DDR-Aufarbeitung

Stasi-Unterlagenbehörde gehört ins Bundesarchiv, meint Jochen Staadt

Gepostet am Aktualisiert am

Der Historiker Jochen Staadt setzt sich in einem Artikel in der FAZ vom 22.1.18, p 6, „Die Schwarzmaler. Erfahrungsbericht mit der Stasi-Unterlagenbehörde“ sehr kritisch mit der Arbeit der Behörde auseinander.

Aus seiner Sicht, der des Historikers, der die Stasi-Unterlagen als Quelle benutzen will, gibt es erhebliche Defizite.

Es sei nicht gelungen, die Materialien fachgerecht zu erschließen, die Behörde wisse selbst nicht, was sie besitze. Als Beispiel nennt er die Kurras-Akte. Frau Birthler hatte den späten Fund damit entschuldigt, dass niemand die Behörde danach gefragt hätte. Das lässt Staadt nicht gelten. Ein Archiv müsse wissen, was es habe und selbst aktiv werden, wenn in der Öffentlichkeit Namen genannt würden.

Angefragte Akten existieren angeblich nicht, obwohl auf sie in externen Quellen hingewiesen wird. Das Bundesarchiv teile mit, welche Akten neu erschlossen wurden. Einen solchen Dienst gäbe es nicht. Forscher müssten lange Wartezeiten in Kauf nehmen, bevor sie an Akten herandürfen.

Der Nachfolger einer Aktenverwalterin findet zu einer Suchanfrage eines Wissenschaftlers weitaus mehr Quellen als diese. Bei Aktenkopien hätten die Bestelldaten gefehlt, so dass der Bezug erneut herausgesucht werden musste. Es hätte Ablehnungen der Herausgabe gegeben, die erst mit der Behördenleitung geklärt werden mussten.

Im Bundesarchiv und im Archiv des Auswärtigen Amtes dürften Forscher Archivgut mit dem Handy fotografieren. Als eine Forscherin das bei der Stasibehörde machte, erhielt sie Hausverbot.

Am schlimmsten aber wäre die „Schwarzmalerei“. Über 400 Angestellte seien damit beschäftigt, Stellen zu schwärzen, die nicht öffentlich werden dürften. Staadt zählt genüsslich auf, was darunter fällt: Das Geburtsdatum von Helmut Schmidt, die Namen von bei der DDR akkreditierten Botschaftern, der Nachname von Horst Mahler, 70 Jahre alte DDR-KfZ-Kennzeichen. In manchen frei gegebenen Kopien sei fast alles schwarz. Manche Schwärzungen seien in externen Quellen aber im Klartext lesbar.

Die herausgegebenen geschwärzten Kopien kopiert die Behörde noch einmal für ihre Unterlagen.

Staadt plädiert dafür, die Stasiakten den Archivprofis des Bundesarchivs zu übergeben.

Bisher wird m. W. von Seiten der Behörde dagegen eingewandt, dass eine zwar abnehmende, aber immer noch erhebliche Zahl von Antragstellern Einsicht in ihre Akte nehmen wollen. Diese Arbeit gehöre nicht ins Bundesarchiv. Außerdem müsse Rücksicht genommen werden auf Persönlichkeitsrechte und denkbare juristische Auseinandersetzungen.Die Akten seien, anders als die Akten des Bundesarchivs, illegal, durch geheimdienstliche Bespitzelung zustandegekommen.

Die Stasi-Unterlagen seien vor allem für Betroffene da und nicht wie die Staatsarchive für jedermann.

Der Text wurde durch Inromationen aus Leserbriefen zum Thema am 3.2.18, p 25, ergänzt.

 

Advertisements

Brandenburg und der tote GSG-9-Oberst Wegener

Gepostet am Aktualisiert am

Der erste Chef der GSG 9, der Brandenburger Ulrich Wegener, ist tot. Er beendete in Mogadischu mit seiner Truppe 1977 erfolgreich die Entführung eines Flugzeuges durch arabische Palästinenser. In Kooperation mit den deutschen RAF-Terroristen sollten deren einsitzende Spitzenleute frei gepresst werden. Als das nicht gelang, brachten sich die RAFler selbst um.

