Linkspartei

Wenn es in Moskau regnete, spannte Ulbricht in Pankow den Schirm auf

Gepostet am Aktualisiert am

RegenschirmZu Zeiten des Kalten Krieges kursierte die spöttische Bemerkung, dass Ulbricht in Berlin-Pankow den Regenschirm aufspanne, wenn es in Moskau regne.

Einen Regenschirm spannt Dr. Sahra Wagenknecht nicht auf, aber in Sachen Moskautreue steht sie Ulbricht nicht nach. Sie und ihre Anhänger*innen, vorweg die linksextremistische kurdisch-deutsche MdB Sevim Dagdelen, sorgten für eine moskaufreundliche Stimmung auf dem Parteitag in Hannover: Russlandkritik im Wahlprogramm

So wurde Kritik an der Krim-Annexion abgelehnt und an der russischen Intervention in der Ost-Ukraine. Keine Kritik wurde an russischen Menschenrechtsverletzungen geübt. Dagegen wurde die Aufhebung der Russlandsanktionen gefordert, die Auflösung der NATO, die Beseitigung der NATO-Infrastruktur für den „Aufmarsch gegen Russland“. Kritik wurde an der militärischen Unterstützung der baltischen Staaten durch die NATO geübt. Die Bundeswehr soll nicht mehr im Ausland eingesetzt werden dürfen.

Der in Moskau zum Doktor der marxistischen Ökonomie promovierte Fraktionschef Dietmar Bartsch (ehemals SED) hat die Hoffnung auf den „Systemwandel“ noch nicht aufgegeben: „Das ist unser Land. Holen wir es uns zurück“.

Unentwegt gegen Faschismus und Garnisonkirche

Gepostet am Aktualisiert am

Die Partei Die Linke. lässt sich in ihrem Kampf gegen den Faschismus von niemandem übertreffen. Die sozialistische Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau bemüht das Bundesinnenministerium unablässig um die neuesten Statistiken über rechte Straftaten. Linksparteimitglieder kämpfen in den Reihen der Amadeu-Antonio-Stiftung der Ex-IM Anetta Kahane gegen die Wiederkehr des Nationalsozialismus. Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping kooperiert mit den Gewalttäter*innen der Antifa. (Thierse, SPD, und manche grüne Parteigliederungen stehen ihr nicht nach.)

Ein Symbol des Faschimus ist in den Augen der Sozialisten die Potsdamer Garnisonkirche. Verbissen versuchen sie, auf allen Kanälen den Wiederaufbau zu verhindern, nachdem ihre kommunistischen Vorväter sie gesprengt hatten. Was sie und ihre Vorfeldorganisationen in Potsdam alles unternehmen, steht u. a. hier im Blog. Jetzt hat die Bundestagsfraktion der Linken (vergeblich) versucht, im Bundestag die Streichung der Bundesmittel für den Wiederaufbau durchzusetzen.

Wie stark die unaufhörliche Propaganda wirkt, kann man am Beispiel der Garnisonkirche zeigen. Es interessiert nicht, dass der Pfarrer der Potsdamer Nikolaikirche ein Nazi war, nicht der der Garnisonkirche. Es gibt Garnisonkirchen in Deutschland, die eher die Bezeichnung „Nazikirche“ verdienen. Wer die Wochenschauaufnahmen vom Tag der Parlamentseröffnung 1933 sieht, erkennt, dass die Begeisterung der Menschen dem Generalfeldmarschall von Hindenburg galt, dass HItler, zumal im „bürgerlichen“ Frack in der Öffentlichkeit eher unterging.

Wenn man unbedingt Gebäude als faschistisch verdorben ansehen will, warum reißt man nicht das Olympiastadion mit Hitlers Ehrenloge ab, oder die Villa Wahnfried in Bayreuth? In Berlin ließen sich viele weitere Gebaude finden.

Das zufällige Foto eines britischen Pressefotografen vom tiefen Diener, mit dem Hitler sich von Hindenburg verabschiedete, wird heute als Versöhnung zwischen dem konservativen Deutschland und den Nationalsozialisten gedeutet. Dabei hatte Hindenburg nur Verachtung für den böhmischen Gefreiten übrig. Goebbels erkannte allerdings schnell, dass die Veranstaltung, die ohne sein Zutun in der Potsdamer Kirche stattfand, für die Nationalsozialisten ein Propagandacoup sein würde.

