DDR-Aufarbeitung

Die Grünen und die DDR

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Die Grünen hatten mit der Vereinigung nach dem Fall der Mauer nichts am Hut.
Dass sie sich anschließend mit dem Beinamen „Bündnis 90“ schmückten, fand ich als Marketing-Gag, um in Ostdeutschland Stimmen zu bekommen.
Eine Studie untersucht den Einfluss des DDR-Staatssicherheitsdienstes auf die Öko-Partei.

DDR-Flüchtlinge: not welcome

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2012 hatte ich Hubertus Knabe zitiert, der in einem Buch beschreibt, wie die Interessenverbände der DDR-Nomenklatura es verstanden haben, ihre Westrenten zu verbessern.

Es kommt noch schlimmer: Mit dem Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) wurde 1990 die Rentenberechnung für die zu diesem Zeitpunkt in Ostdeutschland Lebenden festgelegt.

Was nie parlamentarisch erörtert worden war, ist, dass alle bis dahin in die Bundesrepublik geflohenen Ostdeutschen dazu gezählt wurden und ihre Rentenanwartschaften neu (und niedriger!) berechnet wurden. Mitgeteilt wurde ihnen das nicht.

Wenn sie in den vergangenen 25 Jahren pensioniert wurden, wurden sie nicht als Westdeutsche, die sie eigentlich waren, behandelt, sondern als DDR-Bürger.

Während die Verbandsvertreter der ehemaligen SED-Kader Ansprechpartner in den Parteien fanden, die Linkspartei gleich mit einem mehrere Punkte umfassenden Forderungskatalog zu ihren Gunsten auftrat und der Petitionsausschuss die Petenten anhörte, blieben die Vertreter der „Republikflüchtlinge“ (DDR-Deutsch) mit ihrem Problem der überraschenden Rentenkürzung ungehört.

Es ist bisher nicht geklärt, wie diese Regelung in das Gesetz kam. Es gibt dazu keine Protokolle, keine Anträge, keine Entwürfe. Aber es ist so, es bleibt so, und die Millionen, die die DDR verlassen haben, sind die Dummen, während die ehemaligen Kader obenauf sind.

Wie sagte eine Jugendfreundin zu ihrer republikflüchtigen Freundin, die wegen des Antrages auch im Zuchthaus saß? „Du hättest ja nicht gehen müssen!“

 

DDR-Bewohner schrieben an die BBC

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Susanne Schädlich fand zufällig in Stasi-Akten einen Hinweis auf abgefangene Briefe Ostdeutscher an die Londoner BBC. Sie wurden dort viele Jahre in einer in der DDR beliebten Hörfunksendung verlesen. Hier ihr Bericht. Sie hat inzwischen in einem britischen Archiv Originalbriefe gefunden und konnte einen vom MfS aufgespürten und verurteilten Briefschreiber interviewen. Daraus ist ein Buch entstanden.

Von Susanne Schädlich ist u. a.auch „Immer wieder Dezember“, die Geschichte, wie ihr Onkel ihren Vater, den Schriftsteller Hans-Joachim Schädlich an die Stasi verriet und sich dann selbst tötete.

Die BBC-Sendung „Briefe ohne Unterschrift“ lief von 1949 bis 1974 am Freitagabend 20.15 Uhr. Die Briefe wurden an wechselnde Deckadressen in Berlin (West) geschickt und nach London weitergeleitet. Die Stasi fing jährlich bis zu 1.000 Briefe ab und suchte intensiv nach den Briefschreibern.

Im Zuge der KSZE-Entspannungspolitk wurde die Sendung eingestellt. In den letzten Jahren häufte sich in den Briefen die Kritik an der sozialliberalen Ostpolitik, die der SED nach Meinung der Briefschreiber zu weit entgegenkam.

