Linkspartei

Brandenburg mag keine NATO-Panzer, die das Baltikum schützen sollen

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Foto von Reuters v. 16.6.18; US-Soldaten stürmen ostwärts

In Brandenburg ist man auch nach fast 30 Jahren noch nicht richtig im Westen angekommen. In dem am östlichen Rand der Bundesrepublik gelegenen Bundesland fühlt man sich „den Freunden“ in Russland besonders nahe. Sie sind für manche Politiker, Journalisten und Karikaturisten die östlichen Nachbarn.

Berliner spotten schon einmal, wenn sie gen Osten, in den Landkreis Märkisch-Oderland fahren, der sich zwischen Berlin und der Oder erstreckt: „Wir fahren nach Sibirien.“ Mit Polen, dem unmittelbaren Nachbarn, fremdelt man. So wie früher in der DDR, als man sich darüber aufregte, dass die Polen die Konsum-Läden westlich der Oder leer kaufen würden. Oder später wegen der vielen Autodiebstähle und Einbrüche im Grenzland. Jetzt sind es der nationalkonservative Kurs der Regierenden und ihre Deutschfeindlichkeit, die eine Annäherung erschweren. Da hält der rbb mit freundlichen Sendungen vergeblich dagegen. Wenn auf der Frankfurter Oderbrücke, direkt auf der Grenze, Polen gegen die Islamisierung Europas demonstrieren, berichtet man das lieber nicht.

Russland dagegen erfreut sich großer Beliebtheit. Putin kann anstellen, was er will, in der Ukraine Krieg führen, ein Passagierflugzeug abschießen, die Krim annektieren, in Moldawien Truppen stationieren, im Kaukasus einen blutigen Krieg führen und kritische Mitbürger in den GULag schicken. Brandenburger SPD-Politiker wie Woidke, Platzeck und Steinmeier, die Brandenburger Linkspartei und die Mehrheit der Bevölkerung kann all das nicht davon abhalten, Russland und Putin zu vertrauen und in ihm einen zuverlässigeren Bündnispartner zu sehen als im schlimmen Donald Trump.

Alle Jahre wieder wenden sich der Ministerpräsident („Ich werde nicht auf einen US-Panzer klettern.“) und die Linke gegen die Aggressionen der NATO, die sich erdreistet, den NATO-Partnern in Ostmitteleuropa (nicht Osteuropa, liebe Journalisten!), Polen und den baltischen Staaten, ein paar symbolische Panzer zu schicken, damit die weniger Angst vor den Russen haben. NATO-AWACS-Flugzeuge überwachen den baltischen Luftraum. Die russische Luftwaffe fliegt nämlich regelmäßig Scheinangriffe auf baltisches Territorium. Das Heer übt regelmäßig mit zehntausenden Soldaten die Rückeroberung des Baltikums. Russische Cybereinheiten stören die dortigen Computernetze. „Euch braucht keiner“ verkünden die russischen Propagandasender.

Die US-Truppen rollen durch Brandenburg ostwärts. Das ist der Linkspartei und SPD-Woidke ein Dorn im Auge. Jetzt wollen die Sozialisten wieder vor einer Kaserne protestieren, die als Zwischenstation vorgesehen ist, und dort „Ami, go home!“ rufen. An der Spitze das linke Regierungsmitglied Diana Golze, die Frauenministerin und Parteivorsitzende.

Der rbb meldet dazu passend, dass US-Panzer durch das friedliebende Brandenburg rollen, nicht etwa NATO-Panzer.

Gaulands Brandenburger AfD ist ebenfalls von Russland angetan. Ob so viel Übereinstimmung zwischen Links- und Rechtspopulisten einmal in eine Regierungskoalition mündet?

Beschämend ist die Brandenburger Aktion vor allem vor dem historischen Hintergrund: Die Deutschen haben 1939 fast das gesamte Baltikum Stalin überlassen. Der hat Hunderttausende, vor allem die Eliten der Länder, nach Sibiren in den GULag deportiert.

