Wie zwei Berlins zusammenwuchsen

Der ehemalige Abteilungsleiter in der Berliner Senatskanzlei, Norbert Kaczmarek, berichtet, wie Regierung, Verwaltung und Politik in Berlin (West) auf die Ereignisse in den wilden Wende-Monaten vom November 1989 bis zur Einheit im September 1990 reagierten.

Norbert Kaczmarek, Wie zwei Berlins zusammenwuchsen. Revolution ist, wenn die Verwaltung Überstunden macht, Vergangenheitsverlag, Berlin 2015

Wenn im Untertitel nicht das Wort „Revolution“ stünde, könnte man sich von der Lektüre abhalten lassen, weil es wohl vor allem um Protokolle, Aktennotizen, Sitzungen und amtsinterne Zuständigkeitskonflikte gehen dürfte.

Aber man sollte erstens nicht unterschätzen, wie sehr sich im vermeintlich trockenen und grauen Verwaltungshandeln Machtfragen spiegeln, zweitens kann man erfahren, wie kreativ und konstruktiv ein Beamtenapparat Politiker unterstützen oder sie gar zum Handeln bewegen kann. Und drittens erfährt man bei Kaczmarek, wie kleinkariert und überfordert die Berliner Politik damals agierte.

Ostberliner SED und Westberliner SPD hatten in den 80er Jahren exzellente Gesprächskontakte. Die liefen besser als bei den demokratischen Parteien untereinander. Sie waren ziemlich geheim. Dem Westberliner Rathaus ging es um eine Verbesserung der Zusammenarbeit im Alltag, um Koordination von Stadt- und Regionalplanung, um Verkehr und Umwelt.

Von den revolutionären Veränderungen im Ostteil und den sich plötzlich ergebenden Perspektiven wurde die Politik – auch – in Berlin (West) überrascht und konzentrierte sich bis weit ins 90er Jahr eher auf die Zusammenarbeit mit dem Ostberliner Magistrat. Auch das war schwer genug. Die linke Alternative Liste (AL), mit denen der Regierende Bürgemeister Momper regierte (Am Wahlabend hatte er diese Koalition noch ausgeschlossen), beharrte auf Zweistaatlichkeit, war strikt gegen alles, was nach Einheit und Zusammenschluss aussah, wollte sogar die vom Ostberliner Magistrat erbetene Amtshilfe unterbinden.

Das lag auf der Linie der bisherigen westdeutschen, von Brandt und Bahr initiierten Ostpolitik der Anerkennung der DDR als gleich berechtigtem Staat. Ein Offenhalten der deutschen Frage, eine Nichtanerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft galten als ideologischer Sperrmüll. Schon in den 50er Jahren wurde ein wissenschaftlicher Beirat bei der Bundesregierung aufgelöst, der sich mit Fragen beschäftigte, die sich bei einem Zusammenschluss der beiden Deutschländer stellen würden. Sechs SPD-geführte Bundesländer hatten inzwischen die Finanzierung der Erfassungsstelle für DDR-Regierungskriminalität (Todesschüsse an der Zonengrenze) in Salzgitter eingestellt. Aus Sonntagsreden war der Passus von der unumgänglichen Wiedervereinigung mit den Brüdern und Schwestern im Osten weitgehend verschwunden. Bundeskanzler Kohl blieb im Wesentlichen bei dieser Ostpolitik.

Allerhöchstens rechnete man beim Senat zu diesem Zeitpunkt mit wachsendem innerstädtischem Reiseverkehr. Momper war vom Mauerfall überrascht worden und hatte die Tragweite eines Satzes des sowjetischen Botschafters im Oktober 89 verkannt. Der sprach davon, dass es der UdSSR nur noch um einen geordneten Rückzug ginge, auch die Wiedervereinigung sei kein verbotenes Thema. Man nahm nicht wahr, was sich seit dem Frühjahr 89 im Osten abzeichnete.

Ab dem 10. November wurde das Aufnahmelager Marienfelde überflutet. Die Verwaltung suchte nach Aufnahmemöglichkeiten in den Bezirken.

Das Abgeordnetenhaus schaffte es nicht zu einer gemeinsamen Resolution angesichts der historischen Stunde. Während jenseits der ehemaligen Mauer die DDR-Diktatur zu Ende ging, waren West-Fraktionen uneinig, ob sie jetzt die kommende Einheit oder eine gewendete DDR begrüßen sollten.