Grenzmuseen

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Es ist auch nach 27 Jahren jedes Mal dasselbe. Egal, ob ich Herleshausen passiere, Helmstedt, die Grenze zwischen Sachsen-Anhalt und Niedersachsen am Arendsee, bei Hilders in der Rhön oder die Glienicker Brücke und die Heinrich-Heine-Straße in Berlin: Hier war die Grenze! Die Erinnerung ist unauslöschlich. Entweder ging es an der Stelle gar nicht weiter oder es waren die unfreundlichen Grenzer/-innen, die verhinderten dass man sich freute, das angeblich bessere Deutschland zu betreten.

Ich finde es verdienstvoll, dass der Abriss der DDR-Güst Marienborn verhindert wurde und eine Gedenkstätte entstanden ist.

Hier eine Liste von Grenzmuseen, die die Erinnerung an die Teilung wachhalten.

Befreiung vom Faschismus Unterrichtsthema in Brandenburg?

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Die ostdeutschen Sozialisten gelten im Gegensatz zu ihren westdeutschen Genossen als Realpolitiker und nicht als linksradikale Ideologen. Diese Sichtweise ist holzschnittartig, vielleicht redet man sich auch bloß Koalitionspartner schön.

Dass pragmatische Politik und Ideologie Hand in Hand gehen, zeigt eine Potsdamer Episode. Vor einiger Zeit setzten die SED-Nachfolger im Landtag durch, dass der 8. Mai, der Tag der „Befreiung vom Faschismus“ in die Brandenburger Gedenktageliste aufgenommen wurde (U. a. mit den Stimmen von Grüne/Bündnis90). Jetzt geht es ein Stückchen weiter. Die Brandenburger Linkspartei fordert, dass die Schulen aufgefordert werden, sich aktiv an der öffentlichen Gestaltung dieses Gedenktages zu beteiligen.

Nun konterten CDU und Freie Wähler, indem sie beantragten, dass Schulen in ein Konzept zur würdigen Gestaltung aller historischen Daten, d. h. auch 13. August, 17. Juni, 20. Juli, 9. November eingebunden werden sollen. Dem stimmte der Landtag zu, nicht dem Antrag der Sozialisten. Die sind jetzt empört.

Dabei hatte eine Linke im Landtag einmal verlauten lassen, Gedenktage wären kein Allheilmittel. Sie wären kein geeignetes Mittel, um der jüngeren Bevölkerung Geschichte näherzubringen. Ihr war es dabei um die Verhinderung des 13. August gegangen, den Tag des Mauerbaus. Da wollten die SED-Nachfolger keinen Gedenktag.

Nicht alle geschädigten Kinder von DDR-Dopingopfern erhalten Unterstützung

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Die Bundesregierung lehnt eine Änderung des Dopingopfer-Hilfegesetzes ab. Es gibt ca. 200 Fälle von Geschädigten in der zweiten Generation. Nicht anerkannt werden Schädigungen, wenn die Mutter vor, aber nicht während der Schwangerschaft gedopt wurde.

(nach FAZ)

Es ist anscheinend medizinisch schwierig, einen Zusammenhang mit Doping zu finden.

Siehe auch im Blog: „Kinderdoping“

Wieder gesehen: „Die Außenhändler der DDR“

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Der Film über die DDR-Außenhändler lief heute Abend wieder einmal im ö.-r. TV. Aus diesem Anlass lese ich noch einmal, was ich vor vier Jahren dazu geschrieben habe.

Meine Wahrnehmung hat sich etwas geändert: Während ich damals vor allem die unkritische, ostalgische Dokumentation sah, in der die Behauptung von der DDR als zehntgrößtem Industriestaat wiederholt wurde (Faktenchecker.wdr.de wo seid ihr?), sehe ich jetzt, dass man mit dieser Dokumentation aber auch exemplarisch das Scheitern des Sozialismus zeigen könnte: Die Kommandowirtschaft der Sozialisten produziert und muss das Produkt dann mit aller Gewalt (und unter Preis) verkaufen. In der Marktwirtschaft produzieren Unternehmer das, was der Markt verlangt. aber Unternehmer durfte es in der DDR nicht geben.