Baltische Partisanen haben bis 1956 den sowjetischen Besatzern das Leben schwer gemacht. In den drei Staaten sind die Verbrechen der Kommunisten noch präsent. Sie übertreffen die der Deutschen um ein Vielfaches.

Man lese z. B. die Geschichte des „Waldbruders“ (Partisan) Mohdris Zimanis in „Horch und Guck“ Nr. 70, pp 64 – 67. Daran kann man ermessen, wie unverschämt Woidke, Golze und Genossen sowie die AfD im Baltikum wahrgenommen werden. (Die Seite 64 in der Datei muss von Hand eingetragen und aufgerufen werden!)

Nachtrag: Die Berliner US-Botschaft twittert – allerdings in einem anderen Zusammenhang – den Vorschlag, dass Anti-Amerikaner einmal die Pointe du Hoc besuchen sollten.

US-Botschaft_D-Day

 

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Linkspartei: Wie die Alten sungen…

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Die Partei Die Linke. gilt inzwischen als normaler Teil des Parteienspektrums der Mitte. Dass der SED-Nachfolger so schnell zum geachteten Mitspieler avancieren würde, hätte keiner erwartet. Die Partei Die Grünen/Bündnis90 sehen sich ihr näherstehend als allen anderen Parteien. Die Brandenburger CDU sieht in ihr (sicher notgedrungen) einen zukünftigen Koalitionspartner. In mehreren Bundesländern haben sie mitregiert oder tun es gerade.

Siehe dazu auch: Die DDRisierung Deutschlands

Die Sozialisten können mit der linksgrünen Politik im Großen und ganzen zufrieden sein. Sie müssen nur immer ein wenig mehr, z. B. Rente, Steuer oder Verständnis für Putin fordern. Mehrmals in der Woche erklären uns ihre Kader in der Tagesschau, wie sie die Welt sehen.

Schade, dass Honecker und Co das nicht mehr erleben dürfen.

Auch was Geschichtsrevisionismus angeht, schwimmen sie im grünlinken Mainstream: Linken-MdB Jan Korte will die Spionage des BND in der DDR aufarbeiten.

Wenn ich einen Vorschlag machen dürfte: Es sollte einmal erforscht werden, wie viele Nazis die HVA des MfS aufgebaut haben.

Dazu passt: Linke und Grüne wollen die Nazi-Vergangenheit der BRD aufarbeiten.

 

Linke-MdB Diether Dehm hat Narrenfreiheit

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Während sehr weit rechtsdrehende AfD-Politiker wie Bernd Höcke sich der ungeteilten Aufmerksamkeit der Qualitätsmedien erfreuen dürfen und die Wiederkehr von Auschwitz beschworen wird, wenn man der AfD nicht entschieden, nötigenfalls auch mit mit Abfackeln von Autos und Hausbesuchen, entgegentreten würde, erfreuen sich Linksxtremisten wie Diether Dehm dagegen eines gelassenen Umgangs der Medien mit ihm.

Dehm war der SED-Spitzel, der Wolf Biermann nach seinem Rausschmiss aus der DDR überwachte. Er beschäftigte kürzlich einen Ex-Terroristen in seinem Bundestagsbüro. Jetzt bezeichnete er Außenminister Maas als Strichjungen.

Ich erinnere mich noch an die 70er Jahre, als er das enfant terrible der hessischen SPD war. Geändert hat er sich nicht.

Wenn unser Land einen Dehm aushält und seine Partei ernsthaft als Regierungspartei in fRage kommt, können in der AfD ein halbes Dutzend Höckes sein, bevor ich mir Sorgen machen würde.

Hubertus Knabe über das Spitzelpaar Dehm/Desoi und Wolf Biermann

Wo sind die SED-Kader geblieben?