Von der Maueröffnung an entwickelte sich schnell die Zusammenarbeit zwischen den West- und Ostbezirken. Die Verwaltung absolvierte den Massenandrang bei den Begrüßungsgeldern bravourös. Die Personalräte stimmten den Überstunden zu und der Regierende Bürgermeister ließ es sich nicht nehmen, einen Fototermin in einer Auszahlungsstelle zu machen und selbst Gelder auszuzahlen. Obwohl es Stempel in den DDR-Ausweis gab, wurde geschummelt, aber einige gaben doppelt empfangenes Geld zurück. Nur der Landesrechnungshof monierte später den etwas sorglosen Umgang mit dem Geld.

Das Gesetz des Handelns ging an die Bundesregierung über. Kohl wollte die Einheit, so schnell wie möglich. Momper und Kohl waren beide ruppige, forsche Macher, die sich gegenseitig nicht mochten. Momper schimpfte im November auf Kohls „Gequatsche von Wiedervereinigung und nationaler Frage“. Er sprach bewusst vom „Volk der DDR“, das Wiedersehen, aber nicht Wiedervereinigung wolle.

Auf der Arbeitsebene lief es dagegen besser. Bonn überwies sofort eine halbe Milliarde DM an den Senat für die Sonderaufwendungen seit dem Mauerfall. Bonn und die Alliierten stimmten zu, die seit der Blockade angelegten Nahrungsmittelreserven für Ostberlin freizugeben, wo die Versorgungslage schlechter wurde.

Kaczmarek sieht in dem kläglichen Absingen der Nationalhymne und den griesgrämigen Gesichtern Kohls, Mompers und anderen, dem Johlen und Pfeifen der linken Einheitsgegner am 10.11. vor dem Schöneberger Rathaus das Sinnbild für die Uneinigkeit der politischen Elite. Ganz anders sei es am Vortag im Bonner Bundestag gewesen.

Gegen Jahresmitte 1990 gibt es erstmals gemeinsame Sitzungen von Senat West und Magistrat Ost.

Die aus freien Wahlen hervorgegangene politische Konstellation im Ostteil führte zu einem neuen Magistrat. Der neue Oberbürgermeister bat den Westsenat darum, Senatoren in den Ostsenat zu entsenden. Der Unternehmer und CDU-Politiker Elmar Pieroth, Anfang der 80er Jahre Wirtschaftssenator unter Weizsäcker und Diepgen, ging als Wirtschaftsstadtrat nach Ostberlin. Er sorgte mit dem unkonventionellen Vorschlag, in den Ostbezirken schnell viele Wochenmärkte zu erlauben, dafür, dass die Lebensmittelversorgung nicht ganz zusammenbrach.

Für die AL war ein Westberliner im Ostberliner Magistrat am Rande eines Verfassungsbruchs und Westkolonialismus. Die Grünalternativen Harald Wolf und Renate Künast waren empört: Die Ostberliner SPD hätte sich für eine Koalition mit der „dreimal gewendeten Blockpartei CDU“ entschlossen, die sich in kürzester Zeit von einer SED-Vasallin zu einer Marionette der Bonner Regierung entwickelt hätte. Harald Wolf wendete sich Monate später von der AL zur PDS/Linkspartei/Die Linke.

Immerhin: Die Auswahl der Mitarbeiter aus der Senatsverwaltung, die Anfang Juni in den Ostberliner Magistrat abgeordnet wurden,  nahm ein ehemals hochrangiger SED-Kader vor, was Kaczmarek erst Jahre später erfuhr. Die Senats-Hausverwaltung genehmigte auf Antrag die Freischaltung des Telefons für Ferngespräche zwischen den beiden Stadtverwaltungen.

Auch das SED-Blatt „Neues Deutschland“, jetzt unabhängige „sozialistische Zeitung“, begleitete die Arbeit von Politik und Verwaltung kritisch. Kaum sechs Monate nach der Friedlichen Revolution sah das Blatt häufig Verletzungen rechtsstaatlicher Grundsätze. So etwa, als man – vorübergehend – den Verkauf staatlicher Grundstücke stoppte, ein Abschiedsgeschenk der Regierung Modrow an verdiente Genossen. Man konnte in der DDR zwar ein Haus bauen, aber der Boden, auf dem es stand, war Staatseigentum. Nun stürmten die, die nicht mehr zum Zug kommen sollten, das Rathaus und setzten durch, dass der Verkauf zu Lasten der Allgemeinheit weiterging.

