Linksextremismus

Warum Rechtsextremismus langlebig ist

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Rechtsextremismus-WarnungDie mit Millionen Steuergeldern betriebenen Netzwerke, Stiftungen, Organisationen und Vereine, die mit Flyern, Broschüren, Webseiten, schwarzen Listen, Schulungskursen und Unterrichtsbesuchen gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rechtskonservatismus kämpfen, haben ein Interesse daran, dass Rechtsextremismus usw. nicht wirklich verschwinden.

(Seit ich mich für Politik interessiere, das sind 55 Jahre, kommt jede seriöse Studie zu dem Ergebnis, dass es in Deutschland einen harten Kern von 5% Nazis gibt. Die werden auch mit den Millionen € teuren Kampagnen von Werbeagenturen und Hunderten von „zivilgesellschaftlichen“ Bündnissen und Aktionsgruppen  nicht verschwinden.)

Dank geneigter Journalist*innen gelingt es ihnen, einen Rechtsextremismus-Hype zu erzeugen. Es ist schlimm genug, dass es Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten in Deutschland gibt. Es ist aber unnötig, einen Popanz zu errichten. Das ist ähnlich wie bei der „Armutsindustrie“: Eine Flut von Statistiken und Umfragen suggeriert wachsende Armut, die Kinder, Alte, Alleinerziehende, gering verdienende Familien bedrohte. Linke Parteien fordern noch mehr Milliarden für die Sozialpolitik und noch höhere Steuern für die „Reichen“. Dabei geraten die wirklich Armen aus dem Blick.

Vergleichbar läuft das beim rechten Extremismus. Letztes aktuelles Beispiel ist Geert Wilders in den Niederlanden. Der ist mit seiner Ein-Mann-Partei seit Jahren weit davon entfernt, die Niederlande regieren zu können. Dort hat es in den letzten Jahren immerhin zwei Morde durch Islamisten gegeben. Der WDR dichtet Wilders zuletzt noch Sympathie für Israel an, was für Linke ganz klar ein Zeichen von Islamophobie ist. (Vor lauter Begeisterung, dass dank der weltweiten Aufmerksamkeit verhindert wurde, dass Wilders die Macht über die Niederlande übernahm, wurde übersehen, dass die niederländischen Sozialdemokraten nahezu verschwunden sind: von 35 auf 5%, und mit 3% eine muslimische Partei neu ins Parlament einzog.

Was soll man davon halten, dass z. B. die Tagesschau den Wilders-Hype mitmacht und dann, nach der Wahl, fragt, ob nicht die Medien einen Hype verursacht hätten? Es beweist letztlich, was Medienkritiker sagen: dass Journalisten in jedem Fall das letzte Wort behalten. An ihnen kommt man nicht vorbei.

So wie mit Wilders machen sie es auch mit der AfD: Wenn man die ö.-r. TV-Sender und die Mainstream-Zeitungen liest, bekommt man den Eindruck, die Machtergreifung der AfD stünde unmittelbar bevor.

Auf Science Files gibt es Tabellen zu linken und rechten Straftaten zu lesen und die Zahl wissenschaftlicher Arbeiten zu Links- und Rechtsextremismus wird gegenübergestellt. Hier eine ebenfalls bemerkenswerte Liste.

Ein Suchlauf im Blog zu diesem Thema hier!

 

Vielleicht sollten die linken und linksliberalen Gutmenschen, die jetzt befürchten, dass der Faschismus kurz vor der Machtergreifung steht, darüber nachdenken, dass die Zunahme von konservativen, nationalistischen, rechtspopulistischen oder identitären Äußerungen damit zusammenhängen könnte, dass das linke und linksliberale Milieu in den Medien und der Politik eine kontroverse Diskussion brisanter Themen scheut.

Wer meint, dass

  • Obergrenzen bei der Einwanderung und die Abschiebung abgelehnter Asylanten nur ein Thema von Fremdenfeind*innen wäre
  • dass Islamismus nichts mit Islam zu tun hat
  • die Deutschtürken Erdogan und seine Diktatur gewählt haben, weil sie nicht integriert wurden
  • die Schule bei der Förderung türkischer und arabischer Kinder versage, aber nicht von den Elternhäusern spricht
  • das Schwenken eines Deutschlandfähnchens exzessiver Nationalismus wäre
  • wer den Sprachtest für türkische Familiennachzügler*innen („Importbräute“) abschafft
  • an den Unis eine linke, feministisch-genderistische Zensur eingeführt und nicht-linke Professoren drangsaliert werden müssen
  • Steuern erhöht und Renten für immer neue Gruppen eingeführt werden müssen
  • Multikulti die einzig zulässige Weisheit wäre
  • unbequeme, aber wissenschaftlich begründete Aussagen bekämpft (z. B. mit dem „March of Science“)

muss sich nicht wundern, wenn das Pendel nach rechts schwenkt.