Natürlich sind die Außenhändler/-innen stolz auf ihre Lebensleistung. Sie sind nicht am Untergang der DDR schuld. Aber ihre Erfolge, z. B. der Verkauf von Produkten, die enteignete Unternehmer entwickelt hatten oder der Verkauf von Benzin aus billig von der UdSSR geliefertem Rohöl oder von konfiszierten Antiquitäten, beweist nicht die Überlegenheit des Sozialismus.

Rechenzentrum gegen Garnisonkirche

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Die Aktivisten gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche wollen das vollenden, was die SED 1968 beabsichtigt hatte: Mit dem Bau eines Rechenzentrums den Wiederaufbau der Garnisonkirche zu verhindern.

Es war ein Coup, das zum Abriss vorgesehene Rechenzentrum als Haus für Kreativschaffende (früher: Kunstschaffende) zu nutzen. Zuerst interimsweise bis zum Abriss. Inzwischen lautet das Ziel: dauerhafte Nutzung.

Die Kreativschaffenden beginnen schon mit der Stufe zwei der Verhinderungskampagne: Der Lärm einer zukünftigen Turm-Baustelle würde ihr kreatives Schaffen beeinträchtigen. Sollte der Turm gebaut werden, müssten gar Fenster im Rechenzentrum zugemauert werden. Sicher ein Fall für den europäischen Menschenrechtsgerichtshof.

Begleitet wird die Inszenierung in den Medien: Der Garnisonkirchengegner Grünzig hat in einem Buch alle militaristischen, absolutistischen Scheußlichkeiten zusammengetragen, die der Kirche angelastet werden. Über tausend Fußnoten hätte das Werk, wie die PNN anerkennend notieren. Die brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung stellt in diesen Tagen das Buch vor. Die Zentrale hatte dem Autor vor einiger Zeit schon einmal Gelegenheit gegeben, seine Fakten darzustellen. Etwa einen Beweis, dass die evangelische Kirche in der DDR gegen den Wiederaufbau gewesen wäre. Dem wurde damals widersprochen. Jetzt darf er seine Thesen wieder vortragen. Die Vorstellung eines ausgewogeneren Buches über die Garnisonkirche findet nicht statt.

Die Zeit hat Platz für einen Artikel gegen das „gotteslästerliche Bauwerk“.

Der Wortführer der Wiederaufbaugegner organisiert Stadtführungen zu dem angeblich bedeutenden Denkmal der Ostmoderne, dem Rechenzentrum.

Während ich das schreibe, haben die Aktivisten wahrscheinlich schon eine dritte Bürgerinitiative gegründet, das nächste Volksbegehren gestartet oder den nächsten Antrag in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. (Nachtrag🙂 Inzwischen spricht sich ein Linkspartei-MdL, die ehemalige Sozialministerin Tack, für den Erhalt des Plattenbaus aus. Sie hat die 25 Jahre der Planung des Geländes, an dem ihre Partei mitgearbeitet hat, wohl verschlafen.

Auf die Stadt kommen jetzt die Mehrkosten zu: Das Rechenzentrum behindert den Turmbau. Der Bau kostet deshalb mehr und die Evangelische Kirche weigert sich, diese Kosten zu übernehmen. Vereinbarungsgemäß hätte das Rechenzentrum schon längst abgerissen werden sollen. Die Sicherung der Nutzbarkeit durch die Kreativschaffenden wird weitere Millionen kosten.

Mich erinnert das Rechenzentrum daran, dass die Kommunisten große Hoffnungen auf die Kybernetik gesetzt hatten. Sie glaubten, dass ihre monströse Zentralverwaltungswirtschaft, an der sie ständig herumlaborierten (z. B. NÖSPL), durch Computersteuerung endlich funktionieren könnte. Das bewahrheitete sich nicht. Die DDR produzierte aber den größten und teuersten Mikrochip der Welt, wie Spötter feststellten. Eines der zahlreichen Rechenzentren errechnete in den späten Achtzigern einmal eine 120%ige Wahlbeteiligung. Insofern ist es doch schade, dass das Rechenzentrum nicht Museum der DDR-Wirtschaft wurde.

