Linkspartei

Tagesschau liebt die Grünlinken

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Da hat sich jemand die Mühe gemacht, das, was man als gegeben hinnimmt, einmal statistisch zu untermauern: Bei der Tagesschau kommt die AfD nur in Kommentaren und Berichten vor. Wenn es um die Meinung der Parteien zum politischen Geschehen geht, halten die unbelangbaren Medienschaffenden vom ÖR das Mikrofon mit Vorliebe den Grünen und den Sozialisten hin.

Eine Auzählung von Jerzy Röder ergab vom 25. März bis 25. April 2018, dass in 32 Sendungen Vertreter von der AfD ganze fünf Mal zu Wort kamen. Sieben Mal kamen Vertreter der FDP zu Wort, neun Politiker von Bündnis90/Grüne wurden befragt. Die Sozialisten führten mit 18 Wortmeldungen.

Diese Stichprobe mag die Parteilichkeit der öffentlich-rechtlichen Sender besonders krass zeigen. So ganz anders ist aber eine neunmonatige Auswertung auch nicht, die von der AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft vorgenommen wurde:

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Wie George Soros das linke Medienkartell fördert

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Milliardär George Soros und der deutsche UN-Botschafter Heusgen. Er wird demnächst den umstrittenen UN-Migrationspakt, den Soros maßgeblich initiiert hat, unterzeichnen.             Quelle: https://archive.fo/XHtNo (!)

Es gibt ständig neue, perfekt auftretende und durchgestylte Anti-Rechts-Organisationen, deren Pressemitteilungen und Studien von den Qualitätsmedien freudig verbreitet werden. Z. B.: Neue deutsche Organisationen. Wer finanziert die eigentlich?

Chefin der letzteren ist eine Frau Gün Tank, in sozialistischen Kreisen bestens vernetzt.

Dushan Wegner führt in die Clans zwischen George Soros und der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein.

Die Politologin Ulrike Guérot will die europäischen Nationen abschaffen und ein Europa der Regionen kreieren. Sie lehrt in Österreich. In Berlin hat sie einen kleinen Think Tank, das European Democracy Lab. Wer hat es wohl finanziert? Ja, der!

Mir scheint der Milliardär Soros hat Spaß daran, Unruhe zu stiften. Eine ernsthafte politische Überzeugung scheint ihn nicht anzutreiben. Es ist wohl eher seine Eitelkeit.

Die Bundesregierung unterstützte Soros-NGOs 2016/17 mit bisher 3,6 Millionen €.

Stolpert Lederer?

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In Chemnitz wurde eine Neo-Nazi-Truppe ausgehoben, die angeblich für morgen ein Attentat geplant hatte. Auf WhatsApp verabredeten sie sich zum Bürgerkrieg und wollten in den verbleibenden zwei Tagen eine Waffe für den Umsturz kaufen. Gefunden wurde bisher nur ein Luftgewehr. Schon wird gezittert vor einem neuen 1933. (War es Schlecky Silberstein?)

Unterdessen wurde

der Generalbundesanwalt Runge entlassen

der Verfassungsschutzpräsident Maaßen entlassen

beim Chef der Bundespolizei sind sie dran

Berlin hat schon die passende Generalstaatsanwältin

die Bausenatorin macht sozialistische Wohnungsbaupolitik, ihr Berater ist ein strammer Ex-SEDler, der nur knapp am Staatssekretärsposten vorbeischrammte

Der sozialistische Kultursenator hat Direktor Knabe, den er seit Jahren auf dem Kieker hat, aus der Gedenkstätte Hohenschönhausen geworfen. Die umbenannte SED hat einen Pfahl aus ihrem Fleisch gezogen.

Mit Millionen € aus dem Bundeshaushalt betreibt die NGO der Ex-IM Kahane („Habe niemandem geschadet.“) mit Broschüren, Internet-Plattformen, Unterrichtseinheiten und einem vom Land Thüringen finanzierten Institut den Kampf gegen islamkritische, konservative und rechtsextreme Äußerungen und kontrolliert das Internet.

Und jetzt fehlt noch der ARD-Brennpunkt: Die bösen Nationalsozialisten von Chemnitz wollen einen Bürgerkrieg auslösen.

