Sozialismus/Kommunismus

Ein Denkmal für die Opfer des Kommunismus

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James Kirchick: Die Opfer des Kommunismus verdienen ein Denkmal

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Die SPD und ihr geschöntes DDR-Bild

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Beim Wiederlesen von Heinrich August Winkler, Der lange Weg nach Westen II. Deutsche Geschichte 1933 – 1990, wird lebendig, was schon vergessen zu werden drohte: Wie die westdeutsche SPD ihr Bild von der DDR für die Realität hielt.

Die Sozialdemokraten wollten eine Normalisierung der Beziehungen zur DDR und waren dafür bereit, der SED weit entgegenzukommen.

So wollte man Honeckers Forderung nach Schließung der „Erfassungsstelle Salzgitter“ nachkommen. Wikipedia sagt zur Erfassungsstelle: „Die Zentrale Beweismittel- und Dokumentationsstelle der Landesjustizverwaltungen in Salzgitter bestand von 1961 bis 1992 und nahm ihre Arbeit am 24. November 1961…  auf. Sie hatte die Aufgabe, Hinweisen auf vollendete oder versuchte Tötungshandlungen (zum Beispiel an der innerdeutschen Grenze), Unrechtsurteile aus politischen Gründen, Misshandlungen im Strafvollzug und Verschleppung oder politische Verfolgung in der DDR nachzugehen und Beweismittel darüber zu sammeln. Dieses sollte der Abschreckung potentieller Täter dienen und so zu einer Erleichterung der Lebensverhältnisse in der DDR führen. Langfristig sollten die Informationen im Fall einer deutschen Wiedervereinigung zur Eröffnung von Strafverfahren dienen.“

Sie war 1961 auf Betreiben des damaligen Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Willy Brandt, eingerichtet worden. 1985 hoffte er, der nächste sozialdemokratische Bundeskanzler würde den „Laden“ zumachen. Zwei sozialdemokratische regierte Bundesländer hatten die Zahlungen dafür schon eingestellt (Saarland und Hamburg). NRW folgte 1988. Hans-Joachim Vogel (SPD) räumte später ein, die Forderung nach Abschaffung sei ein Fehler gewesen.

1987, zwei Jahre vor dem Kollaps der DDR, verabschiedeten SED und SPD ein gemeinsames Grundwertepapier. In ihm akzeptierte die SPD die Existenz zweier konkurrierender Gesellschafts- und Regierungssysteme mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Die SPD befürchtete, nach dem Regierungswechsel von SPD (Schmidt) zu CDU (Kohl) käme es zu einem Rückfall in Kalte-Kriegs-Zeiten. (Kohl bewahrte das Erreichte.) Von 1982 bis 1987 gab es Hunderte von Begegnungen hochrangiger SED-Kader mit SPD-Genossen. Die SPD betrieb ihre eigene Deutschlandpolitik. So wurde den Genossen 1987 versprochen, die DDR-Staatsbürgerschaft anzuerkennen.

Wäre das geschehen, hätte die Vereinigung Deutschlands nicht wie geschehen über die Bühne gehen können. Es hätte 15 Millionen Ausländer gegeben, die als Flüchtlinge, Asylsuchende oder Einwanderer hätten behandelt werden müssen.

Oskar Lafontaine und andere SPD-Führungskader waren bis zuletzt gegen die Vereinigung. (Was manche Ostdeutsche bis heute nicht vergessen haben.) Lafontaine wollte nach der Maueröffnung Ostdeutschen keine westdeutschen Ausweise geben, damit die nach Frankreich und Benelux reisen konnten.

Die philosophische Basis des SPD-Kurses lieferte Altkanzler Willy Brandt. Er war der Ansicht, die SPD hätte 1918/18 den Fehler gemacht, die Revolution der linken Brüder und Schwestern niederzuschlagen, anstatt gemeinsam mit ihnen einen sozialistischen Neuanfang zu machen. (Winkler, p 461). Das wollte man 70 Jahre später vermeiden. Brandt sah die Chance, dass sich die SED im Lichte von Gorbatschows Perestroika zu einer eurokommunistischen Partei entwickeln könnte.

Christian von Ditfurth schreibt 1992 im Spiegel davon, dass die SPD versuche, die Offenlegung von Akten über ihre Gespräche mit der SED zu verhindern. Ditfurth berichtet Einzelheiten über die Wahlkampfhilfe der SED, die die SPD sich erbat.