Während bundesweit des Toten gedacht wird, verloren die rot-rote Koalition und an der Spitze SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke kein Wort.

Liegt es daran, dass Wegener in Stasi-Haft saß und bekannt dafür war, kein Freund von Kommunisten zu sein? Und Brandenburg „kleine DDR“ die Wende nur zögerlich anging. Die SED gewährte RAF-Terroristen in Brandenburg Rückzugsstützpunkte für Einsätze in Westdeutschland und hat ihnen später beim Untertauchen in zivile Tätigkeiten geholfen.

(nach Jouwatch)

Podium mit Politikdarstellern

Gepostet am

Weil nicht alle Parteien Vertreter zu einem Podium der Union der Opferverbände der Kommunistischen Diktatur (UOKD) auf ihrem jährlichen Kongress schickten, liess der Veranstalter hinter Plakaten mit dem jeweiligen Politikerkopf Sprecher die Statements der Parteien verlesen.

Es ging um die bis heute aus Sicht der Betroffenen noch nicht zufriedenstellend gelösten Fragen der Opferbetreuung, der Opferrenten, der Haftentschädigung.

Für einige Parteien ist das ein lästiges Thema.

Die Beseitigung des alten Potsdam durch die SED

Gepostet am Aktualisiert am

In einem neuen Fotobuch ist dokumentiert, wie Abrissbagger in den 70er und 80er Jahren, bis kurz vor der „Wende“, das alte Potsdam abräumten:

Siegfried Lieberenz/Rainer Lambrecht, Bevor der Abrissbagger kommt, Knotenpunkt-Verlag: Potsdam 2017, 26,95 €

(Die – zu kleine – erste Auflage ist schon vergriffen. Es wird aber nachgedruckt.)

Die SED wollte aus Potsdam eine moderne Bezirkshauptstadt machen und betrieb daher, wie es in der Buchvorstellung im Tagesspiegel/PNN heißt, einen systematischen Kahlschlag. Aneinandergereiht ergeben die abgerissenen Gebäude fünf Kilometer. Zuletzt sollte es dem Holländischen Viertel an den Kragen gehen und 1985 wurde noch die einzige Jugendstilkirche abgerissen.

Neue Plattenbauten wurden dicht an alte, bewohnte Gebäude gesetzt. Einwohner erhielten von heute auf Morgen den Befehl, ihre Wohnung zu räumen.

Angesichts des lauten Wehklagens einiger Kunsthistoriker und des linken Potsdamer Politspektrums über den Abriss einer Handvoll Gebäude aus der DDR-Zeit, ist es verwunderlich, dass die Abrisswut der kommunistischen Altvorderen, mit Ausnahme von Schloss und Garnisonkirche, nie thematisiert wurde.

Am Montag, dem 27.11.17, 18 Uhr, wird das Buch in der Französischen Kirche vorgestellt.

Es kommt 3 nach 12, gerade noch recht, um zu zeigen, wie verlogen die Debatte ist: Was ist der Abriss einer Fachhochschule gegen die Abrissorgie der SED?

Die SED hat, neben zahllosen Bürgerhäusern, das Schauspielhaus, die Garnisonkirche, das Schloss, historische Villen und Kirchen abgerissen und den Stadtkanal zugeschüttet. Der Stadtumbau dauerte bis 1989 an und hätte weitergehen sollen. Die noch existrierenden Bürgerhäuser in der Jägeralle sollten weiteren Amtsgebäuden weichen. auch das Holländische Viertel blieb dank der „Wende“ erhalten.

Traurig ist, dass präpotente, aber ahnungslose westdeutsche Journalisten, wie die der FAZ, die Vorgeschichte nicht kennen.