Dass die beiden christlichen Kirchen sich nicht zu schade sind, gegen die AfD zu demonstrieren, ist ein weiteres Beispiel dafür, wie verbogen unsere politische Kultur ist.

In Jerusalem trauen sich die Kirchenführer nicht, ihr Kreuz umzuhängen, weil sie fürchten, muslimische Würdenträger zu verletzen. Gegen die Unterdrückung und Ermordung von Christen im Nahen Osten gehen sie nicht auf die Straße, aber gegen die AfD hauen sie auf die Pauke. Wenn ich nicht schon lange ausgetreten wäre, würde ich es jetzt tun, obwohl meine Sympathie nicht der AfD gehört.

Kreuzberger Intifada gegen Polizei

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Es war nicht der rechte Mob, es waren keine Neonazis, keine AfD-Abgeordnete. Daher ist das Medienecho auch nicht sehr groß:

In Kreuzberg wurden vier Polizeiwagen mit Steinen beworfen. Die splitternden Scheiben verletzten Polizisten leicht.

Ist ja auch nicht der Rede wert, denn in Kreuzberg gehört das zum Alltag.

1915 wurden 54 Polizeiautos durch Würfe von Steinen, Flaschen oder Böllern angegriffen. Insgesamt wurden 197 Autos beschädigt. Die Täter zerkratzten den Lack, stachen in die Reifen und schlugen Scheiben ein. Das sagt der Senat laut Bild.

Berichtenswert ist es dieses Mal, weil der Innensenator jetzt anordnet, dass die Scheiben der Einsatzwagen in den für die Polizei gefährlichen Stadtteilen mit einer Sicherheitsfolie beklebt werden, damit Polizisten nicht mehr durch Glassplitter verletzt werden. (Die Frontscheiben sind schon seit einiger Zeit verstärkt.)

„Wer links ist, lebt im schönen Gefühl, immer Recht zu haben“

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Diesen Satz von Jan Fleischhauer, dem früheren Linken, heute einzigen Nichtlinken unter fünf Spiegel-Kommentatoren, zitiert Erich Wiedemann, Ex-Spiegel-Redakteur, heute AchGut-Autor, in einem Text über Links und Rechts in der heutigen Politik.

taz-Bloggerin rastet aus. Ob das die Auflage rettet?

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Die taz, die linkspopulistische Tageszeitung, hat es schwer, in diesen Zeiten, in der auch die überregionalen Zeitungen überwiegend linksorientiert sind, sich zu behaupten. Was macht man dann, um nicht übersehen zu werden? Man haut auf die Pauke.

So ist ihr „Schweinejournalismus“ (Jürgen Trittin über die taz) unvergessen.

In Thilo Sarrazin sieht sie eine „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“ („flapsige Randbemerkung“ – taz-Kommentar – der Dichterin und Journalistin Mely Kiyak), bringt die AfD mit Euthanasie in Verbindung und hetzt gegen den „Super-Gauck“.

Jetzt watscht die taz-Bloggerin Hengameh Yaghoobifarah, nach eigenen Angaben studierte Medienkulturwissenschaftlerin, gleich die ganze genderophobe Gesellschaft in diesem „beschissenen Land“ ab:

„Auf der ganzen Welt machen sich unter völkischem Jubel Faschos breit. Auch hierzulande ist die Situation für Frauen, Queers, Transpersonen, Personen of Color, Schwarze Personen, Menschen mit Behinderung, Geflüchtete und alle, die in der Intersektion dieser Identitäten leben, nach wie vor bedrohlich.“

Frau Hengameh Yaghoobifarah lebt nach wie vor in dieser Intersektion, nämlich in Berlin. Und sie meint NICHT die tätlichen Angriffe auf Frauen durch Nafris in Köln!

taz für die ältere Generation

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Am 28. 10. 2016 erschien im Tagesspiegel ein Text von Christoph David Piorkowski: „Ganz schön extrem. Der SED-Forschungsverbund der Freien Universität beschwört in einer Studie die Gefahr von links – überzeugt damit aber nicht“.

Ich wollte den Artikel erst speichern, habe es dann doch gelassen. Hier ist er online. Hier meine Übersicht im Blog.

Es handelte sich um eine polemische Darstellung zweier Studien. Da der Leiter des Forschungsverbundes, Prof. Klaus Schroeder, ein unerbittlicher Kritiker einer weich gespülten DDR-Aufarbeitung ist und sich auch zu gesellschaftspolitischen Themen dezidiert äußert, gab ich nicht viel drauf. Der linke Tagesspiegel bleibt halt seinem Kurs treu. Prof. Schroeder ist in den Augen Linker so etwas wie ein politikwissenschaftlicher Sarrazin.