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Zu den medialen Lieblingsthemen gehören Gender-Pay-Gap, Frauenquote, #MeToo, die Bereicherung des Territoriums durch gebildete Geflüchtete. Dazu gehört auch: die fehlende ostdeutsche Elite. Was nicht diskutiert wird: Gehört der Islam zu Deutschland? (Nein, wird nicht diskutiert. Es wird lediglich ein sofortiges Ende der Debatte gefordert.) Bleiben wir bei Ostdeutschland: Ich habe gelegentlich im Blog darauf hingewiesen, dass manche Kader weich gelandet sind: MfS-Ofiziere wurden Rechtsanwälte. Sie hatten ja an einer „Juristischen Hochschule“ ihren Doktor erworben. LPG-Leiter übernahmen ihre LPG als Agrar GmbH. Mit Unterstützung von geneigten Landesregierungen konnten sie die Genossen ausbooten und erfreuen sich des Mitleids ostdeutscher Medien, wenn die EU ihnen jetzt Subventionen kürzen will. Die Linkspartei sorgte dafür, dass Genossen in die Ministerien der ostdeutschen Länder einrückten usw. Das alles wird unter dem Getöse um Spitzenämter für Ostdeutsche begraben.

Heute fragt Michael Klein auf seinem Science Files Blog nach dem Verbleib von Zehntausenden Absolventen der Parteihochschule Karl Marx und der FDJ-Jugendhochschule Wilhelm Pieck.

Weltstaatsmann Dr. Gysi

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(Anmerkung: Die NVA wollte, durfte aber nicht nach Prag marschieren.)

Riexinger ist kein Leo Trotzki

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aber er wandelt auf seinen Spuren.

Es geht nichts über eine solide historische Bildung. Gerade in Zeiten der erregten Twitter-Threads und atemloser Campact-Aktionen. Das beweist Markus Ermler:

Der Wissenschaftler ordnet den erbarmungslosen Kampf innerhalb der Linkspartei zwischen den „no border, no nation“-Aktivisten (Kipping, Riexinger, die Berliner Integrationssenatorin Elke Breitenbach) und den nationalen Sozialisten (Lafontaine, Wagenknecht), die die Grenzen der Aufnahmefähigkeit erkennen und Rücksicht auf die besonders betroffenen deutschen Unterschichten nehmen wollen, in die Tradition kommunistischer Auseinandersetzungen zwischen Internationalisten und nationalen Sozialisten ein – Trotzki vs. Stalin, aber auch Luxemburg vs. Bernstein.

In Teilen der Linkspartei gelten Lafontaine/Wagenknecht als Nazis.

Mit Trotzki wagt Ermler auch einen Blick in die Zukunft: Trotzki hat in „Die permanente Revolution“ 1928 beschrieben, wohin seine Umgestaltung der Gesellschaft führen soll: zum Bürgerkrieg, der so lange dauert, bis die ganze Welt die neue Gesellschaft geworden ist.

Markus Ermler, Linkspartei goes Latte macchiato

Dr. Ermler nimmt auch gleich noch einen Artikel in der Riexinger-Trotzki-Tradition im Neuen Deutschland auseinander. Er ist entsetzt, dass beide Verfasserinnen so unwissenschaftlich drauflosschreiben, obwohl von beiden gesagt wird, sie hätten einmal wissenschaftlich gearbeitet. Eine ist überdies die derzeitige Berliner Integrationssenatorin: „Offene Grenzen für alle“

Wenn´s dem Esel zu wohl ist, geht er aufs Eis tanzen

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Potsdam war nach der Friedlichen Revolution die Jammer-Hauptstadt des Ostens. In Potsdam kämpft die gut organisierte, von der Stadt subventionierte und von der Presse dankbar begleitete linke Szene gegen Sichtachsen, „Barockfaschismus“ und die Rückkehr des Faschismus, wenn die Garnisonkirche wieder aufgebaut werden würde.

Bürgerinitiativen kämpfen für den Erhalt eines verwilderten Hundeauslaufplatzes, wenn Privatleute dort einen Park restaurieren wollen.