Dr. Wagenknecht und Co: Für eine „neue“ Ostpolitik Deutschlands

Gepostet am Aktualisiert am

Zettels Raum macht auf einen Entschließungsantrag der sozialistischen Fraktion des Bundestags aufmerksam, mit dem die Positionen der DDR übernommen werden sollen.

ostpolitik

Da stellt sich die Frage: Wollen die Linken verhindern, dass sich Grüne und SPD mit ihnen ins Koalitionsbett legen oder fangen sie schon an, den Koalitionsvertrag zu schreiben?

Die Kommunisten wollen die NATO zugunsten eines kollektiven Sicherheitssystems zusammen mit Moskau überwinden.

Fragt sich nur, ob Marine Le Pen bei Dr. Wagenknecht abgeschrieben hat oder umgekehrt.

Die Sozialisten und der Eigennutz

Gepostet am Aktualisiert am

Angesichts der gerichtsnotorischen Verfehlungen von Brandenburger Linksparteilern habe ich mich bisher zurückgehalten. Mir ist bewusst, dass auch Politiker_innen anderer politischer Anschauungen Versuchungen nachgeben, etwa Martin Schulz oder Emmanuel Macron.

Den Rest des Beitrags lesen »

Stirbt der politische Karneval an Political Correctness?

Gepostet am Aktualisiert am

Die Büttenreden in der Mainzer und Kölner Fastnacht sind legendär. Sie sind oft drastisch, manchmal unter der Gürtellinie, aber immer, wie es die Tradition will, unverblümte Kritik an den Herrschenden, denen da oben, wenigstens einmal im Jahr.

Diese Zeit scheint sich ihrem Ende zuzuneigen, wenn man liest, was sich in Köln zugetragen hat. Dort hat ein bekannter und beliebter Büttenredner es gewagt, die Linksgrünen Peter und Roth zu kritisieren.Der Karnevalist ist pensionierter Polizist und nahm zu Frau Peters Kritik an der schießwütigen Polizei Stellung.

Sexistisch, frauenfeindlich, unter der Gürtellinie, befand ein IG-Metall-Gewerkschaftsfunktionär und lud besagten Karnevalisten aus. Der als Ersatz eingeladene Büttenredner sagte aus Solidarität mit dem Kollegen ab.

Köln hat nun einen Büttenredner weniger, weil der Kritisierte den Aufstand der linken Gutmenschen gegen seine Rede nicht verkraftete und den Karnevalsjob an den Nagel hängte.

Ein grüner Kölner Bürgermeister forderte den Karnevalsverein auf, den Büttenrednern künftig rote Linien vorzuschreiben.

(via AchGut von Novo-Argumente)

Update: Die Kölner Karnevalisten üben sich schon mal in PC: Sie verlangen vom Maritim-Hotel, seinen Kongresssaal nach der Nutzung durch die Jecken nicht an die AfD zu vermieten.

Der Direktor bleibt bisher gelassen: Er will das Urteil über die AfD lieber den Wählern überlassen.

Inzwischen hat der linke Mob einen Boykottaufruf gegen die Maritim-Kette gestartet und verteilt auf Flyern die Durchwahlnummer des Kölner Hoteldirektors. Hat der Politologe Gerald Hensel, ehemals Werber bei der Agentur Scholz & Friends, eine neue Aufgabe gefunden?

Update: Die Maritim-Hotelkette folgt den Boykottaufrufen: Sie vermieten nicht mehr an die AfD.

Die nächste Kampagne:

Die Antonio-Amadeu-Stiftung hat mit Millionenförderung der Bundesregierung und publizistischer Unterstützung von Zeitungen definieren dürfen, was alles als rechts zu gelten hat und damit verfolgt werden darf.

Jetzt erwischt es den Karneval.

Annetta Kahane und ihre Stiftung zeigen dabei ganz unverhohlen, aus welcher Ecke sie stammen: Die Stiftung und der Verein der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke. starten gemeinsam eine Kampagne, die vor sechs Jahren in den USA begann: „Ich bin kein Kostüm“.

ohio_1024x768_m1_2_2

Karnevalskostüm

 

 

 

        

Karnevalskostüme sind rassistisch.