Siehe im Blog: Die Legende von der Nazikirche

Es gab 1968 mehrere mutige Proteste gegen den Abriss der im Krieg beschädigten Kirche.

Nachtrag: Der Buchautor Matthias Grünzig soll in der Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung vom Historiker Martin Sabrow ziemlich auseinander genommen worden sein. Meine Befürchtungen waren demnach unbegründet. (Ich wollte mir die Tiraden des Aktivisten nicht schon wieder zumuten.)

Nachtrag: Das Rechenzentrum soll bis 2023 als Haus für Künstler genutzt und erst dann abgerissen werden. Da das Gebäude den Bau des Turms der Garnisonkirche erschwert, entstehen Mehrkosten. Die wird die Stadt übernehmen müssen. Auch die Kosten der Renovierung des Rechenzentrums, damit es für die Interimszeit benutzbar bleibt.

Dauerhaft könnten die Künstler später im noch zu bauenden Kirchenschiff untergebracht werden. (Die Nutzung als Moschee, die die Wissenschaftsministerin Münch vorgeschlagen hatte, war wohl eine Eintagsfliege). Die Garnisonkirchenstiftung ist damit einverstanden.

Die Aktivisten gegen den Wiederaufbau der Kirche sind entsetzt. Aber sie haben doch jetzt eine Aktion für 2023: Die Besetzung des Rechenzentrums.

 

Was haben FAS/FAZ mit Ulbricht gemeinsam? Sie mögen Potsdam nicht.

Zuletzt durfte sich der Wiederaufbaugegner Philipp Oswalt in den Blättern ganzseitig dazu äußern.

Die Zeitung stellt ihn als Archtitekturfachmann vor. Das ist er durchaus. Er war auch schon Bauhaus-Direktor in Dessau. Worüber die Zeitung nicht informiert: Oswalt ist seit Jahren ein hartnäckiger Kritiker des Wiederaufbaus der Garnisonkirche. Er trat sogar wegen des geplanten Wiederaufbaus aus der evangelischen Kirche aus. Den Aufbau-Befürwortern wirft er vor, Unfrieden zu stiften. So geht heutzutage Debatte, auch bei den klugen Köpfen von FAZ/FAS.

Oswalts Polemik „Rückenwind vom rechten Rand“

Mein Rat an die FAZ/FAS: Niedriger hängen, der verkrampfte Blick der Linken sollte nicht das letzte Wort sein!

Prof. Oswalt referiert das Buch des Wiederaufbaugegners Matthias Grünzig über die Potsdamer Garnisonkirche. Aktivist Grünzig lässt nichts aus, um die Kirche als Hort des Militarismus darzustellen. Er lässt alles aus, was zeigt, dass die beiden Kirchengemeinden, die lutherische und die reformierte, sich, so gut es ging, gegen die Vereinnahmung durch Reaktion und Nazis stellte.

In der Hälfte der Lebensdauer der DDR gab es eine Kirchengemeinde, ohne dass das MfS eine Gefahr des Wiederauflebens des Faschismus erkannte. Die kommunistische Oberbürgermeisterin, die bis dahin Baumaterialien für den Wiederaufbau zugesagt hatte, folgte dem „Wunsch“ des Potsdamhassers Ulbricht und ließ sprengen.

 

Die Kirchengegner, vereint in Initiativen mit Namen wie „Friedenskoordination“, Kulturlobby“ oder „Potsdams Mitte neu denken“, fürchten die Wiederkehr des preußischen Militarismus, ein neues Bündnis von Thron und Altar, eine Bundeswehrkirche, ein Walhalla für Preußenfans, nicht zu reden vom „Barockfaschismus“, mit dem die Zugezogenen auch den letzten Rest sozialistischer Baukultur in Potsdam vernichten würden, wenn das DDR-Rechenzentrum, das auf dem Kirchengrundstück steht, auch noch abgerissen werden würde. Es sind wortgleiche Sätze dabei, mit denen schon die SED den Abriss begründete.