Demokratie leben
Foto einer Gruppe des antifaschistischen Projekts „Demokratie leben“

 

Die Welt zum Fall Lederer

Nachtrag 8.10.18: Alexander Wendt auf publicomag: Der diskrete Charme des Rufmords

Wendt zitiert die Spiegel-Online-Kolumnistin Magarete Stokowski, die dazu aufruft, #MeToo-Anschuldigungen als Waffe gegen unliebsame Politiker zu nutzen:

„Gerade erst hieß es in einem ‘taz’-Interview, jemanden fälschlicherweise einer Sexualstraftat zu beschuldigen, sei ‘das perfekte Verbrechen, um einen Mann aus dem Weg zu räumen, ohne selbst ein Risiko einzugehen’. Wenn man eine Weile drüber nachdenkt: ein großes Versprechen.

Wenn es so wäre: Was hindert uns? Gibt es nicht genug ätzende Leute, die man auf diese Art loswerden könnte? Ist es nicht geradezu fahrlässig, Despoten, Rechtspopulisten und Ausbeuter an der Macht zu lassen, wenn man sie so einfach unschädlich machen könnte? Wäre es nicht unsere heilige weibliche Pflicht, dafür zu sorgen, dass sie nicht noch mehr Schaden anrichten, bevor wir dann in Ruhe die Trümmer der letzten Jahre aufräumen? Aufräumen können wir doch auch gut.“

(http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/sexuelle-belaestigung-gibt-es-eine-weibliche-geheimkraft-a-1129326.html)

 

Endlich sind sie Hubertus Knabe los: struktureller Sexismus

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Update 15.10.18:

Knabe hatte zuletzt seinen Stellvertreter entlassen. Die Senatsverwaltung wirft ihm daraufhin vor, dass er dazu gar nicht befugt sei. Der Kultursenator ist der Dienstvorgesetzte. Warum hat der drei Jahre von den Vorwürfen gegen den Stellvertreter gewusst und ihn nicht entlassen? 

Der angeblich so umfassend recherchierte und aufklärende Text von Alexander Fröhlich im linken Tagesspiegel klärt diesen Widerspruch nicht auf.

Knabe wurde nie vollständig über die Verfehlungen seines Stellvertreters informiert. Zuletzt musste er ein Schreiben einfordern, über das ihn der rbb informiert hatte. Ein Gerichtsverfahren, das Knabe gegen seinen Stellvertreter angestrengt hatte, wurde eingestellt.

Der Direktor der Gedenkstätte Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen, Dr. Hubertus Knabe, wurde vom Stiftungsrat unter Vorsitz des sozialistischen Berliner Kultursenators, Klaus Lederer, freigestellt und soll abgelöst werden.

Knabe soll gegen die sexuellen Verfehlungen seines Stellvertreters nicht energisch genug vorgegangen sein. Die Vorwürfe lauten „sexualisierte Machtstrukturen“ und „struktureller Sexismus“ (s. u.). In den Zeitungen ist von Sexismusvorwürfen gegen die „Führungsetage“ die Rede, also auch gegen Knabe.

Die Vorwürfe wg. Knabes anscheinend autoritären Führungsstils reichten wohl nicht aus. Ein strafrechtliches Verfahren gegen seinen Stellvertreter, das Knabe angestrengt hatte, wurde von der Staatsanwaltschaft eingestellt.  Zum sog. strukturellen Sexismus ist keine Untersuchung bekannt.

Nachdem die Vorwürfe gegen Knabe sogar manchem Journalisten arg pauschal vorkamen, hat sich jetzt auch noch eine Frau gefunden, die von Knabe sexuell belästigt worden sein will.

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Massenmord im gelobten Land der Linkspartei

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Was mich seit Jahren wundert: Die Kommunistin Sahra Wagenknecht wird von vielen, auch in meinem Bekanntenkreis bewundert wg. ihrer rhetorischen Brillanz und ihrer klarsichtigen ökonomischen Analysen. Ich vermochte dem nicht zu folgen. Ihre zahlreichen FAZ-Artikel und ihre Bücher über einen kreativen Sozialismus landeten am Ende doch immer bei der Verstaatlichung der Banken.

Was ich aber den IllnerMaischbergerLanzusw. übelnehme ist, dass sie ihren Stammgast nie gefragt haben, was sie am Niedergang des sozialistischen Venezuelas so faszinierend findet. (Ebenso die linken Extremistinnen Heike Hänsel und Savem Dagdalen, MdB)

Wobei ich weiß warum. Der Nachrichtenvorleser im Jazzradio brachte es kürzlich auf den Punkt: Die Verelendung der Venezolaner ginge auf den Ölpreisverfall und die Sanktionen der USA zurück. Anders hätte Wagenknecht auch nicht geantwortet. Beten wir sie weiterhin an.