Die Wendehälse von der SPD

Lesetipp Black Box DDR revisited

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Da ich gerade an die Anfänge dieses Blogs erinnert wurde, hier ein Eintrag von 2009, mit einem unverzichtbaren Lesetipp.

Antisemitismus in der Labour-Party

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antisemit corbyn

Der Fisch stinkt vom Kopfe her: Der Antisemit und Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn steuert in Groß-Britannien nicht nur einen stramm sozialistischen Kurs, sondern sorgt auch für einen stramm antiisraelischen Kurs seiner Partei.

Die drei jüdischen Blätter des Vereinigten Königreichs protestieren mit einer gemeinsamen Titelseite gegen den wachsenden Antisemitismus bei Labour.

Corby anerkennt nicht die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance. Sie geht ihm zu weit. Ein Journalist der Financial Times meint: Wenn sich 88 Rabbis auf eine gemeinsame Definition des Antismitismus einigen, ist das eine bemerkenswerte Leistung. Weiterlesen!

Kürzlich legte er einen Kranz nieder zu Ehren der Terrorgruppe 11. September, den Attentätern von München 1972. auf der Veranstaltung zeigte er den Gruß der islamistischen Moslem-Brüderschaft. Auf der Veranstaltung war auch der Chef der Terrorgruppe, die einige Monate später vier Rabbis ermordete.

Jeremy Corbyn: Gleichsetzung von Israel mit NS ist nicht antisemitisch

Corbyn lässt bei seiner antiisraelischen Holocaust-Veranstaltung Demonstranten entfernen

Der erste totale Krieg: der russische Bürgerkrieg 1918 – 22

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Man kennt die Memoiren russischer Adliger und den Film Doktor Schiwago, vielleicht noch Michail Ossorgin, Eine Straße in Moskau, und Michail Bulgakow, Die weiße Garde.

Der Bürgerkrieg spielt aber im historischen Rückblick keine große Rolle. Dabei war er brutal und grausam und vor allem: total.

Der russische Bürgerkrieg war ein epochaler Dammbruch der Gewalt, von Nikolaus Katzer, Direktor des Deutschen Historischen Instituts in Moskau und Professor für osteuropäische Geschichte, NZZ, 23.7.2018

Deutsche Kommunisten glauben an den Mythos vom vorbildlichen Gesundheitssystem Kubas

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Ob die Doktores Bartsch und Wagenknecht oder der kommunistische Betriebsratschef von VW Braunschwedig: Auf Kuba lassen sie nichts kommen. Wenn alle Stricke reißen, so bleibt dennoch das vorbildliche Gesundheitssystem.

Von wegen. Mythenjagd: Kuba hat ein vorbildliches Gesundheitssystem – Salonkolumnisten

Nachtrag: Was die Linkspopulisten sonst noch so von sich geben.

Die Reichen werden immer reicher

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Linkspartei-MdBs beschäftigen die Bundesregierung gerne mit Anfragen. Sie hoffen, Zahlen in die Hand zu bekommen, die belegen, dass alles immer schlimmer wird: Altersarmut, Kinderarmut, Hartz-IV-Armut, wachsende Ungleichheit, Hungerlöhne, wachsender Reichtum der Reichen usw.

Die Ergebnisse werden dann den Medien mitgeteilt. Anders als bei AfD-Pressemitteilungen wird das in den Nachrichtenmedien aber nicht „eingeordnet“. sondern bloß verlesen.

Jüngst fragte eine sozialistische Abgeordnete nach der Entwicklung der Einkommen, Sozialleistungen und Hartz-IV-Bezüge seit der „Wende“. Die Antwort der Bundesregierung:

Die Altersrente stieg von 1992 bis 2016 um 51%

die Einnahmen aus Vermögen stiegen zwischen 1993 und 2013 um 36%

die Kaufkraft von Arbeitnehmern stieg zwischen 1991 und 2017 um 10,8%

die Regelsätze für Hartz IV sind seit 2005 um 19% (West) und 24% (Ost) gestiegen.

Es gab dazu bisher keine Pressemitteilung der Sozialisten.

(nach FAZ v. 28.06.18, p20)

Zur Hölle mit den Reichen?

Einkaufszentrum auf dem Massengrab

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Auch eine Art Aufarbeitung: In Weißrussland werden Straßen und Einkaufszentren dort gebaut, wo Stalins Massengräber liegen.