Als die Stadtverwaltung in einer Straße abgestorbene Bäume fällen ließ, gründeten die Anwohner, deren Autos mit ihrem heraustropfenden Motorenöl die Baumwurzeln geschädigt hatten, eine Bürgerinitiative zum Erhalt der Bäume.

Die Firma SAP ist m. W. der einzige deutsche Global Player im IT-Bereich. Hasso Plattners Firma betreibt in Potsdam mehrere Forschungs- und Lehreinrichtungen, zum Teil in enger Kooperation mit der Universität. Nicht zuletzt durch SAP ist Potsdam zur bedeutenden Forschungsstadt geworden.

Nun soll ein SAP-Campus neben der Universität noch einmal erweitert werden. Es geht, so liest man, um eine Art Stanford in Potsdam. Stanford liegt in Kalifornien, nahe dem Silicon Valley, und ist eine der angesehensten Universitäten der Welt.

Der Charakter eines Campus im Grünen soll erhalten werden, aber einige Bäume müssen gefällt werden. (Ersatzaufforstungen sind in Deutschland Vorschrift.) Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass sie auf dem vorgesehenen Baugelände schon mehrere marode Bäume hat fällen müssen. (Sie liegen noch dort. Man kann sich davon überzeugen, dass sie im Innern abgestorben sind.)

Die in Potsdam starke Linkspartei und die kleine grüne Truppe schreien Zeter und Mordio wegen des Plans.

Nun kommt vom nordrhein-westfälischen Wirtschaftsminister die Einladung, den neuen Campus ins Ruhrgebiet zu verlegen. Es wäre den grünlinken und linksextremen Potsdamer Schreiern zu wünschen, dass Plattners Stanford woanders gebaut wird.

2012 bekam Plattner schon einmal mit, welches Meinungsklima in Potsdam herrscht. Er wollte eine Kunsthalle für seine Gemäldesammlung zu errichten. Er ließ sich vom Oberbürgermeister überreden, deswegen den Abriss eines DDR-Hotelhochhauses aus den 70er Jahren zu bezahlen und auf dem Gelände zu bauen.  Ich habe miterlebt, wie Plattner und die sich für den Bau aussprechenden Potsdamer auf einer Kungebung von Linksextremist/-innen niedergeschrien wurden. Plattner wurde als übler Kapitalist beschimpft. (In den Medien heißt es dann immer, ein Projekt wäre umstritten und spalte die Stadt.)

Er zog danach seine Zusage zurück, konnte aber dafür gewonnen werden, das Palais Barberini als Kunstmuseum wieder zu rekonstruieren. Das wurde in kürzester Zeit zu einer bundesweit beachteten Institution.

 

Antisemitismus und Linkspartei (3)

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Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialisten im Bundestag, Heike Haensel, spricht vom Kriegstreiber. Sie meint nicht den Iran, nicht Assad, nicht Erdogan, nicht die Hisbollah. Sie meint Israel.

Es ist die übliche Besessenheit vom bösen Juden bei den Linken. Die wären überall am Werk. In München waren sie erfolgreich: Die Sicherheitskonferenz wäre eine „Kriegstreiberkonferenz“ weiß die Politikerin.

Spiegel-Augstein nennt das wie sein Ziehvater Rudolf Augstein Israelisierung, der ehemalige Linksparteiler und jetziger AfDler Gedeon jüdischer Weltmacht.

Was einem entgeht, wenn man nur nach rechts guckt

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Wenn man nur AfD, Klimaleugner und Trump im Visier hat, entgeht unseren TV-Schaffenden manch anderes:

  • Die Linksfraktion stimmt gegen die EU-Sanktionen gegen das von einem Genossen regierte Nordkorea. linkspartei.JPG

 

  • Bei der Abstimmung über den Antisemitismusbeauftragten enthält sich die Linkspartei.