Nun sehe ich, dass Prof. Schroeder, der meist mit seiner Frau Monika Schroeder-Deutz zusammen forscht, zu der Darstellung des Journalisten Piorkowski Stellung genommen hat. Seinen Lesern hat der Tagesspiegel die Stellungnahme nicht zugänglich gemacht.

„Der Tagesspiegel setzt damit seinen Linkskurs fort; er möchte offenbar zu einer taz für die
ältere Generation werden“ schreibt Prof. Schroeder dazu.

Lesetipp: Antisemitismus in der DDR und die Folgen

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Aus einer Tagung hervorgegangen ist:

Andreas H. Apelt/Maria Hufenreuter (Hrsg.), Antisemitismus in der DDR und die Folgen. Mitteldeutscher Verlag  2016

Abgedruckt sind diese Referate und jeweils die Podiumsdiskussion dazu:

  • Marxismus-Leninismus und Antisemitismus
  • Der Antifaschismus-Mythos der DDR
  • Die SED-Geschichtspolitik und ihre Folgen im Alltag
  • Erinnerungskultur in der DDR am Beispiel von Anna Seghers
  • Antisemitismus im Links- und Rechtsextremismus im Vergleich

Gelesen habe ich bisher daraus den Text von Jochen Staadt. Er gibt einen ausgezeichneten Überblick über die SED-Geschichtspolitik. Abgesehen vom Erbe des stalinistischen Antisemitismus ist wohl die Parteinahme für die Araber in Palästina der Hauptgrund, warum der Holocaust in der DDR verschwiegen wurde. Für Israel und die Juden durfte es nicht die geringste Sympathie geben. (Selbstverständlich ist nicht alles neu und unbekannt. Das eine oder andere wurde schon im Blog genannt. Siehe u. a. hier!) Der Regisseur Konrad Weiß erzählt im Plenum davon, wie schwer ihm das Drehen von Filmen gemacht wurde, die einen Bezug zu Israel hatten. SED-Funktionäre, die Juden waren, verschwiegen dies.

Bei „Antisemitismus im Links- und Rechtsextremismus im Vergleich“, das ich quergelesen habe, scheint das Problem auf, dass linker Israelhass, Judenhass und Antijudaismus oft nicht säuberlich getrennt werden können und daher linke Positionen nicht unter Antisemitismus subsumiert werden. Bis auf Einzelfälle.

Wer zusammen mit Islamisten in Berlin dafür demonstriert, dass Israel von der Landkarte verschwindet, ist definitionsgemäß noch lange kein Antisemit, sondern Antiimperialist, der Partei für die angeblich unterdrückten Palästinenser ergreift. Und wer bei der Gaza-Flotille mitreiste, war nicht des Arabischen mächtig und hat deswegen die „Tod den Juden“- Gesänge nicht verstanden. Der jüdische Soziologe und Israelhasser Noam Chomsky darf nicht fehlen. Der ist für mich sehr unglaubwürdig. Warum schaut er bei Israel so genau hin? In Kambodscha hat er glatt den millionenfachen Mord der Roten Khmer übersehen.

So richtig antisemitisch sind halt doch nur die Rechtsextremisten, bei Pegida und AfD kann es ja noch werden. (Dass in der AfD jetzt ein Antisemit ins Rampenlicht geriet, der vor seinem AfD-Beitritt Kommunist war, kann man sicher zum Einzelfall erklären. Oder ist der erst in der AfD zum Antisemiten geworden?)

Wie heißt es bei Morgenstern: Es kann nicht sein, was nicht sein darf.

Rotlackierte Faschisten oder braunlackierte Rote?

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Der Journalist Alan Posener nennt die Berliner linksextremistischen Autonomen, wie sie von der Presse gerne euphemistisch genannt werden, rotlackierte Faschisten. Er greift damit m. E. ein Wort des berühmten Berliner Regierenden Bürgermeisters Ernst Reuter auf (Reuter war selbst als junger Mann Kommunist gewesen. Es ärgerte die SED über alle Maßen, dass ausgerechnet ein Abtrünniger das freie West-Berlin regierte.)

In Science Files fragt sich Michael Klein, warum Soziologen und Sozialpsychologen und sich auf Pegida-Demonstranten gestürzt haben und deren deviantes Verhalten als Wutbürger untersuchen, aber die kriminellen Hausbesetzer/-innen, die über hundert Polizist/-innen verletzt haben und von diesen und dem Staat nur als Schweine reden, links liegen lassen?