Dr. Gysi und die Zinsrechnung

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gysi_griechenland

Abgerechnet wird am Schluss!

abakusDass Rechnen keine Stärke von Kommunisten ist, kann man wissen, wenn man sich über die Pleiten sozialistischer Staaten wie Chile, Venezuela, Griechenland oder DDR informiert. Das Geld ist einfach da, wird den Reichen weggenommen, ein Teil davon an die Armen verteilt. Man verscherbelt Antiquitäten, behilft sich fortlaufend mit Krediten, aber keiner kann eine realistische Gewinn-/Verlustrechnung durchführen.

Euro-Länder und IWF haben in bisher 3 „Rettungspaketen“ 256 Mrd € an Griechenland ausgeschüttet. Dass insbesondere Ärmere im Land von Krise betroffen wurden, ist nicht Schuld der Geldgeber. Bis heute fanden keine grundlegenden strukturellen Veränderungen der sozialistischen Wirtschaftsverfassung und des staatlichen Übergewichts über den privaten Wirtschaftssektor statt. Der öffentliche Dienst ist überbesetzt, überbezahlt und ineffektiv. Ein ernsthaftes Steuersystem gibt es bis heute nicht. Der Statistikminister, der korrekte Zahlen bekannt gab, sitzt in Haft.  Während unsere Qualitäsmedien darüber jubeln, dass Griechenland im Aufschwung wäre, liest man auf den hinteren Seiten, dass ein viertes Hilfspaket angedacht ist. (Nachtrag: Es gibt weitere Unterstützung, die aber nicht viertes Hilfspaket genannt wird.)

Von den 256 Mrd € bisher gezahlten Krediten dürften ca. 90 Mrd aus Deutschland geflossen sein. Ob diese Kredite einmal zurückgezahlt worden sind, wird man in 200 Jahren vielleicht wissen. (Griechenlands Währungsmanipulationen sind über 150 Jahre alt!)

Es gab bisher schon Stundungen, Zinsreduktionen, Schuldenschnitte und Schuldenerlasse. (Von denen übrigens wenig zu lesen war, während gleichzeitig ein Wirtschaftsminister Gabriel Schuldenerlasse forderte.)

Griechenland hat Milliarden gespart durch längere Laufzeiten, Zinssenkungen und Schuldenerlass; davon gehen ca. 50 Mrd € zu Lasten der Bundesrepublik

Wieviel von den 90 Mrd also zurückgezahlt wurden und werden, wird vielleicht nie öffentlich gemacht werden.

von dem „Zinsgewinn wurde ca. o,9 Mrd an griechenalnd überwiesen, ein weiterer Berrag an den Rettungsschutzschirm ESM. Die Grünen drängen darauf, auch die 2,4 Mrd nach Athen zu überweisen.

Gysis 2,9 Mrd € „Gewinn“ sind nicht das letzte Wort!

Jugendhilfe in der DDR: Prof. Eberhard Mannschatz

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Mannschatz war im Volksbildungsministerium für Jugendhilfe zuständig, für die „Spezialheime“ und u. a. den geschlossenen Jugendwerkhof Torgau.

Der DDR-Experte durfte nach der sog. Wende 20 Jahre seine sozialistischen Weisheiten in einem Lehrbuch der Evangelischen Hochschule Hamburg verbreiten. Das störte die Leitung und das Kollegium der überwiegend linksorientierten Ausbildungsstätte für Sozialpädagogen nicht im Geringsten. Eine einzige Studentin protestierte.

Seine Denkweise wird an diesem Beispiel deutlich: Im Raum Cottbus wollte er bis zum Jahr 1965 eine Jugendwerkhofkapazität von insgesamt 2.300 Plätzen schaffen. 300 Mädchen sollten in einem Textilwerk arbeiten, 2.000 Jungen in den Braunkohlebetrieben der Gegend. Seine Rechnung: Dadurch würden über 75% der bisher üblichen staatlichen Aufwendungen für Jugendhilfe eingespart, da nur noch pädagogische und technische Kräfte vom Ministerioum bezahlt werden müssten, alles andere hätten die Betriebe aufzubringen.

(Peter Grimm, Soziale Arbeit und Dunkelzelle, in: Horch und Guck, Heft 76 2012, p 68)