Die Mühen der Ebene wurden insgesamt erstaunlich gut gemeistert. 141 Straßenübergänge wurden nach dem Abriss der Mauer wieder frei, eine Steuerverwaltung musste aufgebaut werden, die Schulen sollten nach den Ferien reibungslos arbeiten können, obwohl alle SED-Schulleiter von ihrem Amt entbunden worden waren. DDR-Verteidigungminister Eppelmann sorgte vorübergehend für Irritation, als er den Mauerabriss vom Berliner Magistrat bezahlt haben wollte. Kaczmarek meint, das hätte aus dem Vermögen der SED bezahlt werden müssen. Das aus DDR-Zeiten übernommene Problem der illegalen Hausbesetzungen musste gelöst werden.

Das schwierigste Kapitel war die Personalentwicklung im öffentlichen Dienst. Die Zusammenlegung der beiden Verwaltungen ab Sommer 1990 führte naturgemäß zu Personalkürzungen. Hohe SED-Kader hatten sich selbst zurückstufen lassen auf niedrigere Positionen, so dass sie eher Aussichten hatten, zu überleben. Kaczmarek schildert seine schwierige Aufgabe, Kündigungen auszusprechen, nicht wissend, ob es SED-Kader traf oder nicht.

Es gab zwar eine Liste von 53 hochrangigen Kadern in der Magistratsverwaltung, die aber wohl nicht sehr bekannt war. Außerdem waren die DDR-Kaderrichtlinien aufgehoben worden  mit der Folge, dass diese SED-Kader jetzt in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst waren. (Vermutlich war das auch eine Idee der Modrow-Regierung. Kaczmarek erklärt nicht, von wem, meint aber, die Herren Bisky, Modrow und Gysi hätten schon gewusst, wie sie ihren Einfluss dauerhaft sichern konnten.)

Ich merke gerade, dass der Text immer länger wird und ich erst in Jahresmitte 1990 bin. Es ist einfach eine Unmenge an Ereignissen, die Kaczmarek berichtet. Manchmal muss ich suchen, in welchem Monat ich jetzt gerade bin, obwohl er die Kapitel jeweils mit einem kalendarischen Überblick einleitet. Die Kapitel folgen aber nicht chronologisch aufeinander. Ein Stichwortverzeichnis wäre vielleicht hilfreich gewesen, ein Personenverzeichnis ist vorhanden.

Die Leistung der öffentlichen Verwaltung wird in diesem Buch unaufdringlich gewürdigt. Was Zusammenwachsen bedeutet, wird am Beispiel des Alltags eines Magistratsbeamten anschaulich. Seine Schilderung der Fahrt zwischen den beiden Berliner Rathäusern mag das belegen: „Innerhalb weniger Tage, wenn man es an den 28 Jahren Mauer-Existenz maß, wurde die Grenzkontrolle spürbar immer einfacher. Vom Stopp mit noch auszufüllendem Zettel und Ausweiskontrolle über Vorzeigen des Ausweises durch alle Insassen am geöffneten, dann geschlossenen Fenster, dem Durchwinken ohne Halt bis zum gänzlichen Verschwinden des Personals war ein allmählicher Übergang zur freien Fahrt erfolgt, den in jeder Nuance zu registrieren und genießen ich nicht versäumte. Kaczmarek selbst stellt sich im Buch nicht in den Mittelpunkt. Es ist die Alltagsgeschichte von Politik und Verwaltung, die in den Geschichtsbüchern keinen Platz hat.

Obwohl Berlin ziemlich früh mit der Zusammenarbeit angefangen hattte, war es am Tag der Einheit staatsrechtlich gesehen, Nachzügler.Ostberlin hatte sich zwischendurch eine Verfassung gegeben und sich, parallel zu Berlin (West) zum Land erklärt.  Somit hätte es eigentlich als weiteres ostdeutsches Land der Bundesrepublik beitreten sollen. Die Unterhändler der Bundesrepublik und der DDR hatten dies aber wohl nicht mitbekommen. Im Einigungsvertrag hieß es lapidar: „Das Land Berlin besteht aus 23 Bezirken“. Aber erst einmal, bis zur Wahl eines gemeinsamen Abgeordnetenhauses und dessen konstituierender Sitzung Ende Januar 91 hatte das Land Berlin eine Landesregierung bestehend aus Senat und Magistrat und zwei Parlamenten.

 

 

 

 

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