Brandenburg

Die AfD, die abgehängten Ossis und demonstrierende Polen auf der Oderbrücke

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Gestern Abend fand ich brandenburg-aktuell, die abendliche Nachrichtensendung des rbb, besonders sehenswert. Das ist nicht oft der Fall, abgesehen von der kreativen Wettervorhersage. Soviel passiert halt in Brandenburg nicht, außer rechtsextremen Brandstiftern, rechtsextremen Fremdenhassern und strebsamen Schutzsuchenden, die sich zur Grundschullehrerin und zum Busfahrer qualifizieren und die syrische Familie, die endlich eine Wohnung beziehen kann. Und dann darf natürlich – gefühlt allabendlich – die AfD nicht fehlen.

Was war vorgestern (7.10.) so anders? Gar nicht viel.

Ein kurzer Clip von der deutsch-polnischen Grenze. Auf der Oderbrücke zwischen Frankfurt und Slubice demonstrierten polnische Christen gegen die Islamisierung Europas. Das geschah wohl an vielen Grenzübergängen Polens.

Und dann dröhnendes Schweigen. Während sonst Beiträge an- und nicht zuletzt abmoderiert werden, manchmal flapsig, manchmal mit Widerspruch gegen die in einem Beitrag geäußerten Meinungen, passierte dieses Mal nichts. Es gab auch keinen einordnenden Kommentar, etwa eines Politologen der Universität Potsdam oder eines Vertreters des Zentralrats der Muslime, der die polnische Islamophobie anprangert. Auch wurden keine Stimmen von Passanten eingefangen, sonst so unvermeidlich wie überflüssig für eine Nachrichtensendung.

Es hatte der Redaktion wohl die Sprache verschlagen, wie politisch unkorrekt die Nachbarn da auftraten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Ein Projekt der Ev. Kirche Brandenburg-Oberlausitz: Antifa-Kirche

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Mit Geld vom Berliner Senat gibt es Beratungsbroschüren für islamische Jugendliche, wie sie den Rassimus der Nichtmuslime erkennen. Opfer von rechtsextremer Gewalt sollen beraten werden: ein Modellprojekt für eine neue Spiritualität.

Für uns im Bundestag: Annalena Baerbock

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Annalena Baerbock ist gerade wieder für die Brandenburger Grünen in den Bundestag gewählt worden. Die Sprecherin für Klimapolitik gilt als Energiewende-Expertin. Daher darf sie in einem Interview auch sagen: „Ich freue mich jedes Mal, wenn ich Windräder sehe.“ Ihre Freude wird ins Unermessliche steigen, denn wenn ihre Partei in 12 Jahren Verbrennungsmotoren verbietet und es dann bald nur noch E-Autos geben wird, muss sich die Zahl der Windräder verdoppeln.

Auf ihrer Webseite zeigt sie ihre Energiewende-Kompetenz: „Am Kohleausstieg führt kein Weg vorbei. Nicht nur aufgrund unserer klimapolitischen Verpflichtungen, sondern auch wegen des bevorstehenden Desasters am Strommarkt(?), wenn wir so weitermachen wie bisher. Es mangelt weder an erneuerbaren Energien noch an der Entwicklung von Speichern und Netzen. Es mangelt an der Bereitschaft, aus der Kohle auszusteigen. Deshalb kommen wir bei der Energiewende nicht richtig voran.“

Da weiß sie mehr als der Laie, aber auch mehr als Wissenschaftler, die seit 130 Jahren ohne durchschlagenden Erfolg versuchen, Energie zu speichern. Wo sind denn leistungsfähige Stromspeicher?

Elon Musk (Tesla) hat Süd-Australien einen Stromspeicher versprochen, der 25 Mio $ kosten soll. Der Tesla-Akkuspeicher hat eine Kapazität von ca. 130 MWh. Damit kann er die südaustralische Spitzenlast des Tages, an dem es zu einem Stromausfall im gesamten Land kam, für 0,0089 Stunden, also 32 Sekunden, liefern.

Eine Zusammenstellung von Nachrichten aus Südaustralien, einem in den Augen Frau Baerbocks sicher vorbildlichen Energiewendeland: Die Realität schlägt zurück

Dr. Ing. Günter Keil, ehemaliger Ministerialdirigent im Bundesforschungsministerium schreibt zur Stromspeicherung in E-mobilen:

„Nach mehreren gescheiterten Versuchen, die PKW mit elektrischem Antrieb zu einem die Kunden überzeugenden Angebot zu machen, war es in den letzten Jahren dazu still geworden. Die Batterien waren Schuld. Auch nach 120 Jahren ihrer Entwicklung gelang es nicht, ihr Gewicht, ihr Speichervermögen, ihre Kosten, ihre Lebensdauer und teilweise auch ihre sichere Verwendung derart zu verbessern, dass die damit ausgerüsteten PKW besser als die konventionell angetriebenen Vorgänger sind. Das hätte einigen Leuten zu denken geben müssen. Oder man hätte die Fachleute der physikalischen Chemie fragen können, woran es denn liegt und ob überhaupt irgendein überraschender Durchbruch mit der Überwindung aller Nachteile in Aussicht – oder überhaupt noch möglich – ist.