Wer sich als Indianer, Geisha, Ölscheich, Josefine Baker verkleidet, vergeht sich an einer fremden Kultur, eignet sich etwas an, was ihm nicht zusteht, diskriminiert eine kulturelle Minderheit usw. usw.

Natürlich bleibt bei solchen überspannten Einfällen die pfiffige Gegenwehr nicht aus. In den USA kursieren diese Running Gags:

Poster gegen die überspannte Kostüm-Kampagne
via: http://unbesorgt.de/karneval-in-der-besserungsanstalt-fuer-korrektes-verkleiden/

 

Nachwort: Es sieht so aus, als ob man die Überschrift mit Ja beantworten kann.

Die große Kappensitzung in Mainz soll eine Anti-AfD-Sitzung gewesen sein und in Düsseldorf wurde der beliebte Hitler-Vergleich dargestellt.

Früher war Karneval eine Zeit gewesen, in der ungestraft die da oben ausgelacht werden durften. Heute reden die Karnevalisten so als ob sie Politiker oder Journalisten wären. Und Frau Ministerpräsidentin Kraft fährt am Rosenmontag mit im Zug und wirft fleißig Karamelbonbons auf die Zuschauer.

Video via Tapfer im Nirgendwo

Morgenthau-Plan der Linkspartei

Gepostet am Aktualisiert am

Der Morgenthau-Plan war ein vom US-amerikanischen Finanzminister Henry Morgenthau nach dem Zweiten Weltkrieg entworfener Plan zur Umwandlung Deutschlands in einen Agrarstaat. Das sollte verhindern, dass Deutschland je wieder einen Angriffskrieg führen könne.

Nun hat die Linkspartei ihr Wahlprogramm für die Bundestags 2017 vorgestellt. Die wirtschafts- und steuerpolitischen Absichten sind näher an Honecker als an Ludwig Erhard. Obwohl doch Frau Dr. Wagenknecht weismachen will, dass sie die Wiedergängerin Erhards wäre.

Wie schon früher soll der Staat exorbitant mehr ausgeben. Dieses Mal 177 Milliarden € für eine solidarische Mindestrente, für höheres Kindergeld, für längere Arbeitslosenhilfe, höheren Mindestlohn (12 € statt 8,84 €), 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und die unvermeidlichen hohen Investitionen in die bekannten Bereiche. Nicht zu vergessen das Recht auf Hausbesetzung zur Linderung der Wohnungsnot.

Woher diese 177 Milliarden kommen? Erhöhung des Spitzensteuersatzes in der Einkommenssteuer, Erhöhung des Satzes für besonders hohe Einkommen auf bis zu 83 % (bisher 45%), Wiedereinführung der Vermögenssteuer, mehr Gewerbesteuer, Einführung der Finanztransaktionssteuer. (Die anderswo gerade wieder sang- und klanglos abgeschafft wurde.)

Wirtschafts- und Finanzwissenschaftler schütteln den Kopf: Die Reichensteuer von 75% würde vor allem Familieunternehmen treffen. Konzerne würden abwandern, da sie nicht nur auf die Unternehmenssteuern achten würden, sondern auch darauf, wie ihre Manager besteuert würden. Eine Vermögenssteuer in Zeiten von Null- und Minuszinsen käme einer schleichenden Enteignung gleich.

Bei einem Mindestlohn von 12€ und einer Mindestrente von 1.050 € würde die Arbeitslosigkeit massiv ansteigen, sagt Prof Clemens Fuest vom Ifo-Wirtschaftsforschungsinstitut. Deutschland würde Kandidat für ein Hilfsprogramm der EZB.

(nach div. Zeitungsberichten)

Die Arbeits- und die Sozialministerin testen schon seit längerem die Belastung der Wirtschaft durch Ausweitung der Bürokratie in den Unternehmen etwa durch die Kontrolle des Mindestlohns durch bewaffnete(!) Zollbeamte und Berichtspflichten.  Berichtspflicht bringt auch das Lohngleichheitsgesetz. Es gibt immer neue Rentengewährung, die Verpflichtung zur Gewährung von Teilzeitstellen, bei gleichzeitiger Erschwerung der Beschäftigung von Zeitarbeitnehmern als Ausgleich für Teilzeitmitarbeiter, jetzt kommt die Verpflichtung zur Rücknahme der Arbeitnehmer auf Vollzeitstellen.

