpolitik. Freut man sich klammheimlich darüber?

Im Berliner Tagesspiegel unterstützt ein Kommentator Platzecks Vorschläge.

Nachtrag 25.4.17: Der Vizechef der putinfreundlichen dänischen Volkspartei fordert die Rückgabe Schleswigs an Dänemark. Eine Stellungnahme Platzecks liegt noch nicht vor.

Andere SPD-Führungskräfte sind nicht besser:

Martin Schulz hat einige tausend Tweets abgesetzt. Unzählige zu Trump. Zu Russland und Putin schweigt er:

schulzmoskau

Zu dem angeblich privaten Dreier-Gespräch Putin, Gabriel, Schröder hat Marie-Luise Besck eine Frage:

putin-gabriel