Man erhält dann recht pessimistische Aussagen, die beschreiben, welche Materialkombinationen überhaupt noch in Frage kämen und welche der hinsichtlich ihrer herausgehobenen Werte bezüglich der Spannungsreihe interessanten Typen derart gefährlich sind, dass eine Anwendung nicht in Frage kommt. Man stößt somit auf eine grundsätzliche Frage: Befindet man sich mit dem was man heute hat, bereits dicht an der Grenze, die von der Physik bestimmt wird ?“

Nachtrag: Wenn man hört, dass bei Baugenehmigungen für Windräder  Umweltverträglichkeitsprüfungen lax gehandhabt wurden, dass Lokalpolitiker Kommanditisten in Windenergiefirmen sind, glaubt man in einer Banandenrepublik zu sein.

In Ostfriesland, dem Gebiet mit der größten Windraddichte in Deutschland, fordern Menschen, die Räder wenigstens nachts abzuschalten. Dann hört man das Brummen und Wummern nicht. Der Boden vibriert, der Schall der Druckwelle geht durch die Häuser hindurch. Es gibt Ärzte, die vor gesundheitlichen Folgen dieses unhörbaren Niederfrequenzschalls warnen. Frau Baerbock hat sicher mehr Mitleid mit angeblich aussterbenden Eisbären.

Angesichts der lächelnden Frau Baerbock packt mich da schon die Wut. Ihre Gesinnungsfreunde im Umweltbundesamt sorgen dafür, dass Gesundheitsrisiken nicht ernst genommen werden.

Das Engagement für Tierschutz ist in Deutschland größer als das für Menschen. Frau Baerbock wird weitere vier Jahre für noch mehr Windräder streiten. Wer spendiert ihr einmal 14 Urlaub im Windradparadies Ostfriesland?

Für uns im Bundestag: Thomas Nord, Die Linke

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Unter den zahlreichen IMs und MfS-Offizieren, die die Parlamente der neuen Bundesrepublik bevölkern, gilt Thomas Nord als weißer Rabe. Er ist nämlich bekennender IM. Er steht zu seiner Vergangenheit als Stasi-Spitzel bei der Volksmarine und in einem Jugendclub. An beiden Orten hat er Menschen denunziert, natürlich im Willen, ein guter Kommunist zu sein und Schaden von seiner Heimat abzuwenden. Ob er jemandem wirklich geschadet, weiß er nicht. Er hatte es ja, nach eigener Aussage, nicht in der Hand, was die Obrigkeit aus seinen Informationen gemacht hat.

Heute ist er allseits beliebter und geachteter Brandenburger MdB.

Ob die „echten Nazis“, die laut SPD-Vize und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und TV-Komiker Böhmermann demnächst auch die Chance erhalten, beliebte und geachtete, Politiker zu werden?

Russische Armee übt dreimal mehr als die NATO

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Die FAZ zählt seit 2015 bei der NATO 38 Manöver bei den Russen 124. Das betrifft nur große Manöver mit mehr als 1.500 Soldat/-innen. Bei kleineren ist die Diskrepanz noch größer. Die Erhöhung der NATO-Manöver nach der Krim-Annexion 2014 und der Aufrüstung der russischen Armee ist darin enthalten. Wobei zugegeben wird, dass die Aufzählung wahrscheinlich nicht vollzählig ist.

Russland teilt Manöver gerne in mehrere selbstständige Übungen auf, so dass es sie nicht der OSZE melden muss.

Unverständlich ist vor diesem Hintergrund für mich die Kritik russlandfreundlicher SPD- und Linken-Politiker an der Entsendung von Bundeswehrsoldaten zu den NATO-Partnern im Baltikum und die Annäherung an die von den NATO-Staaten beschlossene Erhöhung des Wehretats in Richtung auf 2% des Bruttosozialprodukts.

In Brandenburg äußerte der ansonsten besonnene und überlegt redende Ministerpräsident Woidke Unverständnis für die eher symbolische Truppenentsendung. Der stellvertretende Ministerpräsident von der Linkspartei nahm an einer Straßendemonstration gegen durchreisende Bundeswehr-Fahrzeuge teil.