Am Rande: Es gibt Stimmen, die darauf hinweisen, weil sowohl die italienischen Faschisten als auch die deutschen Nationalsozialisten aus dem Sozialismus entstanden sind, man lieber von braunlackierten Roten reden sollte. Das passt jetzt für aber nicht ganz für die Schläger aus der Rigaer Straße. Warum die Teile eines Hauses besetzt halten, verstehe ich nicht ganz, da einer Studie zufolge, die Mehrzahl der Linksextremisten noch bei Mutti wohnt.

Versuchter Mord an Polizisten?

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An die Mordaufrufe gegen Polizisten in der Leipziger linken Szene hat man sich gewöhnt. Auch dass im Neuen Deutschland zu einem „Gedankenspiel“ aufgerufen wird, den Nazis einmal die Fresse polieren, darüber wird nicht viel geredet. Nun glaube ich gelesen zu haben, dass im Rahmen der gewalttätigen linken Protestaktionen gegen die Räumung eines besetzten Hauses in der Berliner Rigaer Str. ein Polizeiauto bei der Ausfahrt aus einem Straßentunnel mit Pflastersteinen beworfen wurde. Die Frontscheibe ging zu Bruch. Glücklicherweise wurden keine Polizisten verletzt.

Zwar las ich in den letzten Tagen, dass wieder einmal die Zahl der brennenden Autos in Berlin überhand genommen hätte – meist unter „Vermischtes“. Aber von diesem versuchten Mord hörte ich nichts. Die Berliner Linken von der Linkspartei und den Grünen riefen Polizei und linke Gewalttäter zur Mäßigung auf, kritisierten aber vor allem den CDU-Innensenator, weil der von Terror geredet hatte.

Nehmen wir an, Pegida-Demonstranten hätten einen einzigen Pflasterstein (In Berlin sollen es 30 gewesen sein, die auf den in eine Falle gelockten Wagen niedergingen) auf einen Polizisten geworfen. Was dann los gewesen wäre: Das Mindeste wäre ein ARD-Brennpunkt gewesen; des Weiteren: Lichterketten, Unterschriftensammlungen, Hausbesuche der Antifa bei Sarrazin, Buschkowsky und Hermann Lübbe, publizistisch begleitet vom Tagesspiegel, Anja Reschke mit einem Kommentar gegen die enthemmte Mitte. Im Feuilleton der Süddeutschen Zeitung dekonstruieren Slawoj Zizek, Daniel Cohn-Bendit, Dietmar Dath, Dr. Sarah Wagenknecht und Marcel Fratzscher den Pflasterstein als Reaktion auf einen entgrenzten Kapitalismus. Ai Weiwei glänzt mit einer Installation auf dem Gendarmenmarkt: ein riesiger Papp-Pflasterstein, beklebt mit Bildern von armen oder toten Flüchtenden, drückt auf den Dienstwagen des Innensenators: „Wer Gewalt sät… Der Bildband zur Installation wird von als Häuserkämpfer verkleideten Mitarbeiter/-innen des Zentrums für politische Schönheit vorgestellt. Natürlich alles in einem ARD-Brennpunkt festgehalten. Und die Tagesschau verweist auf ihre ausführlichen Hintergrundberichte auf tagesschau.de

Hierzu passt dieser Beitrag über die linke Berliner SA

Ein psychologischer Erklärungsversuch zur linksextremistischen Gewalt

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Vor zwei Wochen haben Berliner „Autonome“ eine Verwüstungsorgie in der Alten Jakobstraße veranstaltet.

Der Berliner Senat hatte kürzlich eine Broschüre zu linksextremistischen Gewalttaten veröffentlicht. Jetzt versucht Michael Klein in seinem Blog Science Files, die Probleme linksextremistischer Gewalttäter mit sich und ihrer Umwelt psychologisch zu erklären.

Anders als rechtsextreme Gewalt scheint linksextreme in der gesellschaftlichen und medialen Wahrnehmung eher zu Folklore gezählt zu werden als zu den ernsten gesellschaftlichen Problemen. Herr Gabriel spricht von AfD-Mitgliedern als „Pack“. Das Wort vom linken Pack habe ich noch nicht gehört.

404: Die Seite gibt es nicht

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Ich finde auf einer linksextremistischen Seite („scharf-links) einen Hinweis auf den Aufsatz eines Professors Dr.Horst Schneider, der erklärt, „warum es mit der DDR nicht funktioniert hat“. Da bin ich natürlich gespannt, endlich die historische Wahrheit zu erfahren. Und klicke auf den Link zu einer weiteren linksextremistischen Adresse: http://www.rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/. Resultat? Siehe Titel des Beitrags!
(aufgerufen am 13.06.2016, 9:54)