Linkspartei und Venezuela

In Wagenknechts Traumland Venezuela gibt es Geheimdienstgefängnisse. Die korrupte Regierung Maduro sperrt Kritiker nicht nur ein, sondern lässt sie auch erschießen. Menschen flüchten inzwischen nicht nur in die Nachbarländer, sondern auch nach Europa. Was machen die deutschen Kommunisten? Sie gratulieren Maduro. Der hält den deutschen Journalisten Billy Sixt gefangen. Obwohl der kein Linker ist, gibt … Linkspartei und Venezuela weiterlesen

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Die neue Sicht auf die DDR: unfrei, aber Industriestaat

Jana Hensel, die Stimme der vom Westen kolonisierten Ossis, jubelt in der früher liberalen "Zeit": Endlich werde der Blick frei auf eine andere, lockerere Sicht der DDR. Die Ablösung von Hubertus Knabe hätte zwar überhaupt gar nichts damit zu tun, dass die Linkspartei den unerbittlichen SED-/Linkspartei-Kritiker wegen seiner Kritik des demokratischen Sozialismus in die Wüste … Die neue Sicht auf die DDR: unfrei, aber Industriestaat weiterlesen

Liberaler Populismus?

Der Liberalismus scheint suf den Hund gekommen zu sein. In der Abgrenzung zu allem, was als Rechts etikettiert wird, wird "liberal" wieder entdeckt. Grüne und CDU gelten als liberal, auch die Linkspartei als tapferste Kämpferin gegen die neue Faschisierung der Republik zählt sich dazu und wird in den Mainstreammedien dazu gezählt. Zumal Vordenkerin Dr. Wagenknecht … Liberaler Populismus? weiterlesen

War die DDR eigentlich kommunistisch?

In einem Leserforum der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) schreibt ein Leser von der Linkspartei als von den Kommunisten und die Forums-Redaktion fragt: Kommunisten? Mir ist das im Bekanntenkreis auch schon passiert? Als ich von Kommunisten sprach, wurde ich gefragt: "Du meinst die Linkspartei? Wen denn sonst?  Noch nicht einmal die Gedenkfeier der Linkspartei für die … War die DDR eigentlich kommunistisch? weiterlesen

Berlin, Hauptstadt der DDR. Zweiter Versuch

Gerade lese ich, dass der Linkspolitiker und Kultursenator Dr. Klaus Lederer eine Aufarbeitung der kolonialistischen Vergangenheit Deutschlands fordert. Bei der Suche nach noch nicht ausreichend gewürdigten gesellschaftlichen oder historischen Opfergruppen ist die Berliner Linkspartei sehr kreativ. Dabei geht Berlin doch schon längst voran. Man benennt Straßen um, die nach sog. Imperialisten benannt wurden (Carl Peters, … Berlin, Hauptstadt der DDR. Zweiter Versuch weiterlesen

Immunität linksgrüner Abgeordneter in Berlin aufgehoben

Erstaunliches ist aus Berlin zu hören: Im Februar blockierten Linksextremisten einen "Frauenmarsch" genannte Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik und die zahlreichen gewalttätigen Übergriffe von Schutzsuchenden auf Frauen. Angemeldet hatte die Demonstration das AfD-Mitglied Leyla Bilge. Mitdemonstriert haben laut Innensenator auch NPD- und Pegida-Anhänger, Neonazis und Reichsbürger. Die Polizei ließ die Sprengung der Demo durch die Linksextremisten … Immunität linksgrüner Abgeordneter in Berlin aufgehoben weiterlesen

Rechtlich natürlich unverbindlich: UN-Sozialpakt

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern des Blogs ein wunderschönes Weihnachtsfest, erholsame Tage zwischen den Jahren und einen guten Rutsch ins neue Jahr.   Das Narrativ von der rechtlichen Unverbindlichkeit von UN-Pakten wurde beim UN-Migrationspakt von linksgrünen Politikern lautstark beschworen. Wer das bezweifelt, wird als Opfer einer AfD-Kampagne gegen den Pakt denunziert. (Das ist die … Rechtlich natürlich unverbindlich: UN-Sozialpakt weiterlesen

Deutschland auf dem Weg zur DDR 2.0

Die Berliner Republik erinnert allmählich an Zustände in der DDR. Gewöhnt hat man sich längst daran, dass Kommunisten wie Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Gregor Gysi gefühlt jede Woche in einer Talkshow sitzen. Der SED-Nachfolger Linkspartei ist federführend bei der Bekämpfung des angeblich noch nie so starken Faschismus. Monatlich fragt Frau Pau die neuesten Zahlen … Deutschland auf dem Weg zur DDR 2.0 weiterlesen

Linkspartei fordert offene Grenzen und den Ausbau des Sozialstaates

Auf ihrem Parteitag Anfang Juni 2018 hat die Partei Die Linke. mit großer Mehrheit Offene Grenzen gefordert. aus: Spiegel Online, 9.6.18 Die Sozialisten wollen Fluchtursachen bekämpfen und sichere, legale Fluchtwege schaffen. Gleichzeitig solle es eine "soziale Offensive" für alle Menschen in Deutschland geben, um Kämpfe um Wohnungen und Jobs zu verhindern. Dazu passt ein Vortrag … Linkspartei fordert offene Grenzen und den Ausbau des Sozialstaates weiterlesen

Berlins neuer Feiertag

Das Land Berlin übernimmt den kommunistischen Frauentag am 8.3. als arbeitsfreien Feiertag. In der DDR pflegten an diesem (Arbeits-)Tag die Herren der SED arbeitenden Frauen Nelken und Pralinen zu überreichen. Der Frauentag entstand vor dem Ersten Weltkrieg. Der Anlass war die Forderung des Frauenwahlrechts. In der Weimarer Republik gab es einen kommunistischen und einen sozialdemokratischen … Berlins neuer Feiertag weiterlesen