Wie der Berliner Bezirk Lichtenberg DDR-Vergangenheit bewältigt

Gepostet am

Im Berliner Bezirk Lichtenberg regiert die Linkspartei. Gesine Lötzsch, die gerne Wege zum Kommunismus sucht, hat hier ihren Wahlkreis. Zu den Einwohnern zählen die SED-Mitglieder, die im Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen und im MfS die DDR gegen den Imperialismus verteidigten. Das Gefängnisareal, auf keiner Karte markiert, war ein (gesperrter) Stadtteil im Stadtteil. Dann war da noch das Ministerium für Staatssicherheit.  Auch die sowjetische Besatzungsmacht hatte hier ihre einschlägigen Einrichtungen.

Nicht zuletzt diese Heerscharen an ehemaligen Bediensteten sichern den SED-Nachfolgern bis heute hohe Wahlergebnisse im Bezirk.

Während es früher schon einmal vorkam, dass Hinweisschilder auf die Gedenkstätte Hohenschönhausen im Stadtteil abmontiert wurden, geht man heute geschickter vor.

via Twitter @earlybird90

 

Nachhutgefecht um Lenindenkmal

Gepostet am Aktualisiert am

Eine bis vor 13 Jahren vor dem ehemaligen sowjetischen „Haus der Offiziere“ an der Hegelallee stehende Leninstatue wurde vom Grundstückserwerber abgeräumt und in den Garten seines Vaters in Westdeutschland entsorgt. Die Statue steht aber weiterhin in der Landesliste zu schützender Denkmäler.

Die Fraktion der linksextremen Partei Die Andere will, dass sie wieder in Potsdam aufgestellt wird. Eine bürgerliche Fraktion will, dass sie aus der Landesdenkmalliste gestrichen wird. Das verweigert der Landesdenkmalschützer. Die Sozialisten von der Linkspartei üben sich in „Ausgewogenheit“: Fraktionsmitglied Michel Berlin verweist auf Denkmäler für absolutistische Preußenkönige. Bei Lenin legte man andere Maßstäbe an.

Da rächt sich wieder einmal der unzureichende Brandenburger Geschichtsunterricht. Dass Lenin 1917 das erste sowjetische Konzentrationslager eröffnete, tausende Popen und die Zarenfamilie umbringen ließ, sofort die berüchtigte Geheimpolizei Tscheka einrichtete und sich selbst, nach Eliminierung aller sozialistischen und sogar bolschewistischen Fraktionen einen Unfehlbarkeitsstatus in der bolschewistischen Partei verschaffte, von solchen Petitessen hat der Potsdamer Stadtverordnete nie etwas erfahren. Der durch den Putsch der Bolschewisten ausgelöste fast fünjährige Bürgerkrieg forderte Hunderttausende Opfer, zum Teil durch die willkürlichen Tötungen der Tscheka. Es gab sogar innerhalb der Bolschewisten Kritik an den exzessiven Tötungen. Lenin tat das als „Spießergerede“ ab. (FAZ v. 6.11.17, p 6, „Lenins Verachtung für das Spießergerede, von Prof. Dr. Manfred Hildermeier)

Wie Unbekannte eine Leninbüste im Potsdamer Stadtpark aufstellten. (Gepostet 2010 in meinem ehemaligen Blog „Basedow1764“)

PNN/Tagesspiegel zu der neuerlichen Debatte über die Leninstatue

MAZ mit Denkmalfoto und Einblick in die Debatte zwischen Leninfans und -gegnern

Quotenlösung für ostdeutsche Elite?

Gepostet am Aktualisiert am

Nach Frauenquote, demnächst wohl Queerquote, gibt es jetzt – wieso eigentlich so spät? – die Forderung nach einer Ost-Quote bei den deutschen Eliten. Trotz Gauck und Merkel, so der ostdeutsche Elitenangehörige Thomas Krüger, Chef der Bundeszentrale für politische Bildung, gäbe es „in der Fläche“ eine Dominanz der Westdeutschen.

Dieser westdeutsche Kolonialismus könne nur durch eine Quote aufgebrochen werden. Ostdeutsche Erfahrung und Identität wären vor allem in Ostdeutschland  unterrepräsentiert. Bei den ostdeutschen Richtern hätten nur 13% eine ostdeutsche Identität.