Rainer Zitelmann: Venezuela: Sozialisten richten Tausende in den Armenvierteln hin

Kreative Plakate im Potsdamer OB-Wahlkampf

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Die Partei Die Andere und ihr Vorsitzender, der Berufspolitiker Lutz Boede, laufen in den Medien unter linksalternativ. Das Wort linksextrem nimmt man dort nicht gerne in den Mund. Boede und seine Truppe sind federführend bei Polithappenings. Sie werfen Steine aus Schaumgummi auf das Landtagsschloss als Erinnerung an die 1848er Revolution. Sie stören Touristenspektakel wie die Vereidigung der Langen Kerls. Sie trauern spektakulär um den Abriss von angeblicher DDR-Baukultur oder stören, als Zombies geschminkt, eine Feier des Vereins Mitteschön, der in ihren Augen für die Wiedergeburt des „Barockfaschismus“ in Potsdam verantwortlich ist. Sie rufen der Pfarrerin der Garnisonkirchengemeinde „Halt´s Maul, du Nazischlampe!“ zu. Sie stürmen das Rathaus und bieten einen symbolischen Kaufpreis für den SED-Mammutbau in der Stadtmitte (FH), dessen Abriss längst beschlossen ist. Bei einer Kundgebung von Gegnern einer rot-roten Landesregierung wünschten sie mit einem Hetzlied einen Redner, einem von sowjetischen Besatzungsmacht Verfolgten, dass er doch lieber im KGB-Gefängnis geblieben wäre.

Sogar der Chef der Potsdamer Linken, Ex-SED, Ex-MfS-Aufpasser in der SED-Hochschule für Staat und Recht, der mehrmals die Wahl zum Oberbürgermeister knapp verfehlte, spottete über Boedes Truppe: „Wenn ihr regieren würdet, würde Potsdam in kürzester Zeit im Chaos versinken.“ (Leider finde ich die Quelle in der PNN nicht mehr.)

In der letzten Kommunalwahl erhielt die Partei stolze 7,7% der Wählerstimmen. Ihre Happenings und die kreativen Wahlkampfslogans finden ihr Publikum: „Potsdam ist keine Sichtachse“, „Die Stadt ist kein Parkplatz“, „Miete schön statt Mitteschön“, „Kultur statt Kitsch“ (mit Kitsch ist der Wiederaufbau der Garnisonkirche gemeint), „Bürgerkontrolle der städtischen Firmen“. Die Stadt besitzt ein Konglomerat von ca. 40 steuerlich privilegierten Kommunalbetrieben mit teilweise zwei Geschäftsführern, die hohe Gehälter beziehen, um deren Veröffentlichung gestritten wird. Die Posten im Vorstand und Aufsichtsrat gehen in der Regel an verdiente Kommunalpolitiker. Natürlich löst eine „Bürgerkontrolle“, was immer das sein mag, das Problem nicht.

Bei der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl kandidiert Boede nun für den Oberbürgermeister. Ein kleinerer Teil der Linkspartei sympathisiert mit ihm und will ihre Partei dazu bewegen, auf die eigene Kandidatin, die parteilose Gleichstellungsbeauftragte der Stadtverwaltung, zu verzichten.

Bisher gab es in der Stadtverordnetenversammlung ein informelles Bündnis aller anderen Parteien, mit denen man die Linken und Linksextremen einhegte. Die Chancen einer linken Mehrheit (Linkspartei, Die Andere, die Grünen) dürfen aber diesmal nicht unterschätzt werden. Zwar holten die Sozialisten bei der letzten Kommunalwahl nur noch 25 statt zuvor 31% der Stimmen. Trotz aller Zufriedenheit mit dem langjährigen SPD-OB dürfte die bundesweite Schrumpfung der SPD zur Kleinpartei an Potsdam nicht vorbeigehen und die Linkspartei davon profitieren. Wie im Bund machen auch die Grünen keinen Hehl daraus, dass sie in vielen Bereichen mit der Linkspartei übereinstimmen. Sie stimmten kürzlich im Landesparlament für den Linken-Antrag, den 8. Mai, den Tag der Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee, als Gedenktag (nicht: Feiertag) einzuführen. Das gemeinsame Foto der in Potsdam wohnenden grünen Bundesvorsitzenden Baerbock mit Dr. Bartsch beim Rock-Festival in Chemnitz ist da nur ein Sahnehäubchen. In der Grünen Jugend ist es Tradition, Mitglied in der linksextremistischen Roten Hilfe zu sein.

Während die Kandidaten von SPD und CDU von oben herab auf die Einwohner schauen, inszeniert sich der Linksalternative Lutz Boede als standfester Biertrinker und (auf einem nachgeschobenen Plakat) in elaborierter Rednerpose:

Wahl Potsdam Boede 2

Wahlkampf Potsdam Boede

Diana Golze: Rücktritt? Ich doch nicht!

