Die Instabilität Ostmitteleuropas

Gepostet am Aktualisiert am

Im Leitartikel der FAZ v. 23.12.14 erklärt Karl-Peter Schwarz, warum die Situation im ehemaligen Ostblock so fragil ist. Er sieht, dass Russland revisionistisch geworden ist, die USA gleichgültig gegenüber Europa geworden sind und in Deutschland die Putinversteher/-innen in Politik und Industrie für eine Appeasementpolitik sorgen. Der Kommunismus sei in den ehemaligen Ländern des Ostblocks keineswegs besiegt. Es sei falsch gewesen, das von den Kommunisten geraubte Eigentum nicht oder nur zum Teil den ursprünglichen Besitzern zurückzugeben. Es sei als vermeintliches Staatseigentum privatisiert worden. Das habe Oligarchen begünstigt und Wettbewerb verhindert. Zwischen Politik und Wirtschaft sei eine Grauzone entstanden, in der Korruption und organisierte Verbrechen herrschten. In Bulgarien, Rumänien und Kroatien kontrollierten kommunistische Seilschaften Parteien, die Medien und den Staat. Auch Tschechien und die Slowakei, die man längst für konsolidiert gehalten habe, seine davon befallen. Ungarn habe den autoritären Staatskapitalismus wieder eingeführt. Eine Säuberung der Justiz von kommunistischen Richter/-innen und Staatsanwält/-innen habe nicht stattgefunden. Angesichts der wachsenden Aggression Russlands seien diese postkommunistischen Strukturen ein Sicherheitsrisiko.

Wie bedroht ist das Baltikum? Der NZZ-Nordeuropa-Korrespondent im Interview.

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