Es ging dabei nicht nur um die eher symbolische Schaffung einer neuen Stelle in der Bundesregierung (Die schon ca. drei Dutzend Beauftragte für alles Mögliche hat.) Sondern auch um ein ganzes Bündel von Maßnahmen. Insbesondere die ausländerrechtlichen Maßnahmen gefallen der Linksfraktion nicht. Man kann durchaus geteilter Meinung sein, ob ein Beauftragter viel zur Lösung des Problems beiträgt, aber muss eine Partei, die ja selbst nicht frei ist vom Antisemitismusverdacht, sich bei der gut gemeinten, aber hilflosen Geste zurückhalten, gleichzeitig aber die großzügige Einwanderung von Judenhassern fördern, die Abschiebung von antisemitischen arabischen Straftätern verhindern? Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, die Rechtsextremismus-Expertin der Sozialisten, beschäftigt die Bundesregierung seit Jahren mit ihren Anfragen zum Ausmaß rechtsextremistischer Straftaten. Sie befürchtet anscheinend, dass das gerade beschlossene Maßnahmenpaket dazu führen wird, eine präzisere Kriminalitätsstatistik zu führen. Bisher werden alle Verdachtsfälle mit antisemitischem oder antizionistischem Charakter als rechtsextreme Taten gezählt. Das hatte unlängst der brandenburgische Ministerpräsident bestätigt.  Dann gibt es noch Straftaten palästinensischer Einwanderer gegen jüdische Einrichtungen, die vor Gericht nicht als antisemitisch gewertet werden.

Das könnte dazu führen, dass das liebgewonnene traditionelle Feindbild von Frau Pau und Genossen, die alten und neuen deutschen Nazis, hinter den aggressiven und gewalttätigen Antisemitismus und Judenhass muslimischer Einwanderer zurücktreten muss.

Die Dialektik eines marxistischen MdB

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Das linksextreme Linken-MdB Christine Buchholz gratulierte gerade in einem Tweet den Juden zum Chanukka-Fest. Sie nahm aber auch vor einigen Jahren schon an einer palästinensischen Demonstration gegen Israel teil. Da bezeichnete sie die Blockade (Ägyptens? Israels?) als eigentliches Problem in Gaza. Sofort danach gab es „Kindermörder Israel!“-Rufe. Nachtrag März 2018: Jetzt redet sie auf einem Salafistenkongress

Buchholz gehört dem israelfeindlichen trotzkistischen Netzwerk marx21 an. Buchholz sympathisiert mit attac, blockupy, Hamas, Hisbollah, hält die „palästinensische Bewegung“ für „gewaltfrei“. Sie ist gegen ein Existenzrecht Israels. unterstützt die BDS-Kampagne: marx21-Position: „Wir wehren uns gegen die Diffamierung der BDS-Kampagne„. Buchholz aber in der Jüdischen Allgemeinen: „Die Linke unterstützt BDS nicht.“

Als Staatspräsident Shimon Peres am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag sprach, erhoben sich die Mitglieder. Bis auf Frau Wagenknecht und Frau Buchholz.

Sie ist für einen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung.  Aber der solle gleichzeitig auch für antimuslimischen Rassismus zuständig sein.

Ihre Beschäftigung mit Israel ist genauso obsessiv wie die von Jelpke, Paech (ehem. Linke), Gehrke und Groth. Wenn BDS und Hamas eines Tages die Juden ins Meer getrieben haben werden, wird Buchholz mit reinem Gewissen den deutschen Juden wieder zu Chanukka gratulieren. Denn für eine Antisemitin hält sie sich nicht.

Aus dem Syrienkrieg ist bekannt, dass die Militärexpertin der Sozialisten US-Luftangriffe stoppen wollte, die der Unterstützung von Kurden dienten. Gleichzeitig glaubt sie, dass die marxistische kurdische PKK die einzig legitime Oppositionsgruppe in Syrien wäre.

Die Fotos verdanke ich: http://heckticker.blogspot.de