Recht hat er! Zu den multiplen Kulturen, aus denen die Bevölkerung hierzulande gebildet wird, muss endlich die ostdeutsche Kultur und ihre Angehörigen zählen.

Haben die Gleichstellungsbeauftragten noch eine Hand frei?

Bei der Vereinigung vor bald 30 Jahren wurden leider Fehler gemacht. Wenn man die damaligen Eliten, auch die der Justiz, im Amt gelassen hätte, sähe die Quote heute anders aus. Dabei wäre das ganz einfach gewesen; die DDR war doch schon ein Rechtsstaat.

Das Thema gehört zu den Dauerbrennern und taucht immer mal wieder auf, wenn nicht gerade ein neuer Armutsbericht oder eine neue Bertelsmann-Studie über Computermangel in der Schule dazwischen kommt.

Wenn man, sagen wir 1980 in Ostdeutschland geboren wurde, könnte man die beiden juristischen Staatsexamina bestanden, verbeamtet sein und schon mehrere Jahre Berufspraxis haben. Der Zeitpunkt, an eine Bewerbung als Gerichtspräsident, gar als Bundesrichter, zudenken, rückt näher. So viel zum westdeutschen Kolonialismus.

Aber für das Quotenamt des Chefs der Bundeszentrale für politische Bildung, der nach Parteizugehörigkeit ausgeguckt wird, darf man sich schon früher bewerben.

Es mag durchaus Berechtigung für ostdeutsche Ressentiments gegenüber Westdeutschland geben. Die Neigung zu AfD und Pegida hat hier eine Ursache. Wenn aber der oberste politische Bildner Deutschlands mit linken Schimpfwörtern in diese Kerbe haut, disqualifiziert er sich für seinen Präsidentenposten.

Neues Forschungsprojekt zu Altnazis im SED-Staat

Gepostet am Aktualisiert am

Nazis gab es überall. Über dem Kinderglauben, dass mit der AfD erstmals Nazis im Bundestag säßen, gerät in Vergessenheit, wie sehr auch die SED auf PGs zurückgriff. Während grünlinke Politiker Forschungsprojekte bezahlen, in denen in westdeutschen Nachkriegsministerien, Behörden und Konzernen Altnazis gesucht werden, untersucht Prof. Klaus Schroeder vom Forschungsverbund SED-Staat der Berliner Freien Universität die Positionen von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern in der DDR.

„Acht DDR-Minister und neun Stellvertreter waren vor 1945 Mitglieder der NSDAP gewesen. 1953 waren mehr als ein Drittel der Mitarbeiter des Zentralkomitees der SED sowie der Kreis- und Bezirksleitungen der Partei früher Nationalsozialisten gewesen.“ (Das Urheberrecht an diesem Satz gehört: http://www.berliner-zeitung.de/28523214)

 

Es ist kein Wunder, dass Prof. Schroeder im linken und linksextremen Berliner Milieu nicht sonderlich beliebt ist.

Im Blog gibt es ca. drei Dutzend Beiträge zum Thema „Nazis und die DDR“.

Für uns im Bundestag: Thomas Nord, Die Linke

Gepostet am Aktualisiert am

Unter den zahlreichen IMs und MfS-Offizieren, die die Parlamente der neuen Bundesrepublik bevölkern, gilt Thomas Nord als weißer Rabe. Er ist nämlich bekennender IM. Er steht zu seiner Vergangenheit als Stasi-Spitzel bei der Volksmarine und in einem Jugendclub. An beiden Orten hat er Menschen denunziert, natürlich im Willen, ein guter Kommunist zu sein und Schaden von seiner Heimat abzuwenden. Ob er jemandem wirklich geschadet, weiß er nicht. Er hatte es ja, nach eigener Aussage, nicht in der Hand, was die Obrigkeit aus seinen Informationen gemacht hat.

Heute ist er allseits beliebter und geachteter Brandenburger MdB.

Ob die „echten Nazis“, die laut SPD-Vize und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und TV-Komiker Böhmermann demnächst auch die Chance erhalten, beliebte und geachtete, Politiker zu werden?