Die Vielzahl der Bündnisse und Initiativen suggeriert eine breite Ablehnungsfront. Das trifft nicht zu. Es ist eine gut organisierte linksextreme Szene, die sich zu inszenieren weiß. Die apodiktische Verkündigung einfacher Narrative, gerne auf Pappplakaten in Fernsehkameras gehalten, hat ihren Reiz für die Medien. Kaum eine Zeitung konnte den Inhalt eines Bürgerbegehrens gegen die Garnisonkirche richtig wiedergeben; auch Prof. Oswalt hat sich nicht die Mühe gemacht, exakt zu recherchieren. Dann hätte er nämlich festgestellt, dass die Ablehnung kein „mieser Trick“ war, sondern die Aktivisten völlig falsche Versprechungen machten. Die Bürger können durch ihre Unterschrift nicht den Bau einer Kirche (bzw. vorerst nur des Kirchturms) stoppen, zumal die Baugenehmigung schon vorliegt. Es sollte auch erreicht werden, dass die Stadt Potsdam die Wiederaufbau-Stiftung auflöst. Das wäre in der DDR oder in Putins Russland möglich gewesen, aber die Stadt kann eine Stiftung nicht auflösen, wenn diese nicht gegen Stiftungsrecht verstößt. Sie kann aus der Stiftung austreten, die Stiftung existierte aber weiter. So kompliziert ist das nun auch wieder nicht. Herr Oswalt hätte es den Lesern der Sonntagszeitung durchaus zumuten können.

Herr Oswalt hat sich auch nicht die Mühe gemacht, den aktuellen Stand wiederzugeben. Den Aufbaugegnern war es, wie im Blog berichtet, gelungen, das DDR-Rechenzentrum, das die SED in das Kirchengrundstück hineinragen ließ, zumindest für eine Interimszeit vor dem Abriss zu bewahren und es als Haus für Kunstschaffende und als Versammlungsort für Aktivisten zu nutzen, wenn sie nicht gerade in Räumen der Linkspartei tagen. Auf die Stadt kommen jetzt einige Millionen € Mehrkosten zu: Sie muss das marode Rechenzentrum sanieren und bis 2023 bewohnbar halten und die Mehrkosten für den Wiederaufbau des Turms tragen. Die entstehen, weil der DDR-Plattenbau den Wiederaufbau des Turms erschwert.

Ich hätte mir gewünscht, dass die Berichterstattung der von mir hoch geschätzten Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hier präziser, ausgewogener und aktueller gewesen wäre.

 

 

Die Wende einer DDR-„Israelwissenschaftlerin“

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Eine der letzten Errungenschaften der DDR ist die Rede von der „Wende“. Damit sollte das Wort „friedliche Revolution“ vermieden werden.

Es war einer der letzten Erfolge der SED. Statt des sperrigen und für Deutschland eh befremdlichen Wortes von der Revolution benutzen wir verharmlosend die „Wende“. Das tut mein Navi auch: „Bitte wenden!“ Und die Schwimmer üben, um möglichst elegant die Wende im Schwimmbecken hinzubekommen.

Besonders wendig erwies sich Frau Dr. Angelika Timm, die als „Israelwissenschaftlerin“ an der wissenschaftlichen Begründung der antizionistischen und antimperialistischen Politik der SED gegenüber Israel arbeitete.

Nach der „Wende“ gründete sie eine deutsch-israelische Freundschaftsgesellschaft und ist jetzt Residentin der linken Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv.

Es ist das Verdienst Henryk M. Broders, diese gesamtdeutsche Karriere aufgedeckt zu haben. (Wo waren denn wieder einmal unsere investigativen Journalisten von SZ, NDR und WDR, Herr Mascolo?)

Revisited: Eine Unterrichtsidee der Jungen Welt (2011)

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Wie oft bedaure ich beim Scrollen durch den Blog, dass manches aus früheren Jahren in Vergessenheit gerät. Deswegen erinnere ich (mich) gerne an den einen oder anderen früheren Beitrag. Z. B. an diesen.