„Begleitmusik“ gibt es von Oxfam, die die acht reichsten Personen der Welt an den Pranger stellen und der Marktwirtschaft die Schuld an der wachsenden armut und Spaltung der Gesellschaft geben.

 

Wird Brandenburg aus der NATO austreten?

Gepostet am Aktualisiert am

Die rbb-Abendschau für Brandenburg berichtete heute Abend live vom Truppenübungsplatz Lehnin (Hat mit Lenin nichts zu tun!). Zwei Stimmen aus dem Volk artikulieren unbestimmte Ängste vor dem, was alles passieren könnte. Der stellvertretende Ministerpräsident, der sozialistische Finanzminister Görke, plädiert für Gesprächsfäden, die nicht abreißen dürften. Die Regierungspartei Die Linke. ruft zu einer Demonstration gegen die Fahrzeuge auf, die auf dem Landweg über Lehnin/Brandenburg nach Polen eindringen. Tage zuvor warnte Ministerpräsident Woidke vor den NATO-Panzern. Er will lieber mit den Russen Geschäfte machen, egal, was die annektieren oder wo die Krieg führen.

Was ist passiert? Wird die NATO in Kaliningrad einmarschieren?

Russland erhöht den Militäretat, stationiert 60.000 Soldaten an den Grenzen zum  Baltikum und Polen, übt die Rückeroberung des Baltikums, fliegt Scheinangriffe, hackt das Internet Estlands. Russische Soldaten  befinden sich im Nachbarstaat Ukraine und in Transnistrien, früher ein Teil Moldawiens. Dagegen protestieren Woidke und Görke nicht, davon erfährt man in rbb-aktuell wenig bis nichts.

Die NATO-Mitglieder im Baltikum bitten das Bündnis um Unterstützung. Die NATO entschließt sich zu einem eher symbolischen Beitrag: Eine US-amerikanische Brigade wird nach Polen verlegt, NATO-Luftwaffen unterstützen die baltischen Staaten bei der Luftabwehr. Das macht zusammen 8.000 Soldat*innen.

Für die Brandenburger Zuschauer von rbb-aktuell sieht das eher nach einer NATO-Aggression aus. Eine ausgewogene Berichterstattung geht anders.

Updates: Der stellvertretende Ministerpräsident Görke (Linkspartei) und seine Genoss*innen haben gegen die NATO-Unterstützung Polens demonstriert. rbb-Aktuell lässt Volkes Stimme hören: Die Bevölkerung von Cottbus ängstige sich, wird gemeldet. Zwei ältere Mitbürger sehen erschrocken, dass wieder Panzer gen Osten in Marsch gesetzt werden (So fast wörtlich).

Endlich haben die Alt-Genossen wieder etwas zu tun. Heute marschiert man aber nicht mehr Nelken schwenkend am 1. Mai für den Weltfrieden, heute hält man die für die Medien unverzichtbaren  Pappschilder hoch: Der Spruch „Ami go home!“ wird recycelt.

Die Brandenburger AfD schließt sich der Kritik der Linkspartei und Woidkes an.

Verfassungsschutz wird doch nicht abgeschafft!

Gepostet am Aktualisiert am

Die Linkspartei will den Verfassungsschutz abschaffen. Das ist ihr Ziel im Bund wie in den Ländern. Er hatte zu oft seine Nase in ihre Angelegenheiten gesteckt und Parteigruppen sowie einzelne extremistische Mitglieder überwacht. Die SED-Nachfolger halten ihn für überflüssig, denn alles, was rechts ist, wird von der Antifa und der von der Bundesregierung finanziell unterstützten Antonio-Amadeo-Stiftung beaufsichtigt. Nach Ansicht vieler Linker, auch linker Wissenschaftler, gibt es Extremismus nur im rechten politischen Spektrum. Linksextremismus gäbe es gar nicht. Der wäre eine Erfindung der Totalitarismustheorie-Anhänger. Links gibt es allenfalls Linksalternative oder Fans eines Systemwechsels. Linksaußen zählt irgendwie zur linken Mitte. Stalin-Bewunderer haben sogar in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung eine Rubrik und die Antifa wird von Herrn Thierse und dem Tagesspiegel gelobt.