Rechenzentrum gegen Garnisonkirche

Gepostet am Aktualisiert am

Die Aktivisten gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche wollen vollenden, was die SED 1968 beabsichtigt hatte: Mit dem Bau eines Rechenzentrums den Wiederaufbau der Garnisonkirche verhindern.

Es war ein Coup, das zum Abriss vorgesehene Rechenzentrum als Haus für „Kreativarbeiter“ (PNN) zu nutzen. Zuerst interimsweise bis zum Abriss. Inzwischen lautet das Ziel: dauerhafte Nutzung.

Die Kreativarbeiter*Innen beginnen schon mit Stufe zwei der Verhinderungskampagne: Der Lärm einer zukünftigen Turm-Baustelle würde ihr kreatives Schaffen beeinträchtigen. Sollte der Turm gebaut werden, müssten gar Fenster im Rechenzentrum zugemauert werden. Sicher ein Fall für den europäischen Menschenrechtsgerichtshof. Der Verkehrslärm der B2 stört sie nicht.

Begleitet wird die Inszenierung in den Medien: Der Garnisonkirchengegner Matthias Grünzig hat in einem Buch alle militaristischen und absolutistischen Scheußlichkeiten zusammengetragen, die der Kirche angelastet werden. Über tausend Fußnoten hätte das Werk, wie die PNN anerkennend notieren. Die brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung stellt in diesen Tagen das Buch vor. Die Zentrale hatte dem Autor vor einiger Zeit schon einmal Gelegenheit gegeben, seine Fakten darzustellen. Etwa einen Beweis, dass die evangelische Kirche in der DDR gegen den Wiederaufbau gewesen wäre. Dem wurde damals widersprochen. Jetzt darf er seine Thesen wieder vortragen. Die Vorstellung eines ausgewogeneren Buches über die Garnisonkirche findet nicht statt.

Die Zeit hat Platz für einen Artikel gegen das „gotteslästerliche Bauwerk“.

Der Wortführer der Wiederaufbaugegner organisiert Stadtführungen zu dem angeblich bedeutenden Denkmal der Ostmoderne, dem Rechenzentrum.

Während ich das schreibe, haben die Aktivisten wahrscheinlich schon eine dritte Bürgerinitiative gegründet, das nächste Volksbegehren gestartet oder einen neuen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. (Nachtrag🙂 Inzwischen spricht sich ein Linkspartei-MdL, die ehemalige Sozialministerin Tack, für den Erhalt des Plattenbaus aus. Sie hat die 25 Jahre der Planung für das Gelände, an dem ihre Partei mitgearbeitet hat, wohl verschlafen.

Auf die Stadt kommen jetzt die Mehrkosten zu: Das Rechenzentrum behindert den Turmbau. Der Bau kostet deshalb mehr und die Evangelische Kirche weigert sich, diese Kosten zu übernehmen. Vereinbarungsgemäß hätte das Rechenzentrum schon längst abgerissen werden sollen. Die Sicherung der Nutzbarkeit durch die Kreativschaffenden wird weitere Millionen kosten.

Mich erinnert das Rechenzentrum daran, dass die Kommunisten große Hoffnungen auf die Kybernetik gesetzt hatten. Sie glaubten, dass ihre monströse Zentralverwaltungswirtschaft, an der sie ständig herumlaborierten (z. B. NÖSPL), durch Computersteuerung endlich funktionieren könnte. Das bewahrheitete sich nicht. Die DDR produzierte aber den größten und teuersten Mikrochip der Welt, wie Spötter feststellten. Eines der Rechenzentren errechnete in den späten Achtzigern einmal eine 120%ige Wahlbeteiligung. Insofern ist es doch schade, dass das Rechenzentrum nicht Museum der DDR-Wirtschaft wurde.

Siehe im Blog: Die Legende von der Nazikirche

Es gab 1968 mehrere mutige Proteste gegen den Abriss der im Krieg beschädigten Kirche.

Den Rest des Beitrags lesen »