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Die sozialistische Brandenburger Gesundheis-, Frauen-, Jugend- und Sozialministerin Diana Golze, auch Ko-Vorsitzende der Linken im Lande, konnte zu guter letzt doch noch davon überzeugt werden, dass sie zurücktreten muss. In ihrem Geschäftsbereich war seit mindestens anderthalb Jahren bekannt, dass in Griechenland gestohlene Krebs-Medikamente in- und außerhalb Brandenburgs verkauft worden waren.

Als sich das nicht mehr verheimlichen ließ, zeigte Ministerin Golze zwei Mitarbeiter einer ihr unterstellten Behörde an. Die Staatsanwalt sah keinen Anfangsverdacht und erhob keine Anklage. Daraufhin wollte Frau Golze die beiden Arzneimittelexperten in eine unabhängige Untersuchungkommission unter dem Vorsitz ihrer Staatssekretärin berufen. Den Vorsitz durch ihre Untergebene konnte man der Ministerin ausreden. Hindern ließ sie sich allerdings nicht daran, in einer Pressemitteilung die Medien und die Öffentlichkeit anzugreifen, die sie unter Druck gesetzt hätten.

Sie brüstete sich noch damit, dass „ihre“ Kommission den Vorgang rückhaltlos aufgeklärt hätte. Der Bericht deckte Mängel in der Arbeit des Ministeriums auf, die einen Rücktritt unausweichlich machten. Nur Golze selbst verstand das nicht und musste mehr oder weniger gezwungen werden, loszulassen.

In Brandenburg trat ein Finanzminister zurück, der sein Motorrad mit einem Dienstfahrzeug in die Werkstatt gebracht hatte, ein Bildungsminister trat zurück, weil ihm ein Autohändler eine Limousine für die Urlaubsfahrt zur Verfügung gestellt hatte. Der gleiche Wagen wurde für ihn als Dienstwagen gekauft.

Für die Brandenburger Linkspartei ist es ein schwerer Schlag. Golze konnte in dem für linkspopulistische Politik bestens geeigneten Ministerium nicht so stark punkten, wie man das in ihrer Partei erhofft hatte. Außerdem war sie gerade an die Spitze der Partei gewählt worden. In einem Jahr ist Landtagswahl. Gegen eine Fortsetzung der rot-roten Koalition sprachen schon die Umfrageergebnisse vor dem Pharmaskandal.

Allerdings hält sich die Linkspartei, anders als in den meisten anderen ostdeutschen Ländern, ziemlich stabil bei 20%. (Es ist ein bisschen so, wie in der alten Bundesrepublik, im tiefschwarzen Osthessen, in Fulda. Da hätte eine Vogelscheuche für die CDU nominiert werden können, die Mehrheit wäre ihr sicher gewesen.)

Wahrscheinlich wird man die Grünen ins Boot holen. Grüne Bundespolitiker sehen mehrere Schnittmengen mit den Sozialisten. In Brandenburg stimmten die Grünen schon mal mit den Linken dafür, den 8. Mai zum Gedenktag für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus zu erklären. Eine grüne Landtagsabgeordnete hatte mir, auf meine Kritik hin, damals erklärt, man setze sich auch für andere Gedenktage ein. Gehört habe ich nichts mehr.

Berlin-Marzahn: Wo die AfD die Linkspartei beerbt

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NZZ: Wo die AfD der Linken den Rang abläuft.

Wegen der Unterbringung von Schutzsuchenden regt sich Unmut, von dem die Linke einiges abbekommt. Was der Reporter nicht ganz versteht: Seit Jahren lebten doch Polen, Vietnamesen und Russlanddeutsche friedlich mit „Alt-Marzahnern“ zusammen.

Hat Wagenknecht abgeschrieben?

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In der österreichischen Initiative #aufstehn ist man nicht amüsiert über den Namensklau durch deutsche Sozialisten.

Bodo Ramelow, Linkspartei, verniedlicht den Koran

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Ramelow vergleicht das muslimische Verhüllungsgebot für Frauen mit dem Kopftuch, das Nonnen tragen oder die Bäuerin bei der Feldarbeit umbindet.

Gerd Buurmann macht Ramelow, der es nicht duldet, wenn man ihm unangenehme Fragen stellt (Wie neulich gegenüber einer mdr-Journalistin), darauf aufmerksam, wie respektlos er gegenüber Frauen ist, die sich dem Verschleierungsgebot des Koran nicht beugen wollen.