Nun sagen Verfassungsschützer, dass sie ihr Personal verdreifachen müssten, wenn sie alle als gefährlich erkannten Islamisten rund um die Uhr überwachen wollten. Den linken Parteien fällt es zunehmend schwerer, den Geheimdiensten Versagen vorzuwerfen und Untersuchungsausschüsse zu fordern, ihnen aber gleichzeitig ausreichend Personal zu verweigern.

In Brandenburg, wo die Linkspartei mitregiert, soll nun der Verfassungsschutz aufgestockt werden. Das soll nun so vonstatten gehen, dass die Sozialisten ihr Gesicht wahren können, also nicht etwa ihre Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes widerrufen müssen.

Wie das geht? In Brandenburg erhält die Polizei mehr Personalstellen. Ein paar sollen von dort unauffällig zum Verfassungsschutz verschoben werden.

Wer nicht mitspielen will, ist ausgerechnet der SPD-Innenminister. Er freute sich nämlich über die Aufstockung bei der Polizei.

 

Wie verkommen ist die Berliner politische Kultur?

Gepostet am Aktualisiert am

„Für eine neue Gedenkkultur suchen wir den Dialog mit Opfergruppen.“ So steht es in der Koalitionsvereinbarung von Rot-Dunkelrot-Grün in Berlin. Und sie fangen gleich damit an.

Vor 14 Jahren noch lehnte die Berliner SPD den PDS-Vorschlag ab, IM Anetta Kahane, die erfolgreich in der DDR u.a. Ausländer bespitzelt hatte, zur Ausländerbeauftragten des Senats zu ernennen. Jetzt akzeptiert der, der damals Kahane ablehnte, der jetzige OB Müller, den Vorschlag seines Koalitionspartners Linkspartei, Dr. Andrej Holm zum Wohnungsbau-Staatssekretär zu machen.

Holm, Sohn eines MfS-Kaders, beginnt sechs Wochen vor dem Fall der Mauer als hauptamtlicher Mitarbeiter in der Staatssicherheit, in der Abteilung des Papas, in einem Büro, in dem Spitzelberichte über die Ostberliner Bürgerrechtler ausgewertet wurden. Er will damit aber nichts zu tun gehabt haben, vor allem Radio gehört haben und froh gewesen sein, dass die „Wende“ kam. (Nachtrag:) Auch wenn  er sich an vieles nicht mehr erinnern kann, eines weiß er genau: Er hätte niemandem geschadet.

Er arbeitet in einer Zeit bei Mielke, in der die Oppositionellen, die Bürgerrechtler, nicht mehr hinter Kirchenmauern Zuflucht suchen. Sie gehen auf die Straße, lassen sich von Vopo und MfS-Leuten zusammenschlagen und einsperren. Andrej Holm steht dagegen fest zur Arbeiter- und-Bauernmacht.

Wer in der DDR seinen Kriegsdienst nicht bei der NVA ableistete sondern beim Wachbataillon der Staatssicherheit ableistete, signalisierte damit, dass er dem Regime nahe stand und eine staatsnahe Karriere plante. Dass er Offiziersschüler war und mehr Geld als normale Wehpflichtige bekam, war ihm wohl nicht aufgefallen. Den Rest des Beitrags lesen »

Was wurde aus der SED? Eine mdr-Dokumentation

Gepostet am Aktualisiert am

In dieser Woche erstmals gezeigt. Steht danach vier Wochen in der ARD-Mediathek.

Man kann aber auch bei Youtube gucken.

Sehr sehenswert!

Die Dokumentation erinnert an die ersten fünf Jahre nach der Wende: Wie es den Protagonisten Dr. Gysi, Dr. Bartsch, Prof. Dr. Bisky und anderen gelang, die Partei, die 40 Jahr lang Staaatspartei war, als Opposition, als Vertretung der Benachteiligten und Wendeverlierer zu verkaufen. Wie ihnen gelang, das Vermögen der Partei zu retten und wie sie es schafften, die Schuld von der allmäc htigen SED auf das nachgeordnete MfS zu verschieben.