Der unsägliche Karikaturist Stuttmann des Tagesspiegels (TS) öffnete sogar das Jauchefass*: Er zeichnete einen Bundeswehrpanzer an der russischen Grenze (zurzeit als Zeichnung 319 zu sehen).

*Vom „Jauchefass Tagesspiegel“ spricht der FAZ-Blogger Don Alphonso, allerdings in einem anderen Zusammenhang. Ich lese seine Beiträge und die endlosen, aber nie pöbelnden Kommentare dazu mit großem Vergnügen. Das Wort Jauchefass aus seiner Feder ist überraschend drastisch. Es fiel in einem seiner Kommentare zu einem fremden Kommentar über den TS. (Hier nicht verlinkt.)

 

Sandarmoch: Gedenken des Roten Terrors in Zeiten Putins

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Im russischen Teil Kareliens, zwischen St. Petersburg und den Solowjezkij-Inseln im Weißen Meer, liegt  Sandarmoch. Allein hier hat Stalin 1937 Tausende Menschen erschießen und verscharren lassen. Ein ganzes Dorf wurde hier liquidiert, über 1.000 Insassen des von Lenin eingerichteten KZ auf den Solowjezkij-Inseln wurden hier erschossen.

Die von Putin noch nicht restlos aufgelöste Menchenrechtsorganisation Memorial hat über die Jahre eine Gedenkstätte geschaffen. Jährlich kommen Nachfahren der Ermordeten. Anfang der 90er Jahre, als es noch so aussah, dass Russland ein demokratisches Land werden würde, ließ die Regionalregierung eine Straße zu dem Fundort bauen. Auch Archive waren offen zugänglich.

Vertreter der Regionalregierung kommen nicht mehr zur Gedenkfeier, Lautsprecher werden nicht mehr zur Verfügung gestellt. Inzwischen sitzt der tatkräftige Memorial-Mitarbeiter in Haft. Man wirft ihm Pädophilie vor.

Die Toten von Sandarmoch wären sowjetische Kriegsgefangene, von Finnen erschossen. So geht das neue Narrativ.

Stalin wird in Russland (wieder) verehrt. Putin hat nichts dagegen.

(nach „Der alte Menschenfresser, FAZ v. 7.8.17, p 5)

Da wäre es doch an der Zeit, dass Frau Dr. Wagenknecht ihre alte Stalin-Eloge recycelt und der FAZ zum Abdruck gibt. Die Linkspartei lädt in den brandenburgischen Landtag ein zum Symposion über den Hitler-Stalin-Pakt im Lichte neuerer Erkenntnisse. Matthias Platzeck enthüllt in Potsdam auf dem nächsten Gedenktag zur Befreiung Deutschlands durch die Rote Armee einen Gedenkstein für den genialen Feldherrn und Befreier vom Faschismus. Dann liest er den Brief des großen Führers an die Deutsche Nation vor:

„Die Erfahrung des letzten Krieges hat gezeigt, dass das deutsche und das sowjetische Volk die größten Opfer gebracht haben, dass diese beiden Völker die größten Potenzen in Europa zur Vollbringung großer Aktionen von Weltbedeutung besitzen. Wenn diese beiden Völker für den Frieden mit der gleichen Anspannung kämpfen, mit der sie den Krieg führten, so kann man den Frieden in Europa für gesichert halten.“
Quelle des Zitates: http://www.berliner-zeitung.de/16380158 ©2017

 

Befreiung vom Faschismus Unterrichtsthema in Brandenburg?

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Die ostdeutschen Sozialisten gelten im Gegensatz zu ihren westdeutschen Genossen als Realpolitiker und nicht als linksradikale Ideologen. Diese Sichtweise ist holzschnittartig, vielleicht redet man sich auch bloß Koalitionspartner schön.

Dass pragmatische Politik und Ideologie Hand in Hand gehen, zeigt eine Potsdamer Episode. Vor einiger Zeit setzten die SED-Nachfolger im Landtag durch, dass der 8. Mai, der Tag der „Befreiung vom Faschismus“ in die Brandenburger Gedenktageliste aufgenommen wurde (U. a. mit den Stimmen von Grüne/Bündnis90). Jetzt geht es ein Stückchen weiter. Die Brandenburger Linkspartei fordert, dass die Schulen aufgefordert werden, sich aktiv an der öffentlichen Gestaltung dieses Gedenktages zu beteiligen.

Nun konterten CDU und Freie Wähler, indem sie beantragten, dass Schulen in ein Konzept zur würdigen Gestaltung aller historischen Daten, d. h. auch 13. August, 17. Juni, 20. Juli, 9. November eingebunden werden sollen. Dem stimmte der Landtag zu, nicht dem Antrag der Sozialisten. Die sind jetzt empört.

Dabei hatte eine Linke im Landtag einmal verlauten lassen, Gedenktage wären kein Allheilmittel. Sie wären kein geeignetes Mittel, um der jüngeren Bevölkerung Geschichte näherzubringen. Ihr war es dabei um die Verhinderung des 13. August gegangen, den Tag des Mauerbaus. Da wollten die SED-Nachfolger keinen Gedenktag.

Bundesschule Bernau und Garnisonkirche

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Spolien der Garnisonkirche

Wenn ich lese, was sich in der Bundesschule Bernau alles ereignet hat, wundere ich mich, warum die Antifa so verbissen ausschließlich gegen die Garnisonkirche ankämpft.

Die Bundesschule des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes wurde 1928 gebaut. Sie ist ein Musterbeispiel für die Baukunst der Bauhaus-Architekten. Gerade wurde es UNESCO-Weltkulturerbe.

Ab 1933 zogen nacheinander Dienststellen der NSDAP und des NS-Staates ein. hier soll der Antisemit Julius Streicher 1935 erstmals von der Tötung aller Juden gesprochen haben. Hier war ein Ausbildungzentrum der Gestapo, hier wurde der Überfall auf den Sender Gleiwitz einstudiert. Das alles hat eine studentische AG an der TU zusammengetragen. (Warum dann Prof. em. Wolfgang Benz in PNN/Tagesspiegel v. 13.7.17, p 19, als Autor genannt wird, erschließt sich mir nicht.)

Jetzt frage ich mich: wie viel wiegt eine tiefe Verbeugung A. Hitlers als Abschiedsgeste im März 1933 vor der Potsdamer Garnisonkirche gegenüber dem Tötungsverlangen eines Antisemiten? Müsste nicht schleunigst ein Abrissverlangen der Antifaschisten durch die Medien gehen, eine Bürgerinitiative gegen dieses faschistische Gebäude gegründet werden, eine Unterschriftensammlung gestartet werden?

Nichts dergleichen passiert. Warum wohl?

Potsdam ist das Zentrum der militanten Antifaschisten Brandenburgs. Die Szene sitzt, von Stadtverwaltung und städtischen Firmen alimentiert, in ihren „alternativen“ Zentren, in Potsdam gibt es zwei Zeitungsredaktionen und einen ARD-Sender. Hier können ganz schnell ein paar tausend Student/-innen für Demos und Unterschriftensammlungen mobilisiert werden.

Bernau liegt an der Peripherie, das Architekturjuwel Bundesschule kennen nur ein paar Fachleute, der einst prächtige Barockbau der „gotteslästerlichen Kirche“ (Christoph Dieckmann in Die Zeit) ist in ganz Deutschland bekannt.

 

Antifa lehnt Veranstaltung im Potsdamer Bildungsministerium ab

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Im Bildungsministerium Brandenburgs sollte eine Diskussion von Nachwuchspolitikern, u. a. auch der AfD stattfinden. Doch die Potsdamer Antifaschist/-innen versagten ihre Zustimmung. Daraufhin sagte das Ministerium aus Angst vor linksfaschistischen Störer*innen ab.

Das Ministerium berief sich anfänglich auf die Polizei. Daraufhin teilte diese mit, dass man sie nicht gefragt hätte.

Brandenburger verdienen mehr Geld

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Journalisten leben vom Zuspitzen, Alarmieren und Übertreiben. So habe ich mich daran gewöhnt, dass es selten positive Nachrichten gibt. Und wenn, wird im selben Beitrag gleich eine Kritik an der guten Nachricht eingeschoben. Auch wenn die oft nur sagt: noch mehr davon, das ist zu wenig.

So geht das etwa, wenn sich nicht vermeiden lässt, dass eine niedrigere Arbeitslosenquote zu vermelden ist. Irgendein Landkreis hat immer gegenläufige Zahlen. Dass Brandenburger wegen des Berufsstresses schlechter schlafen und länger krank sind als andere Bundesbürger, hat es auch schon in die Schlagzeilen geschafft.

Heute hätte ich fast überlesen: „Durchschnittsverdienste in Brandenburg steigen.“

Es stand links unten auf der S. 12, der letzten Seite des Potsdam/Brandenburg-Teils der PNN, auch noch leseunfreundlich durch eine fast genauso lange Werbung geteilt.

Wenn es dpa nicht gemeldet hätte, hätte ich davon gar nichts erfahren.